Vor Ort in New Hampshire - live vom Obama Team Wenn Obama in der SPD wäre

Die Zahlen von Barack Obama sind beeindruckend: 3 Millionen Spender. 150 Millionen US-Dollar Spendenaufkommen allein im September und wahrscheinlich mehr als 600 Millionen US-Dollar für die gesamte Kampagne. Mehr als 1 Million Freiwillige und mehrere Tausend bezahlte Kampagnenmitarbeiter. Die Aussicht auf Sieg in Bundesstaaten, die eigentlich immer für den republikanischen Kandidaten gestimmt haben, wie z.B. West Virginia.

Wäre das Phänomen Barack Obama in Deutschland möglich gewesen? Und wenn ja, wie sähe dann ein Wahlkampf à la Obama in Deutschland aus? Welchen Einfluss hat das unterschiedliche Wahlsystem in den USA und in Deutschland auf die Kampagnenführung?

Zwei-Parteien-System mit wenig Einfluss der Parteien

Die USA haben aufgrund des Mehrheitswahlrechts de facto ein Zwei-Parteien-Wahlsystem. Im Vergleich zu Deutschland haben die Parteien sehr wenige Einflussmöglichkeiten auf die Kandidatenauswahl. Die Direktwahl der meisten Ämter erlaubt es, dass sehr unterschiedliche Kandidaten sich bewerben können und diese nicht auf die Unterstützung der Partei angewiesen sind. Die Kampagnen konzentrieren sich daher sehr stark auf die Persönlichkeit der Kandidaten, weniger auf die Parteien und deren politische Ziele.

Hinzu kommt, dass im amerikanischen Abgeordnetenhaus und im Senat die Parteidisziplin sehr schwach ist. Die Kandidaten sind nicht auf die Partei als Unterstützungsbasis angewiesen und können sich sogar von ihrer eigenen Partei erfolgreich distanzieren. Reagan, Clinton, Bush, Obama und McCain sprachen in ihren Kampagnen immer wieder davon, Washington von außen zu reformieren. Insbesondere John McCain nutzt in seiner Kampagne das Image des Maverick, des unberechenbaren Außenseiters, um sich von den Strukturen in Washington abzusetzen.

Die Parteien haben so gut wie keine dauerhaften Strukturen vor Ort. Zwar gibt es sowohl in den Bundesstaaten als auch in den einzelnen Bezirken lokale Gruppen. Die Infrastruktur, die notwendig ist, um eine Wahl in den USA zu gewinnen, wird allerdings alle zwei Jahre neu aufgebaut, wenn die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und evtl. die Senats- und Präsidentschaftswahlen anstehen.

Vor- und Nachteile der Vorwahlen

Im amerikanischen Wahlkampf kämpfen die Kandidaten einer Partei in den Vorwahlkämpfen (Primaries) untereinander um die Nominierung ihrer Partei. Die Geschlossenheit der Partei wird durch diese Vorwahlkämpfe aufs Äußerste getestet – und auch die Geduld der Wähler. Der Wahlkampf zwischen Hillary Clinton und Barack Obama zog sich über mehr als 9 Monate hin, der gesamte Wahlkampf in den USA dauert mittlerweile mehr als 1 Jahr.

Ohne die Vorwahlen hätte Obama aber nicht den Hauch einer Chance gehabt. Viele in der Demokratischen Partei waren überzeugt davon, dass Hillary Clinton die Nominierung erhält. Erst die Erfolge von Obama in Iowa und anderen Staaten gaben Obama genug Rückhalt, um die Nominierung zu erhalten.

Durch die Vorwahlen konnte sich Obama bei den Wählern bekannt machen. Aufgrund des langen Vorwahlkampfs waren sowohl Obama als auch Clinton gezwungen, in allen 50 Staaten die nötige Infrastruktur aufzubauen, sich den Wählern zu zeigen, Freiwillige anzuwerben. McCain, der die Nominierung relativ schnell innehatte, musste diese Infrastruktur nicht aufbauen und hat dafür jetzt größere Schwierigkeiten, überhaupt die Staaten zu halten, die traditionell republikanisch waren.

Wäre Obama von der SPD nominiert worden?

In Deutschland gibt es auch ein paar Obamas in der SPD: junge Nachwuchstalente, die sicherlich auch erfolgreiche Kandidaten für besondere Ämter sein könnten. Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel, oder Niels Annen, Andrea Nahles und Florian Pronold hätten sicherlich das Format für größere Aufgaben.

Wie man aber am Wechsel von Beck zu Müntefering-Wechsel hat, setzen die Vorstandsgremien der SPD die entscheidenden Stellschrauben bei der Nominierung von Kandidaten. Die Parteibasis hat zwar einen gewissen Einfluss auf die Nominierung für die Kandidatenlisten, aber nach wie vor ist es für unabhängige Kandidaten sehr schwer, sich gegen die Altvorderen durchzusetzen.

Annen, Nahles, Pronold - sie alle müssen sich in Geduld üben und Netzwerke bilden, bis die Parteivorderen ihnen eine Chance geben. Oder wie Gabriel und Wowereit ihre Hausmachten langsam aufbauen. Ein Obama von diesem Format hätte in der SPD eine Weile warten müssen, bevor er die Chance gehabt hätte, als Bundeskanzlerkandidat anzutreten.

