Unmaßgebliche Gedanken zur Wahl in Hessen Absturz mit Ansage

von Norbert Müschen - 19.01.2009
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der gestrigen Wahl des neuen hessischen Landtages hat die SPD 23,7 Prozent der abgegebenen Stimmen abbekommen. Das sind exakt 13 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl ein Jahr zuvor und satte 18,7 Prozent mehr als die ominöse Fünf-Prozent-Marke. Das ist doch sooo schlecht gar nicht...

... wenn man sich mal anguckt, dass die CDU sogar vor einiger Zeit auf insgesamt gerade mal 18,8 Prozent kommen konnte. Selbst bei dem Vergleich damit kommt die SPD ja schon auf (fast) 5 % mehr in ihrem historisch schlechtesten Hessen-Ergebnis als die Schwatten. 18,3 Prozent beträgt übrigens der SPD-Vorsprung auf die SED/PDS/WASGauchimmerLinke, wohingegen die FDP ihr “Projekt 18″ mal wieder deutlich verfehlt hat - um utopische 1,8 %…

Nun gingen ja in letzter Zeit die persönlichen Meinungen übereinander nicht nur drunter und drüber, sondern immer wieder auch unter - die Gürtellinie. Jetzt haben die Wählerinnen und Wähler den sozialdemokratischen Parteigremien, die für Parteiordnungs(Ausschluss)verfahren zuständig sind, frei gewordenes Landtags-Personal a.De. kredenzt. Nur zu. Wie man sich zu allen aktuellen Problemen auch noch parteiintern lächerlich machen kann, hat ja ein anderes Verfahren Ende letzten Jahres gezeigt. War das Verhalten, was Andrea Ypsilanti an den Tag gelegt hat, etwa nicht parteischädigend?

Aufgrund einer Wahlanalyse der ARD könnte man zu diesem Schluss kommen:

SPD in der Glaubwürdigkeitsfalle

Der Versuch von Andrea Ypsilanti, sich entgegen ihrem Wahlversprechen mithilfe der Partei Die Linke zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, hat dem Ansehen der SPD schwer geschadet. In der Umfrage halten sieben von zehn Hessen die hessische SPD nicht mehr für glaubwürdig - selbst 26 Prozent der SPD-Anhänger schließen sich diesem Urteil an. Dieser Vertrauensverlust schlägt auf alle Sachthemen durch.

Klar, die vermischen hier vielleicht Hessen- und Bundes-SPD in bester Boulevard-Manier, oder doch nicht?

Es ist ja kein Geheimnis, dass dieser Teil der Analyse mir und meiner Meinung aber sowas von voll in die Karten spielt, aber solch ein Debakel habe ich meinen Genossinnen und Genossen in Hessen natürlich ebenso wenig gewünscht wie dem Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, der meines Erachtens aus seiner ungeheuren Situation sehr viel gemacht hat! Mein Kompliment. An ihn und die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer an der Basis, die mir am meisten leidtun.

Natürlich ist auch die geringe Wahlbeteiligung enttäuschend und natürlich haben uns auch viele Wähler in Richtung Nichtwähler verlassen, nichtmal in Richtung andere Parteien, also vor allem nicht zur Linken! Das sollten sich die jeweiligen verantwortlichen SPD-Mandatsträger (vor allem in den alten Bundesländern) genau merken! Klar, Koalitionen bzw. Koalitionsaussagen sind immer noch Ländersache, das akzeptiere ich natürlich auch. Die Aussagen sollten dann aber vor der Wahl klar sein und nach der Wahl Bestand haben. Wo ypsilantischer Dilettantismus hinführt hat man ja schier quälend das ganze Jahr 2008 über miterleben können/müssen.

Wie daneben muss Andrea Ypsilanti eigentlich gewesen sein bis zum gestrigen Schlussstrich, den sie schon längst hätte ziehen müssen? Aber nein, an solch einem Wahlabend, nach der ersten Prognose oder Hochrechnung, von Partei- und Fraktionsvorsitz zurückzutreten ist natürlich medienwirksamer. Ich finde das unglaublich egoistisch und selbstdarstellerisch. Ich möchte nicht gehässig sein, aber einen gewissen Sarkasmus kann ich mir jetzt nicht verkneifen: Könnte Andrea Ypsilanti ihre persönliche Glaubwürdigkeit jetzt nicht locker wiederherstellen, indem sie die Partei wechselt? …

Jetzt hake ich mal das Hessen-Debakel ab und denke eigennützig bis kurz vor die Haustüre, also Kreis Kleve und NRW und ein bissken Europa. Alles mit Blick auf die Chamäleon-Partei mit teils suspekten Mandatsbewerbern. Die Europawahl werde ich wieder mitmachen. Muss erstmal reichen als Aussage. Für uns als Kreis Klever SPD ist klar, dass es auf kommunaler Ebene keine Bündnisse gibt. Mangels Masse - allerdings auch bei uns, so isset numal im schwatten Kreis…

Eine glasklare Ansage würde ich mir auch von meiner Landesvorsitzenden Hannelore Kraft wünschen. Ich möchte 2010 keine SPD-Ministerpräsidentin auf Biegen und Brechen mit Hilfe dieses Haufens! Lieber nochmal eine Runde Opposition, die zwar Mist ist, wie Franz Müntefering ganz richtig sagt, aber immer noch das kleinere Übel. Je eher eine solch klare Ansage käme, umso besser und leichter wären sicherlich auch die anstehenden Wahlkämpfe, inklusive Bundestagswahl.

