Mindestlohn

31.01.2012 - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel möchte die SPD wieder zur »Partei der Arbeit« machen: Er will gegen prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne vorgehen, Altersarmut bekämpfen und die Riester-Rente korrigieren. » Weiterlesen

24.11.2011 - Der Verfassungsschutz muss sich an die Regeln halten, fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Interview mit vorwärts.de. Was schief gelaufen ist, müsse rückhaltlos aufgeklärt werden. Eine Abschaffung des Geheimdienstes hält Nahles allerdings für unklug. » Weiterlesen

21.11.2011 - „Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag!“ Dies gilt zumindest für den umstrittenen Beschluss des CDU Parteitages am 14. November zum Mindestlohn. Anders als beim Parteitag 2003 in Leipzig mit seinem neoliberalen Kurs für Pauschalen bei Einkommenssteuer und Krankenversicherung hat sich Frau Merkel diesmal ihr sozialpolitisches „Mäntelchen“ umgehängt. » Weiterlesen

31.10.2011 - „Steter Tropfen höhlt den Stein“ gilt hoffentlich jetzt auch für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in der Bundesrepublik. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Bereitschaft signalisiert, von der bisherigen Blockade gegenüber der Einführung einer gesetzlichen Lohnuntergrenze abzurücken. » Weiterlesen

21.10.2011 - Zig tausende Briefe sortieren, und das auch noch mitten in der Nacht. Da ist andauernde Konzentration gefordert. Diese Erfahrung haben Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion gemacht, freiwillig. Sie finden: „Eine solche Arbeit muss anständig bezahlt werden.“ » Weiterlesen

16.10.2011 - Weltweit protestieren Menschen gegen Banken und einen entfesselten Kapitalismus. Ursula Engelen-Kefer gefällt das. Auf der Frankfurter Buchmesse hofft sie auf ein Umdenken und eine sozialere Politik. » Weiterlesen

26.09.2011 - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen spricht sich wieder einmal für die Einführung von Mindestlöhnen aus. Doch die längst überfällige Zusicherung tariflicher Mindestlöhne in der Leiharbeit durch die Bundesregierung steht immer noch aus. » Weiterlesen

27.06.2011 - Die Energiewende kostet viele Milliarden Euro. Aber die Koalition sagt: Steuern runter. Was die Rettung Griechenlands und anderer Wackelkandidaten letztendlich kosten wird, weiß niemand. Sicher ist nur, es wird teuer. Die Regierung aber verspricht: Steuern runter. » Weiterlesen

23.06.2011 - Eine neue Ära wollte die Große Koalition beschreiten, als sie 2005 in ihrem Koalitionsvertrag einen regelmäßig erscheinenden Gleichstellungsbericht festschrieb und 2008 eine hochrangige Expertenkommission einsetzte. Die Sachverständigen arbeiteten mehr als zwei Jahre an ihrem Gutachten und gaben Empfehlungen an die jetzige Bundesregierung. Doch die will von den Ratschlägen nichts wissen. » Weiterlesen

02.05.2011 - Es ist ein bedeutsames Symbol: Seit dem Arbeitnehmertag 1.Mai 2011 gilt die volle Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der Europäischen Union (EU) auch nach Mittel- und Osteuropa. Arbeitnehmer aus acht Beitrittsstaaten können danach ohne die bisherigen Beschränkungen in der Bundesrepublik arbeiten und leben. » Weiterlesen