Große Koalition

14.10.2011 - Nach jeder Wahl wird die Frage geklärt, wer mit wem künftig als Koalition, Kooperation oder lediglich als Partner zusammenarbeitet. Hier beginnt die Qual der Wahl, denn oftmals muss man sich zwischen einer stabilen Mehrheit oder einem Maximum an Durchsetzung der eigenen Pläne entscheiden. » Weiterlesen

Anspruch und Wirklichkeit Die SPD und die Standhaftigkeit-

29.09.2010 - Die Empörung über die sozial ungerechte Politik der schwarz- gelben Bundesregierung ist groß. Auch die SPD beteiligt sich am gesellschaftlichen Proteststurm. Aber inwiefern hat die SPD etwas aus der Wahlniederlage vom 27. September 2009 gelernt? Wie ernst ist es ihr mit dem Anspruch, wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit! » Weiterlesen

04.09.2010 - Eine Bilanz aus vier Jahren Großer Koalition – das bedeutet auch eine Bilanz aus vier Jahren Regieren mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Große Projekte können in dieser Zeit angestoßen und bewältigt werden. Könnte man zumindest meinen. In dem Sammelband „Die Große Koalition“ bilanzieren bekannte Politikwissenschaftler und Soziologen vier Jahre schwarz-rote Bundesregierung. » Weiterlesen

Ein Kommentar von Dietrich Jörn Weder Die „Rentengarantie“ – eine gute Sache!

05.08.2010 - Die vom damaligen Arbeitsminister Olaf Scholz vorgeschlagene und in der Großen Koalition beschlossene Rentenschutzklausel ist und bleibt eine gute Sache. Der Verzicht auf Rentenkürzungen stützt Konsum und Konjunktur in einer heiklen Phase und nimmt Rentnern die Angst, in eine Abwärtsspirale sinkender Einkommen zu geraten. » Weiterlesen

Interview mit Sigmar Gabriel Gabriel will Neuwahlen statt Großer Koalition

25.06.2010 - Angesichts des sich in den Umfragen beschleunigenden Absturzes von Union und FDP unterstützt SPD-Chef Sigmar Gabriel die Forderung einer Mehrheit der Deutschen nach Neuwahlen. "Sicher wären Neuwahlen gut", sagt Gabriel im "vorwärts"-Interview. » Weiterlesen

Rot-Rot-Grün als Testfall für Berlin? Den Wählerwillen ernst nehmen

14.05.2010 - Die SPD muss auch für eine Rot-Rot-Grüne Koalition offenstehen. Diese Konstellation entspricht am ehesten dem Wählerwillen. » Weiterlesen
11.05.2010 - Live-Video von der Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft nach der Landtagswahl 2010. » Weiterlesen

Zu dem Gedanken, die FDP würde an der NRW-Regierung beteiligt Als wenn der Papst evangelisch würde

11.05.2010 - Die SPD hätte die Wahl zwischen Pest und Cholera. Oder wäre es letztendlich doch nur eine schwere Grippe...? » Weiterlesen

Inhalte statt Ängste Für Rot-Grün-Rot

10.05.2010 - Es wäre schön, wenn die SPD in Nordrhein-Westfalen es auf die Reihe bekäme, eine Rot-Grün-Rote Mehrheit zu bilden. » Weiterlesen
10.05.2010 - Wenn die SPD mit schwarz zusammengeht, wird der eindeutige Wählerwille verfälscht, auch wenn ich mit einrechne, dass bei der niedrigen Wahlbeteiligung gerade ehemalige SPD-Stammwähler nicht an die Urne gegangen sind. » Weiterlesen

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