Landtagswahl NRW 2010

Minderheitsregierungen Unbegründete Skepsis

26.07.2010 - Minderheitsregierungen sind gezwungen für ihre Konzepte und Politik um Mehrheiten zu werben. Das befördert die politische Debatte im Parlament. Damit wird weniger die Regierung geschwächt, als die Demokratie gestärkt. » Weiterlesen

26.07.2010 - „Endlich stehen die Interessen der Mehrheit, der Arbeitnehmer, Schüler und Studenten wieder im Vordergrund“, so kommentierte der Ortsvereinsvorsitzende Uwe Beul den Regierungswechsel in NRW erleichtert. » Weiterlesen

Gratulation zur Wahl von Hannelore Kraft Die Erste

14.07.2010 - Als Bundesvorsitzende der ASF freue ich mich natürlich besonders mit Dir und den Genossinnen und Genossen in NRW, dass Du es nach Eurem bravourösen Wahlkampf und den nicht einfachen Koalitionsverhandlungen mit großer Souveränität und Kompetenz nun als erste Frau überhaupt in Deutschland geschafft hast, einen amtierenden Ministerpräsidenten durch eine Landtagswahl aus dem Amt zu jagen. » Weiterlesen

Kommentar von Uwe-Karsten Heye Gute Nachricht aus Düsseldorf

18.06.2010 - Jetzt wird in Düsseldorf Demokratie ganz praktisch. Es geht darum, den vom Wähler herbei gewählten Politikwechsel endlich einlösen. Respekt für Hannelore Kraft, dass sie jetzt die einzig verbliebene Möglichkeit, mit einem nicht ganz einfachen Wahlergebnis umzugehen, entschlossen angehen will. » Weiterlesen

Politische Einflussnahme durch die Hintertür...? Lass dich nicht zum Spielball machen, Hannelore!!

07.06.2010 - Über das gerade erfolgte Angebot der Linken, eine SPD/Grüne Regierung in NRW zu tolerieren. » Weiterlesen

Von der neuen Kraft der Sozialdemokratie Neu ist anders!

31.05.2010 - Allez olla olè! In NRW heißt es volle Kraft voraus, nur nicht in einer großen Koalition. Wir müssen den Leuten eine neue Politik bieten. Lernen wir endlich die Schritte, die uns nach vorne bringen. » Weiterlesen

Westerwelles offensichtlicher Abstieg „Ich habe (wohl bald) fertig...“

31.05.2010 - Wenn die Fähigkeit fehlt, mit im Grunde guten Ideen Andere zu überzeugen, wenn jemand falsch macht, was man nur falsch machen kann. » Weiterlesen
30.05.2010 - Echt komisch: da setzen sich Partei und Grüne mit der Linkspartei zusammen – und beginnen die Sondierungsgespräche gleich mit Ehrpusseligem: „Wie hoch ist die Demokratiefestigkeit der Linken?“ » Weiterlesen

Zum Scheitern der Koalitionsgespräche mit den Linken in NRW. Alles richtig gemacht, Hannelore!

21.05.2010 - Zwar ist der allgemeine Ausgang der Koalitionsgespräche unbefriedigend, jedoch ist unter dem Gesichtspunkt, dass jenen linken Antidemokraten eine Absage erteilt wurde, alles richtig gemacht worden. » Weiterlesen

Rot-Rot-Grün als Testfall für Berlin? Den Wählerwillen ernst nehmen

14.05.2010 - Die SPD muss auch für eine Rot-Rot-Grüne Koalition offenstehen. Diese Konstellation entspricht am ehesten dem Wählerwillen. » Weiterlesen

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