CSU
A change is necessary Die Signale stehen auf Rot
03.03.2010 - Die Schwarz-Gelbe-Koalition kommt nicht von der Stelle. Über das Gesundheitssystem wird debattiert, ebenso über das Steuersystem und „Hartz 4“ sowie über die Finanzlage der Kommunen. Doch reformiert wurde bisher nur wenig, dabei befindet sich Deutschland und auch die Europäische Union (EU) in einer tiefen Krise. » Weiterlesen
12.02.2010 - Die FDP hat bei der Bundestagswahl 2009 ihr historisch bestes Ergebnis erzielt, sie ist momentan auf dem Höhepunkt ihrer Macht, in so vielen Länderparlamenten vertreten wie niemals zuvor und an so vielen Regierungen beteiligt wie niemals zuvor. Sie stellt den Vizekanzler und besetzt wichtige Ministerien. » Weiterlesen
Bayern: Debakel bei Bayerischer Landesbank SPD fordert Rücktritt von Ex-CSU-Chef Erwin Huber
11.01.2010 - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bayerischen Landtag, Harald Güller, fordert den Rücktritt des früheren CSU-Parteivorsitzenden Erwin Huber und des CSU-Fraktionschefs Georg Schmid wegen des Finanzdebakels bei der Bayerischen Landesbank. » Weiterlesen
EU-Beitritt der Türkei CSU im europapolitischen Abseits
06.01.2010 - Mit ihrer jüngsten Forderung nach einem generellen Stopp aller Beitrittsgespräche
der Europäischen Union und einem sofortigen Abbruch der
Verhandlungen mit der Türkei stellt sich die CSU-Landesgruppe nun
kollektiv ins europapolitische Abseits, in dem sich Teile ihrer Bundestagsabgeordneten
bereits häuslich eingenistet haben.
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Kommentar von Joachim Wagner Renaissance der Klientelpolitik
15.12.2009 - Die schwarz-gelbe Koalition hat zwei Geburtsfehler: Sie hat erstens Steuersenkungen versprochen, für die in Zeiten astronomischer Staatsverschuldung kein Geld da ist. Und die Parteivorsitzenden Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) haben zweitens in Nebenrollen wie Patrone agiert, denen es zuerst um die Pflege ihrer Klientel ging. Verhängnisvoll ist, dass sich beide Geburtsfehler in ihren negativen Wirkungen potenzieren: Die Klientelpolitik muss weitgehend auf Pump finanziert werden. » Weiterlesen
Ingolstadt in Finanznöten CSU setzt auf Fußballstadion statt Kindergärten
08.12.2009 - Ingolstadt, Heimat der Automobilindustrie, gerät in schwere finanzielle Schieflage. Durch das Einbrechen der Gewerbesteuereinnahmen, muss die selbst ernannte „Boomtown“ einen Sparhaushalt aufstellen. 20 Millionen Euro für ein neues Fußballstadion sind drin, Zuschüsse für Kindergärten nicht. Laut OB Alfred Lehmann (CSU) sei der Stadionbau ja auch eine Zukunftsinvestition. » Weiterlesen
Bayern: Volksbegehren Nichtraucherschutz FDP befürchtet "gesellschaftliche Spaltung" durch Nichtraucher
04.12.2009 - 1 298 746 Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Bayern haben in den vergangenen zwei Wochen in den Schlangen vor Rathäusern gestanden, um mit ihrer Unterschrift den Nichtraucherschutz in Bayern zu stärken. 940 000 Unterzeichner hätten gereicht, um den Volksentscheid zu erzwingen.Während die CSU den Gesetzentwurf der Initiatoren des Volksbegehrens als zu radikal bezeichnet, warnt die FDP vor einer "gesellschaftlichen Spaltung" durch Nichtraucher. » Weiterlesen
Die Bayern-Serie: Ja so sans Das KKH-Prinzip der CSU: Kinder-Kirche-Herd
03.12.2009 - Ja, so sans die Bayern. Lange war der Umweltschutz kein Thema für die CSU. Doch dann kam Markus Söder und erkannte den Green-Washing-Effekt, den Ökoprojekte für das Image der CSU haben können. Seitdem herrscht auf allen poltischen Feldern der CSU Waschzwang. Oder anders ausgedrückt, mehr Schein, als Sein. So auch beim Thema Gleichberechtigung von Frauen. Vordergründig präsentiert sich die Alt-Herren-Combo der Christsozialen als emanzipiert, aber das KKH-Prinzip ist tiefer in den CSU-Köpfen verwurzelt, als man glauben mag. » Weiterlesen
Bayern: Volksbegehren Nichtraucherschutz 1:0 für Nichtraucher
03.12.2009 - Nach 12 Jahren nimmt in Bayern wieder einmal ein Volksbegehren die Hürde. Die Verfechter des Nichtraucherschutzes haben es geschafft, innerhalb von zwei Woche die benötigten 940.000 Unterschriften in Bayern zu erhalten, so dass es nun im nächsten Jahr zu einer Volksabstimmung kommt. » Weiterlesen
Bayern-Serie: Ja so sans Tuntenhausen und die CSU-Männer
27.11.2009 - Ja, so sans die Bayern. Die Gemeinde Tuntenhausen bei Rosenheim hat 6 951 Einwohner und einen katholischen Männerverein. Der zählt über 1 000 Mitglieder, also über 1 000 Männer. Er wallfahrt jährlich „in die Basilika Unserer Lieben Frau zu Tuntenhausen“. So steht es in der Satzung des Vereins. Ach ja, das zölibatäre Männerreservat, gilt als Denkfabrik der CSU, weshalb die Neubesetzung der Vereinsspitze derzeit für mediale Aufmerksamkeit sorgt. » Weiterlesen
