Über Piratenpartei und SPD Die digitale Mitte
26.09.2011 - Der Einzug der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus verdeutlicht den digitalen Wandel und dass die Internet-Generation in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Die SPD muss sich auf den Weg in die digitale Lebenswelt machen. » Weiterlesen
Mühlenkreis- Jusos zum Arbeitsbesuch im nordrhein- westfälischen Landtag Verbesserung des Jugendschutzes anstatt Zensur in dessen Namen
26.12.2010 - Die Jusos Minden- Lübbecke waren auf Einladung von Inge Howe, der Vorsitzenden der sogenannten „Teutonenriege“, dem Zusammenschluss der neun ostwestfälischen SPD- Landtagsabgeordneten, zu einem Arbeitsbesuch im Düsseldorfer Landtag gereist. » Weiterlesen
30.11.2010 - Vorweg: Für alle, die das Vertrauen in unsere Parteien verloren haben; Für alle, die vor allem die SPD schon abgeschrieben haben; Für alle, die parlamentarische Demokratie als ein Relikt der vordigitalen Zeit begreifen – Für euch wird dieser Beitrag ganz, ganz harte Kost. Deshalb können wir uns gegenseitig unnötiges Magengrummeln ersparen, wenn ihr hier einfach aufhört zu lesen. Wirklich! » Weiterlesen
Aktuelle Lage bei Rot-Grün in NRW Fakten zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
02.11.2010 - Für den Jugendschutz eine Luftnummer, für gute Netzpolitik desaströs. Im Laufe des Jahres 2010 wurde und wird in den Bundesländern über die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV-E) beraten. Da bei einem intraföderalen Staatsvertrag die Länderparlamente nur über die vorliegende Fassung entscheiden können, diesen aber nicht mehr ändern können, ist die Situation besonders brisant. Aktuell: Die nordrhein-westfälische SPD äußerte sich im Frühjahr sehr kritisch über die Entwurfsfassung, wird diesem aber nun doch zustimmen – und das vermutlich ohne den grünen Koalitionspartner. Die Fakten zum bevorstehenden Fiasko. » Weiterlesen
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag AK Netzpolitik Berlin lehnt JMStV ab
![Die Jugend vor den Medien schützen? [FOTO: Mickey van der Stap - ST/BORF - http://www.flickr.com/photos/nietsdoener/1091201075/ - cc-by 2.]](http://www.vorwaerts.de/files/imagecache/Listen/artikelbilder/jmstv_jugendmedienschutz_staatsvertag_grown_up_are_obsolete.jpg "Die Jugend vor den Medien schützen? [FOTO: Mickey van der Stap - ST/BORF - http://www.flickr.com/photos/nietsdoener/1091201075/ - cc-by 2.]")
24.10.2010 - Der Arbeitskreis Netzpolitik der SPD Berlin positioniert sich zum JMStV: Der Jugendmedienschutz Staatsvertrag (JMStV) wurde unter Federführung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz (SPD) ausgearbeitet und in der Ministerkonferenz abgestimmt. Obwohl es bereits in dieser Phase starke Kritik an den Entwürfen gab, wurden diese nicht berücksichtigt. » Weiterlesen
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Die Gesetzesnovelle in den Landtagen
20.07.2010 - Wie können Kinder und Jugendliche vor kritischen Inhalten im Internet geschützt werden? Diese Frage versucht der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zu beantworten. Doch über die Lösungen wird stark diskutiert, gerade auch innerhalb der SPD. » Weiterlesen
Interview zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag "Mutiger Schritt der geteilten Verantwortung"
20.07.2010 - Im Juni wurde die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) verabschiedet, jetzt muss sie ratifiziert werden. Die Nouvelle soll es Eltern erleichtern, jugendgefährdende Inhalte aus dem Netz zu filtern, sorgt aber für heftige Kritik in der Netzcommunity. Über die Herausforderungen des Schutzes von Jugendlichen im Netz, ein Interview mit Martin Stadelmaier, dem Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. » Weiterlesen
Ministerpräsidenten unterzeichnen JMStV Der nächste netzpolitische Gau
10.06.2010 - Heute unterzeichneten alle 16 MinisterpräsidentInnen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Das von der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei unter Kurt Beck (SPD) ausgearbeitete Gesetz steht nun quasi fest, obwohl es von verschiedenster Seite – auch aus den eigenen Reihen - kritisiert wird. » Weiterlesen
Auf beta.vorwaerts.de können Sie sich schon mal die neue Seite von vorwaerts.de anschauen.
Ah ja.
die hühner
Felix Krebs