Bundesregierung
Bilanz zu Schwarz-Gelb 100 Tage Muttis Truppe
28.01.2010 - Über 100 Tage ist die Schwarz-Gelbe Bundesregierung mittlerweile im Amt. Zeit für eine Bilanz! » Weiterlesen
Fehlstart der Regierung: Alles halb so wild!
29.11.2009 - Die Medien zerreißen sich ob des Personalkarussells in der Bundesregierung. Doch was ist so schlimm daran? Vor 2011 brauchen wir doch eh keine kompetenten Minister, denn bis dahin soll doch gar nichts passieren! » Weiterlesen
Neue Bundesregierung Der Abwicklungsminister?
29.10.2009 - Mit Dirk Niebel übernimmt die FDP das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Eigentlich wollte sie es abschaffen, nun wird es wohl weniger der Entwicklung dienen, als der Außenwirtschaftsförderung. » Weiterlesen
Von schwarz-gelben "Wohltaten" Reine Kosmetik und nichts weiter
15.10.2009 - Zum Beginn der schwarz-gelben Bundesregierung soll es erst einmal kleine Geschenke für die Bezieher von Hartz4-Leistungen geben, damit man sich das Label "Koalition der soziale Kälte" abstreifen und sich als "Koalition der guten Taten" präsentieren kann. » Weiterlesen
Keine verfassungswidrige Regierung Mehr Demokratie e.V. warnt vor Überhangmandaten
25.09.2009 - Kurz vor der Bundestagswahl am Sonntag warnt die überparteiliche Initiative Mehr Demokratie e.V. vor einer Regierungsbildung auf Grundlage von Überhangmandaten. Sie entspreche nicht dem Willen des Volkes. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht Überhangmandate bereits für verfassungswidrig erklärt. » Weiterlesen
Iran-Konflikt kommt in Bewegung Ein neuer Anfang
26.03.2009 - Obamas Botschaft an den Iran ist die richtige Strategie, um den Konflikt mit dem islamischen Land zu regeln. Auch die Bundesregierung sollte nun eine konstruktive Politik betreiben. » Weiterlesen
Nur ein starker Staat ist handlungsfähig! Nein zum "Wahnsinn Schuldenbremse"
09.02.2009 - Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler rast in neue Höhen & der Plan die Staatsverschuldung herunterzufahren wurden durch die Finanzkrise zunichte gemacht, deshalb machte man sich nun Gedanken um die Verschuldung zu stoppen » Weiterlesen
Gut gebrüllt, Loewe Marktradikale suchen Asyl
30.01.2009 - Der FDP-Wähler ist ein rätselhaftes Wesen. Weltweit erbittet die Wirtschaft in der Finanzkrise Hilfe vom Staat, flüchtet sich unter staatliche Rettungsschirme und nimmt selbst in den USA Verstaatlichungen ohne Murren hin. » Weiterlesen
Wirtschaftskrise Konjunkturpaket verabschiedet
27.01.2009 - Die Bundesregierung hat am Dienstag das zweite Konjunkturpaket verabschiedet. Das 50-Miliarden-Paket beinhaltet unter anderem Investitionen in Bildung, Straßen und Schienen. Bis zuletzt war um die Reform der Kfz-Steuer gerungen worden. » Weiterlesen
Konjunkturpaket II Twitterrundschau: "Hätte ich nur 100 Kinder"
13.01.2009 - Die Twittergemeinde kommentiert das Konjunkturpaket II mit Zuversicht und Sorge. » Weiterlesen
