EU-Ratspräsidentschaft

28.01.2011 - Für einen Politiker ist der morgendliche Blick in die Zeitung nicht immer der angenehmste Moment des Tages. Doch eines ist klar: in einer Demokratie kontrollieren die Medien die Macht, und nicht die Macht die Medien. Ein Beitrag von Martin Schulz. » Weiterlesen

18.01.2011 - „Wir sind spektakulär gestartet“, sagt der ungarische Botschafter in Deutschland József Czukor über die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes. Er meint damit vor allem das umstrittene Mediengesetz. Am Dienstag hat er in Berlin das Programm der ungarischen Präsidentschaft vorgestellt. » Weiterlesen

11.01.2010 - Der Vertrag von Lissabon ist am 1. Dezember in Kraft getreten. Der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero übernimmt den EU-Ratsvorsitz, neben dem neuen Ratspräsidenten und der neuen Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU erhofft sich durch mehr Gesichter vor allem mehr Effizienz und Präsenz. » Weiterlesen

24.01.2009 - Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft hätte wohl kaum unglücklicher beginnen können: Erst gab es Irritationen um die Haltung der Regierung Topolanek in der Gaza-Krise dann kam noch die Affäre um das umstrittene Kunstwerk „Entropa“ hinzu, das die tschechische Regierung in Brüssel aufstellen ließ. In vielen EU-Ländern gab und gibt es Zweifel, ob Tschechien die Ratspräsidentschaft bewältigen wird, den auch innenpolitisch steht Ministerpräsident Mirek Topolanek vor großen Herausforderungen. » Weiterlesen