Die Anatomie der Obama-Kampagne

Aber auch die Art der Kampagenführung wäre für die SPD sicherlich ungewohnt. Die Obama-Kampagne in den USA ist wahrscheinlich die professionellste Wahlkampfmaschine in der Geschichte der modernen Demokratie. Vom Hauptquartier in Chicago über die regionalen Wahlkampfzentralen in den Bundesstaaten werden die Hunderte von Büros vor Ort mit unzähligen Freiwilligen gesteuert.

Die Freiwilligen lassen in den Büros vor Ort die Telefondrähte glühen, weil die unentschlossenen Wähler überzeugt werden müssen. Jede halbe Stunde wird eine kleine Gruppe an Obama-Unterstützern mit einem Stapel Adressen rausgeschickt, um an Türen zu klopfen und mit den Wählern zu sprechen. Nach der Rückkehr werden die Daten in die Votebuilder-Datenbank eingeben. Diese Datenbank enthält neben vielen demographischen Daten auch Auskünfte darüber, ob die Wähler eher für Obama oder McCain stimmen würden und wie sie in vergangenen Wahlen abgestimmt haben.

Das Ziel dieser enormen Datensammlung ist es, möglichst alle Obama-Unterstützer zu identifizieren. Am Wahltag selber, am Dienstag, den 4. November, heißt es dann „Get-Out-The-Vote“, was man ungefähr mit „Hol-die-Stimme“ übersetzen könnte.

Alle Obama-Unterstützer werden persönlich angerufen und gefragt, ob sie schon gewählt haben. Den Wählern wird angeboten, dass sie zur Urne gefahren werden, falls sie nicht mobil sind. Bei den Wahlkabinen befragen Wahlbeobachter der Partei, die Wähler nach ihren Namen werden und diese werden dann von der Liste der noch anzurufenden Wähler gestrichen.

Am Wahltag selber, aber auch in den Wochen vorher, werden die Ergebnisse der Wahlkampfaktionen im 2-Stunden-Takt in die Wahlkampfzentralen gemeldet. Teams von Anwälten, die im Fall von Unregelmäßigkeiten sofort zu den Wahlkabinen fahren können, um eventuell Beweise für spätere Gerichtsprozesse zu sammeln, sind auch in den Wahlkampfzentralen der Bundesstaaten präsent.

Eine deutsche Obama-Kampagne

Eine Obama-Kampagne in Deutschland würde vielleicht so aussehen: nicht das Willy-Brandt-Haus wäre die Wahlkampfzentrale, sondern ein extra angemietetes Bürohaus in der deutschen Provinz. Dort würde man systematisch die Wahlergebnisse der letzten Jahre auswerten, um die Bundestagsstimmkreise zu identifizieren, in denen es sich lohnt, viele Ressourcen zu investieren.

Über das Internet würde die Kampagne versuchen, viele Kleinspenden zu erhalten. Obamas durchschnittliche Spendensumme war 86 US-Dollar. Eine deutsche Obama-Kampagne müsste versuchen, 30-50 Millionen Euro zu mobilisieren (fast soviel wie die gesamten Mitgliedereinnahmen der SPD), um an Obamas Dimensionen anknüpfen zu können. Eine deutsche Obama-Kampagne müsste auch versuchen, ca. 400.000 Unterstützer zu mobilisieren, die nicht notwendigerweise Parteimitglieder sind.

In jedem Bundestagswahlkreis würde es ein Büro geben, das den Wahlkampf vor Ort koordiniert. Dort würden ca. 4-5 Mitarbeiter arbeiten, meistens Studenten, die ihr Studium für ein Semester unterbrechen und dafür eine Aufwandsentschädigung bekommen. Sie würden versuchen, Freiwillige vor Ort zu rekrutieren und diese in die Arbeitsweise der Kampagne einzuweisen.

Die Kampagne würde auch versuchen, Freiwillige aus anderen Bundesländern zu motivieren, für eine Woche in einem anderen Wahlkreis zu arbeiten. So wäre es nicht ungewöhnlich, wenn auf einmal in Bayern Freiwillige aus Nordrhein-Westfalen auftauchen würden, um die Team vor Ort zu unterstützen.

Ortsvereine und Kampa

Könnte so eine Kampagne in der SPD durchgeführt werden? Wahrscheinlich nicht so ohne weiteres. In der SPD übernehmen die Ortsvereine und die regionalen Gruppen einen großen Teil der Sisyphos-Arbeit des Plakateklebens. Sie würden sich wahrscheinlich mit Händen und Füssen dagegen wehren, wenn auf einmal eine Horde Auswärtiger in den Wahlbezirk einfallen würde, um dort den Wahlkampf durchzuführen.

Ein erfolgreicher zentral koordinierter Bundestagswahlkampf war zuletzt 1998 in der Kampa außerhalb des Willy-Brandt-Hauses organisiert worden. Mit dem Doppelteam Müntefering-Steinmeier besteht vielleicht auch für die SPD die Möglichkeit, dass manche Aspekte des Obama-Wahlkampfs im Bundestagswahlkampf angewendet werden.