11.08.2010 - Der Sammelband „Jenseits von Programmdebatte und Europawahl“ ist aus einer Reihe von Vorträgen aus dem Arbeitskreis Europa der Bonner SPD hervorgegangen. Die große Bandbreite der Vorträge die sich in einem AK Europa wiederfinden, spiegelt das Buch sehr gut wider. Sie reichen von kurzen, manchmal polemischen, politischen Lageeinschätzungen bis hin zu wissenschaftlichen Beiträgen. » Weiterlesen

09.08.2010 - Seit dem 1. August regelt das so genannte SWIFT-Abkommen wieder die Weitergabe europäischer Bankdaten an die USA. Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin kritisiert die Vereinbarung im Interview als „großen Fehler“ und erhebt schwere Vorwürfe gegen das Europaparlament. » Weiterlesen

06.08.2010 - Die Überalterung von Parteien ist für Sven Giegold eines der größten Probleme der Demokratie. Der Mitbegründer von Attac Deutschland sprach mit vorwärts.de über die Möglichkeiten, junge Menschen anzusprechen und über seine neue Rolle als EU-Abgeordneter der Grünen. » Weiterlesen

23.06.2010 - Mit der Europa 2020-Strategie hat die EU ihre wirtschaftlichen ziele für die nächsten zehn Jahre formuliert. Das Nachfolgeprogramm der Lissabon-Strategie ist bedauerlicherweise kein großer Wurf. Europa 2020 enthält gute Ansätze, doch eine überzeugende wirtschaftspolitische Agenda sieht anders aus. Ein Beitrag von Angelica Schwall-Düren. » Weiterlesen

16.06.2010 - Die europäischen Sozialdemokraten benennen den niedersächsischen Europaabgeordneten Bernd Lange in Straßburg zum Berichterstatter für "Europäische Industriepolitik" für das Europäische Parlament. » Weiterlesen

16.06.2010 - Weser-Emser Genossinnen und Genossen folgten der Einladung des EU-Abgeordneten Matthias Grote (SPD) und besuchten die wichtigen Institutionen der europäischen Politik in Brüssel. Die Reise stand unter dem Slogan „Pro Europa“ und fand großen Anklang. » Weiterlesen

13.06.2010 - Der deutsch-französische Streifen ist nach der kurzfristigen Absage des für letzten Montag in Paris angesetzten Treffens Angela Merkel - Nicolas Sarkozy nicht gerissen. Beide Seiten bemühen sich, tiefgreifenden Differenzen als Grund der Absage zu widersprechen. Eine Premiere bleibt die Annullierung trotzdem: Eine ähnliche Terminverschiebung wenige Stunden vor Spitzengesprächen hat es noch nie gegeben. » Weiterlesen

19.05.2010 - Heute stellte die EU-Kommission den Aktionsplan zur digitalen Agenda vor, welche eine der Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 ist. EU-Vizekommissarin Neelie Kroes sagte dazu: "Wir müssen die Interessen der europäischen Bürger und Unternehmen in den Vordergrund der digitalen Revolution stellen und so das Potenzial der Informations- und Kommunikationstechnologien bestmöglich nutzen, um Beschäftigung, Nachhaltigkeit und soziale Integration voranzutreiben." » Weiterlesen

06.05.2010 - In dieser Woche legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vor, der die Hilfe für Griechenland ermöglicht. Ich mache meine Zustimmung davon abhängig, inwieweit auch den Ursachen der Krise zu Leibe gerückt wird. Ich fordere eine Finanzmarktsteuer. » Weiterlesen