Debatte zur Kulturpolitik Politische Kultur stärken
05.12.2011 - Kultur ist kein Luxus, sondern eine unverzichtbare Investition in die Demokratie. Das machten der Künstler und Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck, und die Politiker Wolfgang Thierse (SPD) und Siegmund Ehrmann (SPD) am Rande des SPD Parteitags deutlich. » Weiterlesen
Lars Klingbeil, Martin Dörrmann und Siegmund Ehrmann "Viel Nachholbedarf bei Netzpolitik im Bundestag"
14.01.2010 - Die Regierungskoalition plant die Einsetzung einer Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". Wir stellen allerdings noch viel Nachholbedarf im Bundestag fest. » Weiterlesen
Netzsperren Genug der Selbstgeißelung
15.12.2009 - Die SPD ist nun gegen Netzsperren. Gut so. Es ist schade, dass die SPD-Fraktion nicht von Anfang an auf die Menschen gehört hat, die ihr davon abgeraten haben, aber letztendlich sind Abgeordnete eben auch nur Menschen – und Menschen machen Fehler. » Weiterlesen
„Internetsperren wenig effektiv“ SPD Fraktion gegen Netzsperren-Gesetz
15.12.2009 - Die SPD-Bundestagsfraktion wird einen Antrag zur Aufhebung des Netzsperren-Gesetzes einbringen. „Der rechtliche und politische Schwebezustand um das Zugangserschwerungsgesetz und die BKA-Verträge für Internetsperren muss eine Ende haben,“ fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz. » Weiterlesen
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Ah ja.
die hühner
Felix Krebs