Steuerpolitik

07.12.2011 - Sie hat diskutiert, die SPD. Auf ihrem Parteitag in Berlin. Diskutieren – das ist dieser Partei einfach nicht auszutreiben. Sollte es dennoch irgendjemand versuchen wollen, würde ich zu denen gehören, die sich mit Händen und Füßen und mit allem, was sonst noch dafür in Frage käme, dagegen wehren. » Weiterlesen

Über die unendliche Geschichte der PKW-Maut. Patenschaften für Schlaglöcher, ist die Maut eine Lösung?

22.10.2011 - Unsere Autobahnen sind für alle Benutzer unseres Kontinentes kostenlos, egal, wie intensiv sie genutzt werden. Dass für Erhaltung und Neubau Gelder benötigt werden ist unumstritten. Auch die Tatsache, dass der Verkehr in den kommenden Jahrzehnten zunehmen wird, lässt perspektivisch nicht gerade Zuversicht entstehen, zumal die Finanzsituationen von Bund, Länder und Gemeinden eher schlechter denn besser werden. » Weiterlesen

Haushaltspolitik nach sozialdemokratischer Art Intelligent sparen – was heißt das?

27.09.2011 - Mit dem Vergleich zwischen Staats- und Privathaushalt ist das so eine Sache. Bei dem Versuch, auf diese Weise eine komplexe Materie verständlich zu machen, werden viele Besonderheiten des Staatshaushaltes ausgeblendet, die es im privaten Haushalt nicht gibt – Besonderheiten, die auch Unternehmen nicht aufweisen. » Weiterlesen

Haushaltspolitik nach sozialdemokratischer Art Zeigen, dass Sozis rechnen können

27.09.2011 - Die Sozialdemokratie braucht ein kluges Konzept für den Umgang mit den wachsenden Staatsschulden. Eine Antwort der linken Mitte muss mehr bieten als nur Sparen und neue Steuern » Weiterlesen

Parteitag der SPD Hessen-Süd am 2./3.9. Mehr Verteilungsgerechtigkeit und Finanztransaktionssteuer

24.08.2011 - Die Steuerpolitik reformieren und mehr Verteilungsgerechtigkeit schaffen, das ist Ziel der SPD Hessen-Süd mit Blick auf den nächsten Parteitag. „Die drastische Sparpolitik und die Wirtschaftskrise haben tiefe Löcher in die öffentlichen Kassen gerissen“, erklärt Gernot Grumbach, Bezirksvorsitzender. » Weiterlesen

Bundesregierung plant Steuer- und Abgabensenkung Nicht mit einem sturen Nein in die Sackgasse!

03.07.2011 - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf die Senkung von Steuern und Abgaben zum 1. Januar 2013 verständigt. Ein stures Nein nutzt weder der Wirtschaft noch den Arbeitnehmern. Und erst recht nicht der SPD. » Weiterlesen

Interview mit Ursula Engelen-Kefer Der "geliehene" Aufschwung

01.07.2011 - Steuern oder Beiträge zur Sozialversicherung zu senken, ist gefährlich, sagt die Sozialpolitikerin Ursula Engelen-Kefer. Denn der "geliehene" wirtschaftliche Aufschwung kann schnell kippen. Im vorwärts|buch Verlag ist gerade ihr neues Buch "Stoppt die Spaltung der Gesellschaft" erschienen. » Weiterlesen

21.06.2011 - Die SPD-Bundestagsfraktion stellt ihre Reformvorschläge zur Steuer- und Abgabengestaltung in einem Fachgespräch zur Debatte: Die Veranstaltung "Reformvorschläge zur Steuer- und Abgabenpolitik – Verteilungspolitische Auswirkungen" findet am Montag, den 27.Juni im Paul-Löbe-Haus statt. » Weiterlesen

23.04.2011 - Bis zum Ende des Jahres will die SPD ein neues steuer- und abgabenpolitisches Konzept beschließen. Die Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion hat jetzt ein Positionspapier vorgelegt, mit dem sie sich an der aktuellen Diskussion beteiligt. » Weiterlesen

Ein Gutachten vergleicht aktuelle Reformvorschläge in der SPD zur Einkommenssteuer Steuerkonzepte im Vergleich

12.04.2011 - Seit der verlorenen Bundestagswahl 2009 arbeitet die SPD an einem neuen Steuerkonzept, das im Herbst auf dem Bundesparteitag verabschiedet werden soll. Inzwischen liegen aus der Partei für die Einkommenssteuer zahlreiche Reformvorschläge vor. Ein Vergleich der verschiedenen Vorschläge. » Weiterlesen

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