Volksbegehren

Über die „Neuordnung“ in der arabischen Welt. Wann begreifen sie endlich !!

22.01.2012 - Der Begriff „Arabischer Frühling“ hört sich toll an. Mit Frühling verbinde ich immer das Erwachen der Natur und der Neubeginn einer unbeanspruchten Epoche. Im Frühling erwacht die Artenvielfalt und die gesamte Prognose des kommenden Jahres ist dahingehend ausgerichtet, dass es nun aufwärts geht. Aber trifft das auch auf die arabischen Welten zu...? » Weiterlesen

Direkte Demokratie Volk als Herrscher

28.07.2010 - Die direkte Demokratie liegt im Trend. Das haben die Volksentscheide in Hamburg und Bayern gezeigt. Doch obwohl sich eine große Mehrheit der Deutschen für die direkte Einflussnahme ausspricht, liegen Volksentscheide auf Bundesebene in weiter Ferne. » Weiterlesen

23.07.2010 - Im Land machen Volksentscheide und ihre Auswirkungen die Runde. In Bayern ging es um ein rigoroses Rauchverbot und in Hamburg um die Schulreform. Das sind durchaus gute brauchbare Ansätze in der Demokratiegestaltung. SPD - Chef Sigmar Gabriel will Volksendscheide im Grundgesetz verankern lassen. Der Beginn eines klärenden Prozesses? Hier sind einige Gedankengänge dazu. » Weiterlesen

Bayern: Volksbegehren Nichtraucherschutz FDP befürchtet "gesellschaftliche Spaltung" durch Nichtraucher

04.12.2009 - 1 298 746 Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Bayern haben in den vergangenen zwei Wochen in den Schlangen vor Rathäusern gestanden, um mit ihrer Unterschrift den Nichtraucherschutz in Bayern zu stärken. 940 000 Unterzeichner hätten gereicht, um den Volksentscheid zu erzwingen.Während die CSU den Gesetzentwurf der Initiatoren des Volksbegehrens als zu radikal bezeichnet, warnt die FDP vor einer "gesellschaftlichen Spaltung" durch Nichtraucher. » Weiterlesen

Bayern: Volksbegehren Nichtraucherschutz 1:0 für Nichtraucher

03.12.2009 - Nach 12 Jahren nimmt in Bayern wieder einmal ein Volksbegehren die Hürde. Die Verfechter des Nichtraucherschutzes haben es geschafft, innerhalb von zwei Woche die benötigten 940.000 Unterschriften in Bayern zu erhalten, so dass es nun im nächsten Jahr zu einer Volksabstimmung kommt. » Weiterlesen

Jusos setzen sich für Qualitätsverbesserungen ein Kita-Volksbegehren

07.10.2009 - Das Landesverfassungsgericht Berlin erklärte am Dienstag, den 06. Oktober unter anderem das Kita Volksbegehren für zulässig. Sollten die Initiatoren genügend Unterschriften sammeln, so könnte Ende 2010 der Volksentscheid durchgeführt werden. Die Veranstalter gehen von Mehrkosten in Höhe von 96 Millionen Euro aus. Der Senat rechnet mit 212 Millionen Euro. Die Jusos Berlin beziehen zu diesem Urteil Stellung. » Weiterlesen

04.02.2009 - Es sollte wegweisend werden – das Volksbegehren für einen Mindestlohn in Bayern. Damit ist nun erst einmal Schluss. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschied, dass das von den Gewerkschaften geforderte Volksbegehren zum Mindestlohn nicht den gesetzlichen Voraussetzungen entspricht. Zuständig ist nach Ansicht der Richter nicht das Land, sondern der Bund. » Weiterlesen

20.01.2009 - Berlins SPD-Chef Müller: Kirchen sollen Angebot des Senats annehmen, sich am Ethikunterricht zu beteiligen - Hauptstadt-SPD verteidigt Ethik als unverzichtbar: Alle Schüler gleich welcher Religion sollen gemeinsam über Werte diskutieren - Müller: Ethik vermeidet Konflikte und baut Vorurteile zwischen den Religionen ab » Weiterlesen

Volksentscheid in Berlin Gute Gründe für den Ethikunterricht

17.01.2009 - Die Initiative "Pro Reli" erzwingt nach eignen Aussagen den Volksentscheid in Berlin. Erschreckend ist, dass viele nicht einmal wissen worum es eigentlich geht. Die Kampagne der Initiative setzt dabei auch nicht gerade auf Aufklärung. Viele Falschinformationen sind im Umlauf - auch hier... » Weiterlesen
16.01.2009 - In Berlin sind wir gerade Zeuge eines Vorgangs, den wir viel zu selten erleben dürfen – und den wir vermissen: der Souverän, nämlich das Volk, verschafft sich Gehör. Eine private Initiative möchte dem Religionsunterricht an Schulen wieder die Geltung verschaffen, die ihm zusteht. Möglich ist dies, weil der rot-rote Senat die Hürde für Volksbegehren gesenkt hat. » Weiterlesen

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