Rheinland-Pfalz

Initiativen von der Basis Für mehr parteiinterne Demokratie

01.07.2011 - Wie können einfache Parteimitglieder Einfluss auf die großen Themen nehmen? SPD-Mitglieder aus Montabaur machen es mit ihrer Initiative für mehr partieinterne Demokratie vor. » Weiterlesen

2011 als Jahr der Sozialdemokratie? Von irrationaler Freude

08.04.2011 - Am vergangenen Tage dieser Republik haben die Bürgerinnen und Bürger in drei Bundesländern gewählt - und CDU und FDP eine heftige Klatsche verpasst. besonders die FDP flog - zu recht - aus dem Rheinland-Pfälzischen Parlament und schaffte nur mit Mühe den Wiedereinzug in Baden-Württemberg. Das ist positiv. Die Ergebnisse der SPD sind es nicht. » Weiterlesen

Kommentar von Uwe-Karsten Heye Wahlschock und keine Folgen?

08.04.2011 - Es scheint ja doch noch Leben drin zu sein in der Sozialdemokratie. Außer mir regen sich also Peer Steinbrück und die Jusos ebenfalls über die Genügsamkeit auf, mit der die Parteiführung die jüngsten Wahlergebnisse über den grünen Klee lobt. Prima, überall an der Regierung beteiligt. Und sonst? » Weiterlesen

Landtagswahlen Rot-Grün reloaded

28.03.2011 - "Nur angeschlagen, nicht zerstört" titelt die tageszeitung, aber "schlimmer geht's nimmer" schreibt die Süddeutsche Zeitung über die schwarz-gelbe Niederlage bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Pressestimmen gehen auseinander. Hier eine Auswahl: » Weiterlesen

Landtagswahlen Die Mitte ist rot-grün

27.03.2011 - Die Landtagswahlen im Südwesten waren, in Sigmar Gabriels Worten, „eine Volksabstimmung gegen die Atomenergie“. Das Ergebnis ist eindeutig, jenseits von Mandatsverteilungen: Eine Mehrheit will die Energiewende. Eine Mehrheit will Rot-Grün. » Weiterlesen

Buchvorstellung von Kurt Beck „Kann man machen“

28.02.2011 - Der eine hat sie gerade geholt, der andere will sie am 27. März verteidigen. Olaf Scholz und Kurt Beck stehen für eine SPD, die absolute Mehrheiten gewinnen kann. Gemeinsam haben sie am Montag in Berlin Becks neues Buch „Politik geerdet“ vorgestellt. » Weiterlesen

Interview mit Kurt Beck zur Länge der Hartz-IV-Verhandlungen „Frau von der Leyen hatte keine Procura“

26.02.2011 - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Verhandlungsführer der SPD-geführten Bundesländer Kurt Beck über den Endspurt der Verhandlungen um die Hartz-IV-Anpassungen. » Weiterlesen

12.02.2011 - Ruhig ist es geworden um das so genannte Kompetenzteam von Frau Klöckner. Wurden uns in den vergangenen Wochen mittels Salamitaktik immer neue Namen aus Klöckners schattigem Kabinett präsentiert, so herrscht seit einigen Tagen gespenstische Stille! Was sich wie "geschnitten Brot" verkaufen sollte, hat heute allenfalls den Wert von "Ware aus der Vorwoche zum halben Preis". » Weiterlesen

10.02.2011 - Seit neun Jahren lenkt Malu Dreyer (SPD) die Geschicke des Gesundheits- und Sozialministeriums Rheinland-Pfalz. Mit der Entwicklung eines Masterplans für die Gesundheitswirtschaft und eines Plans zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung setzte sie Maßstäbe für die Gesundheitspolitik. » Weiterlesen

Integrierte Gesamtschule (IGS) in Worms Richtige Entscheidung

03.02.2011 - Die Nelly-Sachs IGS in Horchheim ist ein voller Erfolg. Das Modell wird so gut angenommen, dass leider nicht allen Aufnahmewünschen entsprochen werden kann. Aber das werden wir im Auge behalten und erforderlichenfalls nachsteuern. » Weiterlesen

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