11.01.2010 - Eine eigenständige Partei, nicht Fleisch vom Fleische der SPD und kein Betriebsunfall der Geschichte. SPD-Vize Olaf Scholz wünscht den "Grünen" zum 30. Geburtstag noch viele weitere Jahrzehnte und betont inhaltliche Gemeinsamkeiten. » Weiterlesen
Olaf Scholz
Netzsperren Selbstkritik und Demut wären schön!
15.12.2009 - Ich tue mich schwer damit, die Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion rundum gut zu finden. Jeder wird uns jetzt vorwerfen, dass die SPD nur gegen Netzsperren ist, weil sie in der Opposition ist. » Weiterlesen
Netzsperren Genug der Selbstgeißelung
15.12.2009 - Die SPD ist nun gegen Netzsperren. Gut so. Es ist schade, dass die SPD-Fraktion nicht von Anfang an auf die Menschen gehört hat, die ihr davon abgeraten haben, aber letztendlich sind Abgeordnete eben auch nur Menschen – und Menschen machen Fehler. » Weiterlesen
„Internetsperren wenig effektiv“ SPD Fraktion gegen Netzsperren-Gesetz
15.12.2009 - Die SPD-Bundestagsfraktion wird einen Antrag zur Aufhebung des Netzsperren-Gesetzes einbringen. „Der rechtliche und politische Schwebezustand um das Zugangserschwerungsgesetz und die BKA-Verträge für Internetsperren muss eine Ende haben,“ fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz. » Weiterlesen
Olaf Scholz auf dem Roten Sofa "Dürfen uns mit Arbeitslosigkeit nicht abfinden"
17.11.2009 - "Eine demokratische Marktwirtschaft kann sich nicht mit der Arbeitslosigkeit von Millionen ihrer Bürger abfinde", dagt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz. Im Interview mit vorwärts.de sprach er über den Leitantrag zum Bundesparteitag und seine neue Rolle als SPD-Vorsitzender in Hamburg. » Weiterlesen
Olaf Scholz "Ich empfehle Nachdenklichkeit"
11.11.2009 - Die SPD ist in einer schwierigen Situation. Ich möchte mithelfen, dass wir wieder Erfolg haben“, sagt Olaf Scholz. „Das geht am besten, indem wir zusammenhalten und dies als große gemeinsame Aufgabe begreifen. Dazu möchte ich meinen Beitrag leisten.“ » Weiterlesen
Kritik an CDU Datenschutz ist Bürgerrecht
04.09.2009 - Olaf Scholz hat einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines Arbeitnehmer-Datenschutzgesetzes vorgelegt. Nach etlichen Überwachungs- und Bespitzelungsskandalen, wie etwa bei Lidl, Telekom oder der Deutschen Bahn, sollen nun „transparente Regelungen klarmachen, was geht und was nicht“, sagte Arbeitsminister Olaf Scholz der Süddeutschen Zeitung. » Weiterlesen
Spandauer Johannesstift Hilfe für alleinerziehende Eltern
13.08.2009 - Aus dem Förderprogramm „Gute Arbeit für Alleinerziehende“ erhält das Evangelische Johannesstift in den nächsten drei Jahren 560.000 Euro um gemeinsam mit dem Jobcenter Spandau zwanzig alleinerziehenden Müttern unter 25 Jahren Perspektiven für die Berufs- und Lebensplanung zu eröffnen. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. » Weiterlesen
Arbeitsplatzvermittlung Heil: „Unions-Blockade führt zu großer Verunsicherung in Job-Centern“
03.08.2009 - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nahm einen Bericht auf Spiegel Online zum Anlass, um auf das Problem der unsicheren Zukunft der Job-Center hinzuweisen. Diese verlieren immer mehr qualifizierte Mitarbeiter, da sich CDU und CSU einer notwendigen Reform verweigern. » Weiterlesen
Schutz der Altersvorsorge "Wer beizeiten vorsorgt, soll im Alter nicht bestraft werden"
30.07.2009 - Die SPD will Vermögen, das der privaten Altersvorsorge dient, nicht auf das Arbeitslosengeld II anrechnen. So steht es in ihrem Regierungsprogramm: „Voraussetzung ist, dass unwiderruflich mit Beginn des Ruhestandes eine monatliche Rente garantiert wird.“ Doch damit will die SPD nicht bis nach dem 27. September warten. Eine Neuregelung sei schon jetzt möglich und sinnvoll, sagt Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und fordert die Union auf, mitzuziehen. » Weiterlesen
