CDU
Die Ost-CDU feuert ihren 20. Geburtstag! Etikettenschwindel in Mecklenburg-Vorpommern
05.03.2010 - Etikettenschwindel in Mecklenburg-Vorpommern! Wie abgehoben muss man eigentlich sein, um am 65. Geburtstag seinen 20. Zu feiern? Selbst x-mal geliftete Hollywood-Diven haben diese Unverfrorenheit nicht, die die CDU hier an den Tag legt. » Weiterlesen
Konkrete Schritte für die Bologna-Reform müssen her Jetzt mal Butter bei die Fische!
05.03.2010 - Die Juso-Hochschulgruppen sind derzeit an mehreren Baustellen der Bologna-Reform aktiv dabei und setzen sich für die Stimme der Studierenden ein. So auch auf der vergangenen Fachtagung am 3. März von HRK und KMK zum Bologna-Prozess » Weiterlesen
A change is necessary Die Signale stehen auf Rot
03.03.2010 - Die Schwarz-Gelbe-Koalition kommt nicht von der Stelle. Über das Gesundheitssystem wird debattiert, ebenso über das Steuersystem und „Hartz 4“ sowie über die Finanzlage der Kommunen. Doch reformiert wurde bisher nur wenig, dabei befindet sich Deutschland und auch die Europäische Union (EU) in einer tiefen Krise. » Weiterlesen
Politischer Aschermittwoch Rüttgers ist ein Taumelkäfer
19.02.2010 - Kennt ihr den Taumelkäfer? » Weiterlesen
12.02.2010 - Die FDP hat bei der Bundestagswahl 2009 ihr historisch bestes Ergebnis erzielt, sie ist momentan auf dem Höhepunkt ihrer Macht, in so vielen Länderparlamenten vertreten wie niemals zuvor und an so vielen Regierungen beteiligt wie niemals zuvor. Sie stellt den Vizekanzler und besetzt wichtige Ministerien. » Weiterlesen
Die SPD Vizechefin im Interview mit Spiegel Online über den Kauf der gestohlenen Steuer-Daten Schwesig: "Reine Klientelpolitik der CDU"
07.02.2010 - Im Interview mit SPIEGEL ONLINE benennt die Vizechefin die Doppelmoral von CDU und FDP: "Einerseits gibt es aus CDU und FDP Forderungen, den Hartz-IV-Empfängern mehr auf die Finger zu schauen. Andererseits sollen große Steuerhinterzieher geschont werden." » Weiterlesen
Mehrwertsteuersenkung für Hotels FDP-Vize fordert Rücknahme der Steuersenkung für Hotels
01.02.2010 - FDP-Vize Andreas Pinkwart spricht im Zusammenhang mit der Steuersenkung für Hotels von „Dilettantismus“ und forder die Rücknahme des Gesetzes. Damit sorgt Pinkwart für neuen Streit in der Berliner Koalition. SPD-Chef Sigmar Gabriel bezeichnet das Verhalten der Regierungsparteien als „Trauerspiel“. » Weiterlesen
Netzsperren Selbstkritik und Demut wären schön!
15.12.2009 - Ich tue mich schwer damit, die Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion rundum gut zu finden. Jeder wird uns jetzt vorwerfen, dass die SPD nur gegen Netzsperren ist, weil sie in der Opposition ist. » Weiterlesen
09.12.2009 - 'Eine Verlobung ist ein Versprechen. Und versprechen kann man sich immer einmal', sagt ein alter Kalauer.
So mancher Politiker würde solches nach der Wahl über Wahlversprechen auch gern sagen können Aber so einfach will der Wähler es ihm diesmal nicht machen, denn der schmächtige – um im Bild zu bleiben - Bräutigam Westerwelle hat den Mund vor der Wahl sehr voll genommen und ein riesengroßes Fest versprochen, das sich quasi selbst finanziert.
» Weiterlesen
