Sozialstaat

01.09.2011 - Die Jahresbilanz des ungarischen Premierministers Viktor Orbán ist so beeindruckend wie erschreckend. Sein neues Pressegesetz schränkt die Unabhängigkeit der staatlichen Medien ein, sein Arbeitsprogramm streicht den Menschen die Sozialbezüge, wenn sie keine gemeinnützige Arbeit leisten wollen. » Weiterlesen

06.07.2011 - Am Dienstagabend hat Peer Steinbrück in Berlin den Preis „Das Politische Buch“ der Friedrich-Ebert-Stiftung bekommen. Der Autor von „Unterm Strich“ warb für eine „neue Erzählung zu Europa“. Die Laudatio hielt Wolfgang Schäuble. » Weiterlesen

01.07.2011 - Wird solidarisches Verhalten noch erlebt? Findet gemeinsames Engagement nur noch für oder gegen Projekte im eigenen Umfeld statt? Wo gibt es Möglichkeiten für die Wiederentdeckung des Sozialdemokratischen? » Weiterlesen

16.06.2011 - Der Markt ist nicht alles. Dem drohenden Schreckgespenst einer vollständig zum Markt gewordenen Gesellschaft setzt Robert Castel in seinem Buch „Die Krise der Arbeit“ gut fundierte Vorstellungen eines zeitgemäßen Sozialstaats entgegen. » Weiterlesen

10.01.2011 - Die Reform zur Neuregelung der ALG II Leistungen ist sozialpolitisch beschämend. Noch nicht einmal fristgerecht zum Neuen Jahr können die fünf Euro mehr im Monat an die Hartz IV Empfänger gezahlt werden. Das Elterngeld jedoch wurde pünktlich zu Jahresbeginn vollständig gestrichen. » Weiterlesen

27.12.2010 - Ein Zyniker würde fragen: „Wenn das Boot voll ist, warum schwimmt das Volk nicht?“ Nicht nur in der Zuwanderungsdebatte wird das Bild vom überbuchten Schiff genutzt. Blöder Weise vergessen die Bootsbesitzer, dass man für eine längere Reise tunlichst auch eine Mannschaft an Bord haben sollte. » Weiterlesen

22.09.2010 - Fast ein Jahrhundert lang war der sozialdemokratisch geprägte Wohlfahrtstaat, das „Folkhemmet“, ein Erfolgmodell. Mit dem erneuten Wahlsieg der bürgerlichen Allianz bei den Parlamentswahlen ist die Ära sozialdemokratischer Hegemonie in Schweden erst einmal beendet. » Weiterlesen

17.09.2010 - In der Politik gibt es keine Dankbarkeit, nicht einmal Fairness. Der durch die Finanzkrise enstandene Schuldenberg muss abgetragen werden. 40 Prozent der vorgesehenen 80 Mrd. Euro, die der Staat in den kommenden vier Jahren einsparen will, spart er bei Arbeitslosen und Familien ein. » Weiterlesen

07.09.2010 - Was macht eigentlich Albrecht Müller? Der Publizist und Internetblogger (nachdenkseiten.de) hatte im Frühjahr im sächsischen Plauen für Aufsehen an einem bei den zahlreichen Zuhörern erregenden Diskussionsabend zum Thema „Meinungsmache“ gesorgt. Kürzlich kehrte er nach Sachsen zurück. In Chemnitz sprach er im Kulturkaufhaus Tietz. » Weiterlesen

28.06.2010 - Die soziale Spaltung nimmt zu. Als Regierungspartei war auch die SPD daran beteiligt. Doch für den Zusammenhalt und den inneren Frieden in einer Gesellschaft ist die Solidarität zwischen Starken und Schwachen lebensnotwendig, also die Bereitschaft der Menschen, füreinander einzustehen und gemeinsame Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. » Weiterlesen