NPD-Verbot

24.11.2011 - Der Verfassungsschutz muss sich an die Regeln halten, fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Interview mit vorwärts.de. Was schief gelaufen ist, müsse rückhaltlos aufgeklärt werden. Eine Abschaffung des Geheimdienstes hält Nahles allerdings für unklug. » Weiterlesen

01.07.2011 - Es ist ein ergänzender Gegenwurf zur aktuellen Debatte um Migration und Integration im Einwanderungsland Deutschland, den die Journalistin Heike Schneider vorlegt. Ihre Interviews mit Emigranten aus den unterschiedlichsten Kulturen geben Einblicke in deren Erfahrungen mit Alltagsrassismus und spiegeln ihre Perspektiven. » Weiterlesen

27.01.2011 - „Für mich ist jeder Tag Holocaust-Gedenktag“, sagt Dieter Graumann. Im Interview mit vorwärts.de spricht der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland über kollektives Gedenken, die aufkeimende Islamfeindlichkeit und die Gefahren von Rechts. » Weiterlesen

25.02.2010 - Die Mitglieder der SPD haben im Petitionsausschuss für ein erneutes Verbotsverfahren der rechtsextremen Partei votiert. Wer die NPD für verfassungswidrig hält, muss sie auch verbieten. » Weiterlesen

Hövelmann zur Lage des Rechtsextremismus’ NPD-Verbot jetzt!

29.09.2009 - Holger Hövelmann, Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt und Vorsitzender der Landes-SPD, diskutierte am 23.09. im Café Krause – dem halleschen SPD-Wahlkampflokal – mit Bürgerinnen und Bürgern über Rechtsextremismus. Dabei sprach er Klartext, auch im Hinblick auf ein neues NPD-Verbotsverfahren. » Weiterlesen

24.09.2009 - SPD und Linke sind dafür, die Union sperrt sich: Nach der Hasskampagne der Berliner NPD gegen 30 Bundestagskandidaten mit Migrationshintergrund ist die Debatte um ein Verbot der NPD wieder neu entfacht. » Weiterlesen

10.09.2009 - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat heute in der Süddeutschen Zeitung erklärt, er wolle ein neues Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD einleiten. Die sozialdemokratisch geführten Bundesländer begrüßen das Vorhaben. Spitzenpolitiker der CDU sind dagegen. » Weiterlesen

Kampf gegen Rechtsextremismus CSU unterstützt SPD bei NPD-Verbotsverfahren

10.09.2009 - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte heute, er wolle die rechtsextreme NPD verbieten lassen. Damit würde sich die CSU gegen die Auffassung der übrigen unionsregierten Länder stellen, die ein neuerliches Verbotsverfahren ablehnen. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) begrüßte den Meinungsumschwung seines CSU-Kollegen. Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD und zuständig für die Innenpolitik im Team Steinmeier will die CSU im Kampf gegen den Rechtsextremismus „beim Wort nehmen“. » Weiterlesen

SPD-Innenminister legen Materialsammlung vor Verfassungsfeind NPD

05.05.2009 - Für Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) stellt die NPD unstrittig eine Gefahr für die Demokratie dar. Um die Verfassungsfeindlichkeit der Rechtsextremen zu untermauern, haben die SPD-Innenminister aus fünf Bundesländern eine umfangreiche Dokumentation erstellt. Das Besondere: Sie stützt sich ausschließlich auf öffentlich zugängliche Quellen und nicht auf die umstrittenen "V-Leute". » Weiterlesen

Jusos setzen auf Argumente statt Parolen Null Toleranz für Rechtsextreme

16.04.2009 - Ludwigshafen. Einen ganzen Tag haben sich junge Menschen aus ganz Rheinland-Pfalz mit dem Thema Rechtsextremismus auseinander gesetzt. In Workshops, Foren und Podiumsdiskussionen ging es um Informationen zur Szene, Strategien gegen Rechts und zu Programmen zum Ausstieg aus dem Rechtsextremismus. » Weiterlesen

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