Ausweitung des ESFS Ein Schirm für die Kanzlerin
29.09.2011 - Heute stimmt der Bundestag über die Ausweitung des europäischen Rettungsschirms ab. Eine Mehrheit gilt als sicher. Künftige Geldzuweisungen könnten allerdings schwierig werden. » Weiterlesen
Streit um Köhler-Nachfolge Merkels unwürdiges Gezerre
03.06.2010 - Die Kanzlerin schafft es offensichtlich nicht einmal mehr, ihre eigene Partei von ihrer Kandidatin Ursula von der Leyen zu überzeugen. Ein Armutszeugnis. Mit dem schwarz-gelben Geschacher wird das Amt des Bundespräsidenten weiter beschädigt. Ein Kommentar von Lars Haferkamp. » Weiterlesen
Schwarz-Gelbe Steuerpolitik Betrug an den Bürgern
Webfundstück Schäuble und die Geldfrage
NPD-Verbotsverfahren Union: Mit angezogener Handbremse gegen Rechtsradikale
10.09.2009 - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat heute in der Süddeutschen Zeitung erklärt, er wolle ein neues Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD einleiten. Die sozialdemokratisch geführten Bundesländer begrüßen das Vorhaben. Spitzenpolitiker der CDU sind dagegen. » Weiterlesen
19.08.2009 - Thomas Oppermann: Schwarz-Gelb fasst Wirtschaftskriminalität mit Samthandschuhen an - Kritik an Schäubles „Politik der Angst“ in der Antiterrorpolitik - „Rote Linien“ der SPD: Keine Privatisierung der Sicherheit, keine Militarisierung der Innenpolitik, keine Vermischung von Polizei und Geheimdiensten » Weiterlesen
Verfassungsschutzbericht Kein Grund zur Entwarnung
19.05.2009 - Die Bedrohung des Rechtsextremismus für unsere Gesellschaftsordnung bleibt ein Schwerpunkt der Arbeit des Verfassungsschutzes, betonte Innenminister Wolfgang Schäuble, der am heutigen Dienstag in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, den aktuellen Jahresbericht vorstellte. Als besorgniserregend bezeichnete Schäuble das verstärkte Auftreten gewaltbereiter Strukturen und den zu verzeichnenden Anstieg von rechtsextremer Gewalt. » Weiterlesen



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Ah ja.
die hühner
Felix Krebs