10.03.2010 - Die einzige Gewahrsamseinrichtung in Rheinland-Pfalz gewähre „menschlichen Freiheitsentzug“, empfand die Delegation der SPD Ingenheim. Der Leiter der Einrichtung, Stefan Mollner, informierte die Gäste über die Aufgaben und Verfahrensweisen der Institution, in der ausreisepflichtige Menschen untergebracht werden. Nach einer maximalen Aufenthaltsdauer von 18 Monaten werden die Insassen abgeschoben. » Weiterlesen
Rheinland-Pfalz
„Arbeitskreis Soziale Zukunft im RHK“ Mindestlohn, Hartz IV und Altersarmut
10.03.2010 - Mindestlohn, Hartz IV und Altersarmut waren die beherrschenden Themen bei der Eröffnungs-veranstaltung des Arbeitskreises „Soziale Zukunft“ der AG 60plus im Kreisverband Rhein-Hunsrück. Geballter Sachverstand – Experten aus Gewerkschaften, ARGE, Kommunen, Landes- und Bundespolitik – standen in der Bopparder Stadthalle Rede und Antwort. » Weiterlesen
03.03.2010 - Der Jakob-Steffan-Preis gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie geht an Walter Zuber. In Mainz konnte er den Preis, der 2010 zum ersten Mal verliehen wurde, im Beisein von Kurt Beck entgegennehmen. Über die Auszeichnung für das Engagement einer Jugendgruppe freuen sich die Schüler und Schülerinnen der Westend-Realschule Worms. » Weiterlesen
AGS Landesverband Rheinland-Pfalz Startschuss für neue Internetseite
26.02.2010 - Mit neuer Grafik, veränderten Inhalten und aktuellen Themen wollen die Mitglieder des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AgS) die rund 2500 selbständigen Mitglieder besser erreichen. » Weiterlesen
SPD-Arbeitskreis Kultur und Tourismus hat Haushalt 2010 beraten Kultur trotz knapper Kassen
17.02.2010 - Die Koblenzer Kultur wird weiterhin auf hohem Niveau gefördert. Mehr als 21 Millionen Euro stehen für Theater, Museen, freie Szene und viele Einzelprojekte zur Verfügung. Der Arbeitskreis Kultur und Tourismus beriet den Haushalt 2010 und zeigte sich optimistisch. Trotz Haushaltsmisere werde die Kultur in Koblenz nicht gekürzt und der Tourismusstandort durch Investitionen gestärkt. » Weiterlesen
Mit Andrea Nahles im Gespräch Vorschläge der Parteibasis
16.02.2010 - Die Mitglieder der Koblenzer SPD debattierten über die Zukunft der Partei. Während ihres MitgliederKonvents stellten sie ihre Ideen und Verbesserungsvorschläge vor. Dabei bot sich ihnen die seltene Gelegenheit ihre persönlichen Vorstellungen mit der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zu diskutieren. » Weiterlesen
10.02.2010 - Am 19. und 20. Januar fanden an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz die Wahlen zu den studentischen Vertretern im Senat statt. Es kam dabei zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten. So konnten einige Studierende trotz erhaltener Wahlbenachrichtigung nicht wählen. Auch wurden Studierende teilweise einem anderen Fachbereich zugeordnet. » Weiterlesen
Veranstaltung der Jusos Mainz-Bingen Demokratie betreiben: Demokratie im Betrieb
06.02.2010 - Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "What would Willy do?" veranstalten die Jusos Mainz-Bingen eine Diskussion zum Thema Demokratie im Betrieb. » Weiterlesen
Verein "Rheinhessen gegen Rechts e.V." belohnt Engagement Jakob-Steffan-Preis gegen Rechts
18.01.2010 - Zum ersten Mal verleiht der Verein "Rheinhessen gegen Rechts e.V." einen Preis gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie. » Weiterlesen
Roland Schäfer weiter Vorsitzender Verein gegen Rechts wählt neuen Vorstand
13.01.2010 - Der Verein Rheinhessen gegen Rechts e.V. hat in seiner ersten ordentlichen Mitgliederversammlung in Alzey einen neuen Vorstand gewählt. » Weiterlesen
- Bei einem Treffen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Bundesinnenminister Thomas die Maizière und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gab es Verständnis für finanzielle Notrufe der Kommunen. SPD-Kommunalsprecher Bernd Scheelen sah "Hohe Erwartungen - Null Ergebnis". Weiterlesen
- Einer kommt, ein anderer verlässt die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und "am Ende des Tages" steht die rot-rote Regierung genau so sicher da wie vor dem Drehen der Tür.Weiterlesen