Kommentar von Ursula Engelen-Kefer Rentendialog vernebelt Altersarmut
13.10.2011 - Die Bundesarbeitsministerin scheint die Bühne des Rentendialogs mit wechselnden Teilnehmern zu ihren gekonnten Eigendarstellungen zu nutzen. Dabei kommen die Vertreter der wirklich Betroffenen nicht zu Wort und die Vorschläge aus dem Bundesministerium halten nicht, was sie versprechen. » Weiterlesen
Keine Lohnuntergrenze in Sicht Mindestlohn à la von der Leyen
26.09.2011 - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen spricht sich wieder einmal für die Einführung von Mindestlöhnen aus. Doch die längst überfällige Zusicherung tariflicher Mindestlöhne in der Leiharbeit durch die Bundesregierung steht immer noch aus. » Weiterlesen
Bundesrat muss Reißleine ziehen Schwarz-Gelb: Rückwärtsgang auf dem Arbeitsmarkt
23.09.2011 - „Verbesserung der Eingliederungschancen auf dem Arbeitsmarkt“ lautet der verheißungsvolle Titel des von der schwarz-gelben Mehrheit am Freitag beschlossenen Gesetzes. Doch dieses Gesetz wird zu massiven Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik missbraucht. » Weiterlesen
17.03.2011 - Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf dem besten Weg, ihre Arbeitsmarktpolitik vollends „ad absurdum“ zu führen: Die Finanzierung der großzügigen „Geldgeschenke“ an die Kommunen - als Gegenleistung für die Übernahme der Kinderpakete und die Annahme des Hartz IV Kompromiss im Bundesrat - soll aus den Taschen der Bundesagentur für Arbeit genommen werden. » Weiterlesen
14.02.2011 - Das „Polit-Drama“ um die Hartz IV Reform erreicht einen neuen Höhepunkt. Der vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Termin ist überschritten und die Abstimmung im Bundesrat am 11.2. wäre gescheitert, hätten nicht die Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) und Wolfgang Böhmer (CDU) einen erneuten Einigungsversuch unternommen. » Weiterlesen
Streit um Frauenquote: ein Kommentar Ablenkungsmanöver oder Aktionismus?
01.02.2011 - Mit sicherem Medien-Instinkt versucht Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von ihrer Hartz-IV-Baustelle abzulenken. Ihr medienträchtiges Politikfeld heißt Frauenquote. Dabei stört es sie nicht, dass sie ihrer Parteikollegin, Bundesfrauenministerin Kristina Schröder in die Parade fährt. » Weiterlesen
Manuela Schwesig lobt Lübecker Modell Was braucht ein Kind?
19.10.2010 - Jedenfalls keine Bildungsgutscheine, wie Bundessozialministerin Ursula von der Leyen sie will. Am Mittwoch findet im Bundestag die 1. Lesung ihres Gesetzentwurfes Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitsuchende statt, indem es auch um das Bildungspaket geht. Was mit dem Konzept nicht stimmt, zeigt ein Beispiel aus Lübeck. » Weiterlesen
Kommentar von Ursula Engelen-Kefer Hartz IV - Ein Armutszeugnis der Politik
27.09.2010 - Mit gekonnter Inszenierung hat die schwarz-gelbe Regierung die Bevölkerung mit der Neufassung der Regelsätze für Hartz IV und den Leistungen für Kinder in Atem gehalten. Am Ende bringt sie den betroffenen Menschen gerade einmal eine Erhöhung der Regelsätze um 5 Euro. » Weiterlesen
Von der Leyens unsozialer Sozialhaushalt Vom Ende der Gemeinsamkeiten
17.09.2010 - In der Politik gibt es keine Dankbarkeit, nicht einmal Fairness. Der durch die Finanzkrise enstandene Schuldenberg muss abgetragen werden. 40 Prozent der vorgesehenen 80 Mrd. Euro, die der Staat in den kommenden vier Jahren einsparen will, spart er bei Arbeitslosen und Familien ein. » Weiterlesen
27.08.2010 - Seit knapp einer Woche ist die Bundeskanzlerin aus dem Urlaub zurück – es wird also wieder regiert, vermeintlich. Diesmal bleibt uns die Rede vom Neustart erspart. » Weiterlesen
Auf beta.vorwaerts.de können Sie sich schon mal die neue Seite von vorwaerts.de anschauen.
Ah ja.
die hühner
Felix Krebs