Union

Über den fehlenden ökonomischen Sachverstand von Union und FDP Kernkraft – die teuerste Alternative

02.01.2012 - Ein Beitrag über den ökonomischen Unsinn, Atomkraft sei günstiger als als andere Alternativen und über die ökonomischen Konsequenzen und zu erwartende Staatshaftung der verfehlten Atompolitik von Union und FDP. » Weiterlesen

Leopard 2-Panzer nach Saudi-Arabien Rüstungsdeal moralisch verbrämt

24.07.2011 - Vor gut zwei Wochen drangen erste Informationen über einen geplanten Rüstungsdeal an die Öffentlichkeit: Die Bundesregierung will 200 Leopard 2, einen der modernsten Kampfpanzer weltweit, an Saudi-Arabien liefern. Das sorgte für erhebliche Aufregung in der Öffentlichkeit und in den Parteien bis hinein in die Fraktionen von Union und FDP. » Weiterlesen

Verschärfung des Jugendstrafrechts Schwarz-gelbe Symbolpolitik

30.04.2011 - „Gesetz über Warnschussarrest kommt“ titelt heute die „Süddeutsche Zeitung“. Die Bundesregierung will nun rasch die im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP vereinbarten Verschärfungen des Jugendstrafrechts einführen. » Weiterlesen
06.10.2010 - Es sei eine Illusion zu glauben, die SPD könne viele ihrer Ziele zusammen mit der Union ­durchsetzen, sagt Marco Bülow. Die neoliberalen Zugeständnisse der letzten Jahre hätten die Partei mehr ­geschwächt als gestärkt. » Weiterlesen

04.09.2010 - Eine Bilanz aus vier Jahren Großer Koalition – das bedeutet auch eine Bilanz aus vier Jahren Regieren mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Große Projekte können in dieser Zeit angestoßen und bewältigt werden. Könnte man zumindest meinen. In dem Sammelband „Die Große Koalition“ bilanzieren bekannte Politikwissenschaftler und Soziologen vier Jahre schwarz-rote Bundesregierung. » Weiterlesen

12.02.2010 - Die FDP hat bei der Bundestagswahl 2009 ihr historisch bestes Ergebnis erzielt, sie ist momentan auf dem Höhepunkt ihrer Macht, in so vielen Länderparlamenten vertreten wie niemals zuvor und an so vielen Regierungen beteiligt wie niemals zuvor. Sie stellt den Vizekanzler und besetzt wichtige Ministerien. » Weiterlesen

23.08.2009 - Wirtschaftsminister zu Guttenberg wurde für sein "industriepolitisches Papier" noch zurückgepfiffen, inzwischen fordern Politiker von Union und FDP ganz offen die Abschaffung von Mindestlöhnen. FDP-Schatten-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bezeichnete Mindestlöhne als "maximalen Unsinn". » Weiterlesen

Schwulenfeindliche Äußerungen bei der Jungen Union und der Mutterparteien Die Konservativen haben es immer noch nicht verstanden

11.08.2009 - Dass die Konservativen schon immer Probleme mit der Homosexualität haben ist ja hinlänglich bekannt, auch hier in Deutschland wurde z.B. Stimmung gegen die Homo-Ehe gemacht, viele Konservativen sahen die christlichen Werte der Ehe in Gefahr. Sie wollten die Homo-Ehe nicht gleichsetzen mit der Hetero-Ehe auch hinsichtlich der Rechte die innerhalb einer Ehe entstehen, wie z.B. die Adoption von Kindern. » Weiterlesen

11.08.2009 - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will an seiner Wahlkampfstrategie festhalten. Man dürfe die Politik nicht an Umfragen ausrichten, sagte Steinmeier am Montag. Bundeskanzlerin Merkel warf Steinmeier vor, dem Wahlkampf aus demWeg zu gehen. » Weiterlesen

Interview mit Matthias Platzeck Vorreiter des Wandels

21.07.2009 - 20 Jahre nach der friedlichen Revolution 1989 zieht Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck Bilanz: über immer noch fehlendes Verständnis zwischen Ost und West, was die alten Länder von den neuen lernen können und warum es wichtig ist, für den Wahlsieg am 27. September zu kämpfen. » Weiterlesen

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