Die Lohnspirale nach unten im geringqualifizierten Bereich und im Niedriglohnsektor lässt sich nur mit der Einführung flächendeckender Mindestlöhne aufhalten. Zu diesem Schluss kam am Montag die SPD-Bundestagsfraktion nach einer Expertenanhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag.

Sachverständige der Böckler-Stiftung wiesen auf die Schwächung des Tarifsystems hin. Durch die Abnahme der Mitglieder bei Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sei die Tarifbindung auf  52 Prozent gesunken, so die die Tarifexperten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI). Sie unterstützen das Vorhaben der Bundesregierung mit Gesetzentwürfen das Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und das Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen zu reformieren. Gaben aber gleichzeitig zu bedenken, dass es mit diesen Maßnahmen nur zum Teil gelingen wird, das Problem von Niedrig- und Armutslöhnen in den Griff zu bekommen.

Experten für branchenübergreifenden gesetzlichen Mindestlohn

So hätten Geringverdiener wenig von einer Aufnahme ins Gesetz, wenn in ihrem Wirtschaftszweig die tarifvertragliche Grundvergütung sehr niedrig ist. Bei der Zeitarbeit würden diese Folgen deutlich. Die fast flächendeckende Tarifbindung führe hier trotzdem zu einer Abwärtsspirale der Löhne. Deshalb fordern sie, dass ein festgelegter Mindestlohn nicht durch Tarifvertraege unterboten werden darf.

Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, unterstützte diese Forderung: "Wir wollen, dass Beschäftigte einen fairen Lohn erhalten und Unternehmen durch Qualität, Innovation, fairen Wettbewerb und motivierte Mitarbeiter erfolgreich sind", sagte sie nach der Anhörung.

Expretenbericht unter www.boeckler.de