Hessen hat doch wohl ganz deutlich gezeigt, dass die Rot-Rot-Konstellation im Westen absolut nicht gewollt ist von denen, die eine Legislaturperiode damit leben müssten. In fünf oder zehn Jahren mag das schon ganz anders aussehen. Und richtig ist auch, dass es im Osten der Republik zahlreiche Zusammenarbeiten von CDU und Linken gibt, wie Otmar Schreiner vorhin im Morgenmagazin sagte. Aber wir als SPD haben noch haufenweise Wählerinnen und Wähler, deren Erinnerung an die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED noch frisch ist! Diese Wählerinnen und Wähler (und auch Genossinnen und Genossen) müssen wir endlich ernster nehmen, dann kommen sie auch wieder zur Wahlurne und bleiben nicht einfach zu Hause, wo ihnen die Hände zittern, weil sie sich dazu überwinden, nicht zur Wahl zu gehen.

Glaubwürdigkeit muss auch innerparteilich wieder hergestellt werden, dann wird es uns auch gelingen, wieder stärker in die Verantwortung genommen zu werden. Ich würde es mir so wünschen!

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@kölnerjung

Bild von Norbert Müschen

Der Vorwärts erträgt eigene Meinungen, als die diese auch ganz klar gekennzeichnet sind, und filtert auch nicht. Intelligenz lasse ich mir übrigens von einem Anonymus auch nicht absprechen, wie ich mich auch nicht in eine Ecke stellen lasse (Zeitung mit den großen Buchstaben), in die ich ganz sicher nicht gehöre.

Ich trete auch nicht nach, ich erlaube mir, mich kritisch zu äußern. Darf man das etwa nicht? Und um gleich zum anderen Punkt zu kommen: Wo lege ich Andrea Ypsilanti einen Parteiaustritt nahe?

Offenbar rennst Du aber mit solchen Scheuklappen durch die Gegend, dass Du meinen Beitrag gar nicht richtig gelesen hast. Geht gegen Andrea, also mal druff... Fakt ist aber, dass sie ein Jahr lang gehörig in wichtigen Dingen danebengelegen hat.

Noch etwas wichtiges zum Schluss:

Ich finde die Frage ob ich hier für die WebSozis schreibe für eine absolut unverschämte Frechheit! Wo tauchen die denn auf in dem Beitrag oder was weiß ich wo? Solltest Du die Gelegenheit dazu haben (ich vermute es), dann wende Dich im Forum an mich oder per Mail, aber nicht anonym hier, wo man sich natürlich prima "verstecken" kann.

Danke, Andrea

Hier meine Replik zu Norberts Ausführungen:

http://www.vorwaerts.de/meinung/danke-andrea

Dumpfe Polemik

Einen solch unintelligenten und platten Text hätte ich hier eigentlich nicht erwartet. Ich frage mich ehrlich warum in meiner Partei, die das Wort Solidarität immer so hoch hält, die (Un)-Kultur des Nachtretens so ausgereift ist.

Dir, lieber Norbert, kann ich nur sagen, dass Du Dich mit Deinem Beitrag auf das Niveau der heutigen Bild-Kolumne Post von Wagner begeben hast. Wenn das Dein Ziel war, dann herzlichen Glückwunsch. Eine Frage, sprichst Du hier eigentlich für alle Websozis?

Um eins klarzustellen: Ich war mit dem Weg, den Andrea Ypsilanti nach der Landtagswahl gegangen ist zu keiner Zeit einverstanden und an dem schlechten Ergebnis jetzt trägt sie natürlich die Haupstschuld. Aber: Warum haben aller vergessen, dass Ypsilanti erstmals wieder seit 8 Jahren bei Landtagswahlen deutliche Zugewinne für die SPD geschafft. Dass sie das nachher verspielt hat, steht auf einem anderen Blatt. Ungeachtet davon ist und bleibt Ypsilanti eines der größten politischen, zumal weiblichen, Talente, die die SPD in den letzten Jahren hatte. Dennoch werde ich das Gefühl nicht los, dass einige (vor alllem ältere) Genossen, Ihren Abgang händereibend zur Kenntnis nehmen. Und das schreibe ich als Mann!

Keiner redet auch mehr davon, dass Ypsilanti an der Unsolidarität von drei Genossen gescheitert ist, die erst Koaltionsverträge aushandeln und dann ihr gewissen entdecken. Unglaubwürdiger geht es nicht mehr (das hat richtigerweise ja auch Münte so gesehen).

Ob es richtig gewesen, wenn Ypsilanti bereits vor zwei Monaten zurückgetreten wäre, darüber kann man sicher streiten. Ich glaube allerdings Thorsten-Schäfer Gümbel, der darauf hingewiesen hat, dass er in dem kurzen Wahlkampf keine Zeit hatte sich um Parteiinterna zu kümmern und deshlab froh, dass Ypsilanti die Gremienarbeit übernommen hat.

Dass Du Ihr den Parteiaustritt nahelegst ist übrigens nicht sarkastisch sondern blöd.

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