Gesprächskreis Netzpolitik Gesprächskreis spricht sich für neue Netzpolitik aus
12.05.2010 - Politische Kommunikation, Jugendmedienstaatsvertrag, Europäische Netzsperren und viele andere Themen wurden beim zweiten Treffen des Gesprächskreis Netzpolitik diskutiert - und erste Positionspapiere beschlossen. » Weiterlesen
Zukunft der SPD Die SPD muss zuhören, sich wieder kümmern und standhaft bleiben!
02.05.2010 - Die vergangenen Wahlen haben es leider gezeigt - die SPD war nicht gerade die beliebteste Partei der Wählerinnen und Wähler. Doch gleichzeitig sind sozialdemokratische Themen deutlich mehrheitsfähig - ob nun der Mindestlohn, das solidarische Gesundheitssystem anstatt einer ungerechten Kopfpauschale, der Atomausstieg usw. - das sind alles Themen, die die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land bewegen. Jedoch gibt es noch keine Bewegung zur SPD hin, obwohl diese sich hierfür einsetzt. » Weiterlesen
29.03.2010 - Nach der Ankündigung der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat die EU-Kommission heute den Entwurf einer Richtlinie vorgelegt, der alle Mitgliedsstaaten zum Sperren von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten verpflichten soll. Der Vorstoß geht in die falsche Richtung. » Weiterlesen
Gesprächskreis Netzpolitik in der SPD "Die Netzgemeinschaft besteht nicht nur aus anarchistischen Radikalinskis"
21.02.2010 - Alvar Freude engagiert sich im AK Zensur und ist Teilnehmer des Gesprächskreis Netzpolitik des SPD-Parteivorstands. Im Interview mit vorwärts.de beschreibt er seine Erwartungen an den Gesprächskreis. » Weiterlesen
Netzsperren Löschen ist der richtige Weg
12.02.2010 - Die Bundesregierung kündigte an, die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten dem reinen Sperren künftig vorzuziehen. Als Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" kann ich nur sagen: "Löschen statt Sperren" ist der richtig Weg, aber es geht nicht nur um das Löschen und Sperren von Internetseiten. » Weiterlesen
Matthias Groote im Interview "Wir sollten Netzpolitik als Chance begreifen"
27.12.2009 - "Die Netzpolitik muss innerhalb der SPD in der Zukunft noch an politischem Gewicht zunehmen", fordert Matthias Groote im Interview mit vorwärts.de. Insgesamt wünscht er sich einen offensiveren Umgang mit dem Thema in seiner Partei. » Weiterlesen
Interview mit Martin Dörmann "Die SPD hat in der Netzpolitik einen Nachholbedarf"
16.12.2009 - Erst stimmten viele Abgeordnete der SPD für das Netzsperrengesetz, jetzt votiert die Bundestagsfraktion dagegen. Im Interview mit vorwärts.de erklärt der Medienpolitische Sprecher und Berichterstatter für das Zugangserschwerungsgesetz im Wirtschaftsausschuss, Martin Dörmann, den Hintergrund für den Sinneswandel. » Weiterlesen
Netzsperren Selbstkritik und Demut wären schön!
15.12.2009 - Ich tue mich schwer damit, die Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion rundum gut zu finden. Jeder wird uns jetzt vorwerfen, dass die SPD nur gegen Netzsperren ist, weil sie in der Opposition ist. » Weiterlesen
Netzsperren Genug der Selbstgeißelung
15.12.2009 - Die SPD ist nun gegen Netzsperren. Gut so. Es ist schade, dass die SPD-Fraktion nicht von Anfang an auf die Menschen gehört hat, die ihr davon abgeraten haben, aber letztendlich sind Abgeordnete eben auch nur Menschen – und Menschen machen Fehler. » Weiterlesen
„Internetsperren wenig effektiv“ SPD Fraktion gegen Netzsperren-Gesetz
15.12.2009 - Die SPD-Bundestagsfraktion wird einen Antrag zur Aufhebung des Netzsperren-Gesetzes einbringen. „Der rechtliche und politische Schwebezustand um das Zugangserschwerungsgesetz und die BKA-Verträge für Internetsperren muss eine Ende haben,“ fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz. » Weiterlesen
Auf beta.vorwaerts.de können Sie sich schon mal die neue Seite von vorwaerts.de anschauen.
Ah ja.
die hühner
Felix Krebs