20.04.2010 - Die Sicherheitspolitik der EU der letzten Jahre lässt sich mit einer Jazzband vergleichen. Musiker und Musikerinnen mit verschiedenen Talenten und Instrumenten halten eine permanente Jam Session ab; sie wissen ungefähr, welche Musik sie gerne spielen würden, können sich aber nicht auf ein gemeinsames Stück einigen. » Weiterlesen

11.01.2010 - Der Vertrag von Lissabon ist am 1. Dezember in Kraft getreten. Der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero übernimmt den EU-Ratsvorsitz, neben dem neuen Ratspräsidenten und der neuen Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU erhofft sich durch mehr Gesichter vor allem mehr Effizienz und Präsenz. » Weiterlesen

10.01.2010 - Die SPD und die SPD-Bundestagsfraktion laden noch im Januar zu einer Afghanistan-Konferenz ein, bei der Expertinnen und Experten über das deutsche Engagement in Afghanistan beraten. Am Samstag teilte die Partei mit, dass neben der EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton auch der afghanische Außenminister Rangin Spanta teilnehmen werde. » Weiterlesen

01.12.2009 - Nach langem Gezerre tritt heute der Vertrag von Lissabon in Kraft. Er stellt die Europäische Union auf eine neue rechtliche Grundlage und verteilt die Macht zwischen den Institutionen neu. Der EU-Parlamentarier Matthias Groote über mehr Mitspracherechte des Parlaments und die Möglichkeit, künftig aus der Gemeinschaft auszutreten. » Weiterlesen