Lissabon-Vertrag

05.05.2010 - Die Wirtschafts- und Finanzkrise war ein Weckruf für Europa. Eine Strategie, die das Zurückdrängen des Staates forderte, den unbedingten Glauben an den Markt beschwor und eine Wirtschaft förderte, die fiktive Zahlen produziert statt wahre Werte zu schaffen, ist grandios gescheitert. Gleichzeitig hat die Lissabon-Strategie der EU ihr Ziel, Europa zum dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen verfehlt. » Weiterlesen

11.01.2010 - Der Vertrag von Lissabon ist am 1. Dezember in Kraft getreten. Der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero übernimmt den EU-Ratsvorsitz, neben dem neuen Ratspräsidenten und der neuen Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU erhofft sich durch mehr Gesichter vor allem mehr Effizienz und Präsenz. » Weiterlesen

01.12.2009 - Nach langem Gezerre tritt heute der Vertrag von Lissabon in Kraft. Er stellt die Europäische Union auf eine neue rechtliche Grundlage und verteilt die Macht zwischen den Institutionen neu. Der EU-Parlamentarier Matthias Groote über mehr Mitspracherechte des Parlaments und die Möglichkeit, künftig aus der Gemeinschaft auszutreten. » Weiterlesen

03.11.2009 - Das Tschechische Verfassungsgericht hat heute eine Klage von 17 EU-kritischen Senatoren gegen den Lissabon-Vertrag abgewiesen und den Reformvertrag für vereinbar mit nationalem Recht erklärt. Damit hat der EU-Vertrag die letzte Hürde auf dem Weg zur Ratifizierung genommen. » Weiterlesen

21.10.2009 - Der nächste Vizepräsident der Europäischen Kommission muss ein Sozialdemokrat sein. Das fordert Martin Schulz, Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europaparlament. Im Interview mit vorwärts.de sagt er, welches Ressort in der neuen Kommission für Deutschland wichtig ist und wann der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt. » Weiterlesen

05.06.2009 - Knapp 500 Millionen Europäer wählen in diesen Tagen ein neues Europäisches Parlament. Im Interview mit vorwärts.de erläutert der Europarlamentarier Jo Leinen warum bei der Europawahl eine Richtungsentscheidung ansteht. Kritik übt er an zum Teil fehlerhafter Berichterstattung über die Arbeit des Euroaparlaments und der Kampagne der Linkspartei. » Weiterlesen

25.05.2009 - Mehr Transparenz für Europa fordert der Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, Martin Schulz. Im Interview mit vorwärts.de sagt er, warum die europäischen Institutionen dringend refomiert werden müssen und wie die SPD für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen möchte. Rückenwind erhofft sich Schulz auch von einer prominenten Parteiwechslerin. » Weiterlesen

31.03.2009 - Die Schockwellen nach dem Ende der tschechischen Regierung von Premier Miroslav Topolanek reichen weit über Tschechien hinaus. Während der EU-Ratspräsidentschaft war Topolanek über ein Misstrauensvotum von Sozialdemokraten und Kommunisten gestürzt. Völlig unklar ist, ob Tschechien nun wie geplant den Lissabon-Vertrag ratifiziert und wer eine neue Regierung bilden wird. Eine entscheidene Rolle kommt dem europakritischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus zu. » Weiterlesen

04.09.2008 - Der Europaparlamentarier Martin Schulz soll Spitzenkandidat der SPD für die Europawahlen im kommenden Jahr werden. Schulz sei einer der profiliertesten Köpfe auf europäischer Ebene, sagte SPD-Chef Kurt Beck. Im Wahlkampf wollen sich die Sozialdemokraten vor allem für ein soziales Europa einsetzen. » Weiterlesen