Armer Staat

25.03.2010 - Die kommunale Kultur ist nur mit einem „Nothilfefonds Kultur“ von Bund und Ländern zu retten, warnt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. Eins müsse allen Verantwortlichen klar sein: "Ein geschlossenes Museum, Theater oder Literaturhaus wird nach der Überwindung der Finanzkrise nur in den seltensten Fällen wieder neu eröffnet werden." » Weiterlesen

04.02.2010 - Der Deutsche Städtetag (DST) hat am Dienstag in Berlin seine neuen Daten zur Finanzlage der Kommunen vorgestellt. Demnach kommen die Folgen der globalen Finanzkrise 2010 endgültig in den Kommunen an. Die Probleme der Städte, Landkreise und Gemeinden spitzen sich dramatisch zu. Weitere Mindereinnahmen durch Steuersenkungen könnten sie nicht verkraften. » Weiterlesen

03.02.2010 - Kostenlose Kindergärten – die SPD hat es auf ihre Fahnen geschrieben. Doch viele Kommunen können es sich nicht leisten. Dagmar Mühlenfeld, Oberbürgermeisterin von Mülheim an der Ruhr, fordert deshalb mehr Geld für kommunale Finanzen. » Weiterlesen

02.02.2010 - Auch der Staat verstärkt die Kluft zwischen arm und reicht. Wolfgang Stadler, seit dem 1. Januar 2010, neuer Bundesvorsitzender der AWO, über sozial ungerechte Familienförderung in Deutschland, perspektivlose 1-Euro-Jobs und eine Kindergrundsicherung. » Weiterlesen

02.02.2010 - Wer ständig von drohenden Kürzungen spricht, werde sie erst recht bekommen, warnt Rolf Bolwin, der Direktor des Deutschen Bühnenvereins. Außerdem schade solches Gerede dem Ansehen der betroffenen Theater, Orchester und Museen. Statt von Krise zu reden sollten sie sich eine Strategie überlegen. » Weiterlesen

01.02.2010 - Die von Schwarz-Gelb beschlossenen Steuersenkungen treffen die Kommunen hart. Denn sie tragen einen großen Teil der Kosten. Jürgen Roters, seit Sommer 2009 SPD-Oberbürgermeister von Köln, über die Folgen für seine Stadt und ihre Bürger. » Weiterlesen

27.01.2010 - Es geht nicht gerecht zu in Deutschland. Immer mehr Menschen empfinden das so. Und sie haben Recht. Eine vorwärts-Reportage über die Folgen falscher Politik, die Sorgen klammer Kommunen, Armut in einem reichen Land und über Menschen, die anpacken und helfen. » Weiterlesen

26.01.2010 - Der Wirtschaftsweise Professor Peter Bofinger sieht hinter den Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben Regierung Strategie: Erst wird der Staat arm gemacht, dann eingedampft. Hinterher werde der Sozialstaat nicht wiederzuerkennen sein, warnt Bofinger. » Weiterlesen