Afghanistan-Mandat

Wenn Gleiches ungleich gewertet wird, weil sich Sichtweisen und Positionen änderten. Früher nannten wir sie Freiheitskämpfer, heute sind es Terroristen

27.01.2011 - Am Freitag wird über die Verlängerung des Afghanistan-Mandates entschieden. Ich bin wahrlich kein Freund derer, die unsere Soldaten in Afghanistan töten. Doch dass die Einschätzungen der Gegner subjektiv erfolgt, sollte gesagt sein. » Weiterlesen

Drei Fragen an Susanne Kastner "Wir brauchen einen konkreten Fahrplan"

27.01.2011 - Am Freitag stimmt der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats ab. Im Kurzinterview mit vorwärts.de spricht die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Susanne Kastner über die Diskussionen in der SPD-Fraktion und erklärt, warum eine Abzugsperspektive für die SPD so wichtig ist. » Weiterlesen

SPD stimmt neuem Afghanistan-Mandat zu Strategiewechsel in der Afghanistan-Politik

23.02.2010 - Am Freitag wird der Deutsche Bundestag über das neue Afghanistan-Mandat beschließen. Danach soll die Zahl der deutschen Soldaten von bislang 4.500 um 500 Soldaten erhöht werden. Gleichzeitig soll der SPD-Forderung entsprechend die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte im Mittelpunkt stehen. » Weiterlesen

26.01.2010 - Das Thema Truppenabzug rückt in den Mittelpunkt der Afghanistandebatte und verdrängt die eigentliche Frage: Was will die internationale Staatengemeinschaft im Land am Hindukusch noch erreichen? » Weiterlesen

SPD muss sich für ein stärkeres Engagement in Afghanistan aussprechen Opposition ja – Opportunismus nein

23.01.2010 - Ausbleibende militärische Erfolge und bisweilen sogar eine Verschlechterung der Sicherheitslage haben in Afghanistan zu einer Situation geführt, in der die bisherige Strategie in Frage gestellt werden muss.Die zwei ernst zu nehmenden politischen Optionen lauten: entweder Rückzug oder eine gewinnbringende Strategieveränderung. » Weiterlesen

18.01.2010 - Der Westen muss verstehen, dass in Ländern wie Afghanistan keine Demokratie nach westlichem Vorbild errichtet werden kann,sondern eher ein demokratieorientiertes System, das die politischen Befindlichkeiten des Landes mit einbezieht. » Weiterlesen

10.01.2010 - Die SPD und die SPD-Bundestagsfraktion laden noch im Januar zu einer Afghanistan-Konferenz ein, bei der Expertinnen und Experten über das deutsche Engagement in Afghanistan beraten. Am Samstag teilte die Partei mit, dass neben der EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton auch der afghanische Außenminister Rangin Spanta teilnehmen werde. » Weiterlesen

29.12.2009 - Im Dezember wandelte sich der Verteidigungsausschuss anlässlich gravierender Anschuldigungen gegen Deutschland im Zuge des militärischen Luftangriffs am 4. September in Afghanistan in einen Untersuchungsausschuss um. In dieser Rolle soll er nun zur Aufklärung der Vorfälle und der recht diffusen Informationspolitik der Bundesregierung beitragen. Die Situation ist deshalb prekär, weil die ablehnenden Stimmen über die deutsche Beteiligung am Hindukusch dadurch neuen Aufwind erfahren könnten. Das Friedensgutachten 2009 warnt vor Kurzschlusshandlungen und fordert eine kritische Auseinandersetzung mit allen Handlungsoptionen, ohne jedoch zu illusorisch zu sein. » Weiterlesen

14.12.2009 - Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Verteidigungsminister zu Guttenberg erneut wegen seiner Informationspolitik zu den Vorfällen in Kundus kritisiert und zu einer umfassenden Stellungnahme aufgefordert. Die Bundesregierung sei bis heute nicht bereit, die Bevölkerung ausführlich über die Geschehnisse in Kundus aufzuklären, sagte Gabriel am Montag in Berlin. » Weiterlesen

Umfrage in Afghanistan Was kostet der Krieg?

18.11.2009 - 70 Prozent der Befragten in Afghanistan nennen Armut und Arbeitslosigkeit als Hauptursache für den andauernden bewaffneten Konflikt in ihrem Land. Das zeigt eine neue Umfrage von Oxfam und mehreren afghanischen Partnerorganisationen. An zweiter Stelle nennen die Befragten die schwache afghanische Regierung sowie Korruption. Die Taliban und die Einmischung von Nachbarstaaten werden als die dritt- und viertwichtigsten Ursachen angesehen. » Weiterlesen

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