Europaparlament

23.09.2011 - In der festen Überzeugung, dass die derzeitige EURO Krise die Europäische Union nicht zusammenbrechen lässt und der EURO von heute auch noch der von morgen sein wird, geht es bereits heute darum den nächsten Schritt zu planen, der die Europäische Union näher zu den Menschen bringen wird und der diese, im Rahmen der 2010 in Kraft getretenen Lissabon Verträge, auch demokratischer werden lässt. » Weiterlesen

Neue EU-Richtlinie Gesundheit ohne Grenzen

13.05.2011 - EU-Bürger können sich künftig einfacher in anderen Mitgliedsstaaten ärztlich versorgen lassen. Monatelanges Warten auf bestimmte Behandlungen soll damit ein Ende haben. Das EU-Parlament hat einer entsprechenden Richtlinie zugestimmt. » Weiterlesen

100 Jahre Frauentag "Keine Frau als Chef"

12.02.2011 - Die konservativ-liberale Mehrheit im Europäischen Parlament lehnte verpflichtenden Gleichstellungsquoten in Unternehmen ab und forderte stattdessen freiwillige Quoten. Dies ist unzureichend, erläutert die Europaabgeordnete Birgit Sippel » Weiterlesen

07.01.2011 - Jochen Bittners „So nicht, Europa!“ ist der Erfahrungsbericht eines erfahrenen EU-Korrespondenten der „Zeit“. Es ist das Werk eines Europa-Enthusiasten, der seine Enttäuschungen über die Irrwege und Ineffizienzen Brüssels in Worte fasst. » Weiterlesen

16.11.2010 - Mathias Groote, (MdEP) besucht die Rhauderfehner Tafel und stellt fest „Wir haben eine Sozialkrise, die nicht so schnell überwunden wird“. » Weiterlesen

26.10.2010 - Jusos Märkisch Oderland auf Besuch bei Norbert Glante (MdEP) in Straßburg. » Weiterlesen

09.08.2010 - Seit dem 1. August regelt das so genannte SWIFT-Abkommen wieder die Weitergabe europäischer Bankdaten an die USA. Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin kritisiert die Vereinbarung im Interview als „großen Fehler“ und erhebt schwere Vorwürfe gegen das Europaparlament. » Weiterlesen

Wann führt die SPD eigentlich eine Diskussion über ihr katastrophales Europawahlergebnis? Von wegen Piraten: Lasst uns Europa kapern!

16.01.2010 - Schon wenige Wochen nach dem Schrecken, den das Europawahlergebnis in der SPD auslöste kam was? Nein, keine Analyse, sondern der noch größere Schrecken des Bundestagswahlergebnisses. Was fehlt, ist die Bereitschaft in der SPD die "Europäisierung der Partei" als etwas anderes, als ein schönes Stichwort für das Feuilleton zu betrachten. » Weiterlesen

Martin Schulz im Portrait "Bestimmende Kraft der Linken"

11.11.2009 - Der neue Posten ist ein Signal. „Die SPD bekennt sich mit diesem Amt nachdrücklich zur Europapolitik“, sagt Martin Schulz und meint damit die Position des Beauftragten für internationale und Europaangelegenheiten, das der Parteivorstand auf dem Parteitag in Dresden neu einrichten möchte. » Weiterlesen

21.10.2009 - Der nächste Vizepräsident der Europäischen Kommission muss ein Sozialdemokrat sein. Das fordert Martin Schulz, Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europaparlament. Im Interview mit vorwärts.de sagt er, welches Ressort in der neuen Kommission für Deutschland wichtig ist und wann der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt. » Weiterlesen

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