Volksentscheid

26.11.2011 - Am Sonntag stimmen die Baden-Württemberger über das umstrittene Bauvorhaben „Stuttgart 21“ ab. Auch in der SPD gibt es unterschiedliche Meinungen. Ein Streitgespräch zwischen der Gewerkschaftssekretärin Irmgard Tauss und dem Verkehrsplaner Marc Perez. » Weiterlesen

Volksbegehrens-Bericht 2010 Mehr Demokratie?

15.03.2011 - „Das Jahr 2010 war ein gutes Jahr für die direkte Demokratie in Deutschland“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie. Am Dienstag hat der Verein in Berlin den Volksbegehrens-Bericht 2010 vorgestellt. » Weiterlesen

10.03.2011 - Die Bürger sollen stärker mitreden und sogar eigene Gesetzesvorschläge machen. Das ist der Plan des saarländischen SPD-Chefs Heiko Maas. Im Interview mit vorwärts.de stellt er ihn vor und sagt, warum mehr Bürgerbeteiligung auch für das Überleben der Parteien wichtig ist. » Weiterlesen

Wie die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen zum Ausdruck bringen Der Volksentscheid

13.02.2011 - Der Volksentscheid. Ein bislang in Deutschland unbeliebtes Mittel der direkten Demokratie, in der Schweiz hingegen gängiges Mittel. Initiiert durch Volk oder aufgrund gesetzlichen Grundlagen, er bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit mit abzustimmen, was in ihrem Land passieren soll oder eben auch nicht. » Weiterlesen

Volksentscheid über Berliner Wasserversorgung Ein Milliardengeschäft

11.02.2011 - Der Tag der Entscheidung steht bevor: Am Sonntag stimmen die Berliner darüber ab, ob die geheimen Verträge über die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe offen gelegt werden. In der Landespolitik herrscht zu diesem Thema über die Parteigrenzen hinweg ein merkwürdiges Schweigen. Doch die SPD-Basis macht mobil. » Weiterlesen

Interview mit Sebastian Ströbel „Die sozialdemokratische Idee ist sexy“

21.01.2011 - Braucht die SPD einen KT zu Guttenberg? Nein, ist Sebastian Ströbel sicher, denn "Sein ist wichtiger als Schein". Im Interview mit vorwärts.de erklärt der Schauspieler, was die SPD anderen Parteien voraus hat. » Weiterlesen

Bundesweiter Volksentscheid: Pro und Contra Mehr Demokratie wagen?

06.12.2010 - Nicht erst seit Stuttgart 21 wird der Ruf nach mehr Direkter Demokratie in Deutschland immer lauter. In den Kommunen und Ländern sind Volksentscheide längst Realität, aber brauchen wir sie auch auf Bundesebene? Ein Pro und Contra » Weiterlesen

Kommentar zu Stuttgart 21 Nicht alles Käse

29.10.2010 - In der Schweiz können selbst Großprojekte wie der neue Gotthard-Tunnel gebaut werden, ohne dass es zu Massenprotesten auf der Straße kommt. In Deutschland ist das ganz anders, wie nicht nur Stuttgart 21 zeigt. Warum? » Weiterlesen

Anmerkungen zum Populismuskurs der BündnisGrünen Populismustrip der Grünen

14.10.2010 - Als Linker rechne ich mit Populisten und Demagogen vor allem im rechten Milieu. Aber es gibt sie auch in der linken und alternativen Szene. » Weiterlesen

Direkte Demokratie Volk als Herrscher

28.07.2010 - Die direkte Demokratie liegt im Trend. Das haben die Volksentscheide in Hamburg und Bayern gezeigt. Doch obwohl sich eine große Mehrheit der Deutschen für die direkte Einflussnahme ausspricht, liegen Volksentscheide auf Bundesebene in weiter Ferne. » Weiterlesen

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