Netzsperren Genug der Selbstgeißelung
15.12.2009 - Die SPD ist nun gegen Netzsperren. Gut so. Es ist schade, dass die SPD-Fraktion nicht von Anfang an auf die Menschen gehört hat, die ihr davon abgeraten haben, aber letztendlich sind Abgeordnete eben auch nur Menschen – und Menschen machen Fehler. » Weiterlesen
„Internetsperren wenig effektiv“ SPD Fraktion gegen Netzsperren-Gesetz
15.12.2009 - Die SPD-Bundestagsfraktion wird einen Antrag zur Aufhebung des Netzsperren-Gesetzes einbringen. „Der rechtliche und politische Schwebezustand um das Zugangserschwerungsgesetz und die BKA-Verträge für Internetsperren muss eine Ende haben,“ fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz. » Weiterlesen
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Ah ja.
die hühner
Felix Krebs