von Frank Schildt - 12.05.2010
Ziel der rot- grünen Koalition ist es, Bremerhaven zum führenden Standort für Offshore- Windenergie in Deutschland auszubauen, denn erneuerbare Energien und effiziente Energietechnik sichern und schaffen Arbeitsplätze.
Die gestrige Unterzeichnung des Vertrages zwischen RWE und Eurogate, die bis zur Fertigstellung des neuen Offshore- Hafens das Containerterminal 1 als Verladehafen nutzen werden, macht noch einmal deutlich, welches Potenzial in dieser Industrie steckt.
„Die Entscheidung über den Bau des neuen Basishafens ist eine strukturpolitische Weichenstellung für die nächsten Jahrzehnte, die in einem noch nicht abschätzbaren Umfang Arbeit schafft und das Standortprofil Bremerhavens weiter schärfen wird. Wir wollen die Entwicklung der Offshore- Industrie in Bremerhaven zu einer Erfolgsgeschichte machen. Aus diesem Grund haben wir auch auf die Bedenken unseres Koalitionspartners Rücksicht genommen und vereinbart, eine Prüfung aller möglichen Standorte durchzuführen, die die ökonomischen Belange ebenso berücksichtigt, wie die ökologischen. Dies hat auch der Senat am 26. Januar beschlossen. So sollte der Standort Erdmannssiel naturschutzfachlich begutachtet werden und die Variante Blexer Bogen Nord noch einmal bezüglich der Lage überprüft werden“, so der hafenpolitische Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion, Frank Schildt.
Zwar sei es grundsätzlich zu begrüßen, dass die Grünen nun noch einmal bekräftigt haben, dass sie die Offshore- Energie wollen und zu dem vereinbarten Bau des neuen Basis- Hafens in Bremerhaven stehen. Die Festlegung auf den Standort Blexer- Bogen noch vor Abschluss der Variantenprüfung sei aber nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Senatsbeschlusses unverständlich. „Das deckt sich weder mit den mir bekannten Absprachen in der Koalition, noch kann ich sachliche Gründe für eine derartige Entscheidung erkennen. Ich sage für die SPD ganz deutlich: Wir halten uns an die Koalitionsabsprachen. Wir sind nach wie vor nicht festgelegt auf einen Standort. Wir wollen den besten Standort. Und das heißt: Das Terminal muss wirtschaftlich leistungsstark sein, die Umweltauswirkungen müssen beherrschbar sein und die nautischen Voraussetzungen müssen selbstverständlich erfüllt werden. An diesen Kriterien muss sich eine Entscheidung messen lassen.
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