Soll die Politik einen erneuten Anlauf machen, die NPD zu verbieten?

Verlinken Sie auf diesen Beitrag:

http://www.vorwaerts.de/trackback/6746

ANGST

Bild von VOLKSRENTNER

WIR RENTNER HABEN ANGST AUF DEN STRASSEN. NPD VERBIETEN DANKE ..................

Es reicht nicht

Bild von smgw

Ich bin klar für ein Verbot der NPD! Aber das reicht nicht und wäre nur der erste schritt.
Weitere Punkte sind:

- Aussteigerprogramme weiter fördern.
- Naziaufmärsche verbieten.
- stärkere Strafen bei Rechten Straftaten

usw.

... wichtiger ist es

Bild von schoemi

... das wir eine Strategie finden, wie wir dem Problem recht angemessen begenen. Ein reines Verbot würde überhaupt nichts bringen. Denn kaum wäre der Verbotsantrag durch, wäre die Haltung der Politik "Problem gelöst, alles super!"
Genau das wäre es aber nicht. Die NPD würde weiter im Untergrund oder unter anderem Namen operieren und die Situation wäre eher noch schlimmer. Rechtem Gedankengut kann man nur argumentativ entgegentreten. Und das ist ja bekanntlich auch gar nicht so schwer!

Ja, weil es nicht sein darf,

Ja, weil es nicht sein darf, dass sich eine klar verfassungsfeindliche Partei über Steuergelder finanzieren kann. Mit dem Verbot allein ist es natürlich nicht getan, wir brauchen eine umfassende und vor allem nachhaltige Strategie gegen Rechts.

Advertising