http://www.vorwaerts.de/tags/bka-gesetz Die Taxonomieansicht in einer Tiefe von 0. de http://www.vorwaerts.de/blogs/genug-der-selbstgeisselung Die SPD ist nun gegen Netzsperren. Gut so. Es ist schade, dass die SPD-Fraktion nicht von Anfang an auf die Menschen gehört hat, die ihr davon abgeraten haben, aber letztendlich sind Abgeordnete eben auch nur Menschen – und Menschen machen Fehler. http://www.vorwaerts.de/blogs/genug-der-selbstgeisselung#comments Internet BKA-Gesetz Martin Dörmann Netzpolitik Netzpolitik in der SPD Netzsperren Olaf Scholz Siegmund Ehrmann Zensursula Tue, 15 Dec 2009 11:42:55 +0100 Christian Soeder 9394 at http://www.vorwaerts.de http://www.vorwaerts.de/artikel/spd-fraktion-gegen-netzsperren-gesetz Die SPD-Bundestagsfraktion wird einen Antrag zur Aufhebung des Netzsperren-Gesetzes einbringen. „Der rechtliche und politische Schwebezustand um das Zugangserschwerungsgesetz und die BKA-Verträge für Internetsperren muss eine Ende haben,“ fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz. http://www.vorwaerts.de/artikel/spd-fraktion-gegen-netzsperren-gesetz#comments Internet BKA-Gesetz Martin Dörmann Netzpolitik Netzpolitik in der SPD Netzsperren Olaf Scholz Siegmund Ehrmann Zensursula Tue, 15 Dec 2009 11:09:05 +0100 Yannick Haan 9393 at http://www.vorwaerts.de http://www.vorwaerts.de/artikel/gefahr-fuer-die-freiheit Im Januar ist das BKA-Gesetz in Kraft getreten. In Teilen der Bevölkerung höchst umstritten, war es dennoch notwendig, sagt SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper. „Unsere Freiheit geht zugrunde, wenn die Menschen Angst davor haben müssen, ihre Grundfreiheiten wahrzunehmen. Das wäre in extremem Maß der Fall, wenn Deutschland terroristischen Angriffen wehrlos ausgesetzt wäre", so Körper im Interview mit vorwärts.de. http://www.vorwaerts.de/artikel/gefahr-fuer-die-freiheit#comments Inland BKA-Gesetz Fritz Rudolf Körper Innnere Sicherheit Rheinland-Pfalz SPD Susanne Dohrn Tue, 10 Mar 2009 10:24:44 +0100 6937 at http://www.vorwaerts.de http://www.vorwaerts.de/blogs/schaeuble-bei-mir-zu-hause-is-ae-nicht Im Rahmen des Workshops "Schäuble bei mir zu Hause? Is’ nicht!" diskutierten die Jusos auf der Linkswende09 mit Dr. Dieter Hummel, Prof. Dr. Martin Kutscha, und Constanze Kurz vom Chaos Computer Club. http://www.vorwaerts.de/blogs/schaeuble-bei-mir-zu-hause-is-ae-nicht#comments Berlin BKA-Gesetz Datenschutz Jusos Linkswende Sat, 07 Feb 2009 17:48:12 +0100 Julian Reydt 6725 at http://www.vorwaerts.de http://www.vorwaerts.de/artikel/bka-gesetz-koalition-einigt-sich-auf-kompromiss Am vergangenen Freitag stoppte der Bundesrat das vom Bundetag bereits beschlossene neue BKA-Gesetz. Nun haben sich SPD und Union auf einen neuen Kompromiss geeinigt: SPD-Politiker sind mit dem Ergebnis "ohne Abstriche zufrieden". http://www.vorwaerts.de/artikel/bka-gesetz-koalition-einigt-sich-auf-kompromiss#comments Inland BKA-Gesetz Online-Durchsuchung Vera Rosigkeit Wed, 03 Dec 2008 09:00:23 +0100 Vera Rosigkeit 6288 at http://www.vorwaerts.de http://www.vorwaerts.de/artikel/streit-um-bka-gesetz-haelt-an Weil sich mehrere Bundesländer bei der Abstimmung zum umstrittenen BKA-Gesetz am Freitag enthalten wollen, möchte CDU-Innenminister Wolfgang Schäuble die Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern. http://www.vorwaerts.de/artikel/streit-um-bka-gesetz-haelt-an#comments Inland BKA-Gesetz Innere Sicherheit Online-Durchsuchung Vera Rosigkeit Mon, 24 Nov 2008 09:54:10 +0100 Vera Rosigkeit 6200 at http://www.vorwaerts.de http://www.vorwaerts.de/nachrichten/spd-fuer-aenderungen-im-detail Sachsen, Schleswig-Holstein, vielleicht auch Sachsen-Anhalt kündigen Widerstand gegen die Neuregelung der Befugnisse des BKA an. Das Gesetz hatte in der vergangenen Woche den Bundestag passiert. Da kündigten die Länder bereits Widerstand an. Sie sehen die Bürgerrechte in Gefahr. http://www.vorwaerts.de/nachrichten/spd-fuer-aenderungen-im-detail#comments Inland BKA-Gesetz Innere Sicherheit Onlin-Durchsuchungen Vera Rosigkeit Tue, 18 Nov 2008 11:42:33 +0100 Vera Rosigkeit 6185 at http://www.vorwaerts.de