Über die „Neuordnung“ in der arabischen Welt. Wann begreifen sie endlich !!
Direkte Demokratie Volk als Herrscher
28.07.2010 - Die direkte Demokratie liegt im Trend. Das haben die Volksentscheide in Hamburg und Bayern gezeigt. Doch obwohl sich eine große Mehrheit der Deutschen für die direkte Einflussnahme ausspricht, liegen Volksentscheide auf Bundesebene in weiter Ferne. » Weiterlesen
Bayern: Volksbegehren Nichtraucherschutz FDP befürchtet "gesellschaftliche Spaltung" durch Nichtraucher
04.12.2009 - 1 298 746 Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Bayern haben in den vergangenen zwei Wochen in den Schlangen vor Rathäusern gestanden, um mit ihrer Unterschrift den Nichtraucherschutz in Bayern zu stärken. 940 000 Unterzeichner hätten gereicht, um den Volksentscheid zu erzwingen.Während die CSU den Gesetzentwurf der Initiatoren des Volksbegehrens als zu radikal bezeichnet, warnt die FDP vor einer "gesellschaftlichen Spaltung" durch Nichtraucher. » Weiterlesen
Bayern: Volksbegehren Nichtraucherschutz 1:0 für Nichtraucher
03.12.2009 - Nach 12 Jahren nimmt in Bayern wieder einmal ein Volksbegehren die Hürde. Die Verfechter des Nichtraucherschutzes haben es geschafft, innerhalb von zwei Woche die benötigten 940.000 Unterschriften in Bayern zu erhalten, so dass es nun im nächsten Jahr zu einer Volksabstimmung kommt. » Weiterlesen
Jusos setzen sich für Qualitätsverbesserungen ein Kita-Volksbegehren
07.10.2009 - Das Landesverfassungsgericht Berlin erklärte am Dienstag, den 06. Oktober unter anderem das Kita Volksbegehren für zulässig. Sollten die Initiatoren genügend Unterschriften sammeln, so könnte Ende 2010 der Volksentscheid durchgeführt werden. Die Veranstalter gehen von Mehrkosten in Höhe von 96 Millionen Euro aus. Der Senat rechnet mit 212 Millionen Euro. Die Jusos Berlin beziehen zu diesem Urteil Stellung. » Weiterlesen
04.02.2009 - Es sollte wegweisend werden – das Volksbegehren für einen Mindestlohn in Bayern. Damit ist nun erst einmal Schluss. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschied, dass das von den Gewerkschaften geforderte Volksbegehren zum Mindestlohn nicht den gesetzlichen Voraussetzungen entspricht. Zuständig ist nach Ansicht der Richter nicht das Land, sondern der Bund. » Weiterlesen
Volksbegehren SPD fordert Kirchen zum Einlenken auf
20.01.2009 - Berlins SPD-Chef Müller: Kirchen sollen Angebot des Senats annehmen, sich am Ethikunterricht zu beteiligen - Hauptstadt-SPD verteidigt Ethik als unverzichtbar: Alle Schüler gleich welcher Religion sollen gemeinsam über Werte diskutieren - Müller: Ethik vermeidet Konflikte und baut Vorurteile zwischen den Religionen ab » Weiterlesen



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Ah ja.
die hühner
Felix Krebs