Hessen

Der nächste Skandalminister kommt. Koch geht endlich!

22.08.2010 - Koch hat endlich nach langer Zeit erkannt, dass er "für Hessen" gehen sollte. Leider viel zu viele Jahre zu spät. » Weiterlesen

Merkels Streichkonzert Kürzung von Sozialausgaben

22.08.2010 - Das ist genau die Politik wie wir sie von Merkel kennen und schätzen gelernt haben: Umverteilung von unten nach oben! Wofür braucht der Hartz IV-Empfänger denn Geld? » Weiterlesen

SPD Fritzlar Aktionstag "Kein Rotstift bei Bildung und Familie"

12.08.2010 - Der Stadtverband der SPD Fritzlar hat am 17. August 2010 an der Grundschule "An den Türmen" Brotdosen, Buntstifte und Kugelschreiber an die Kinder und Eltern verteilt. » Weiterlesen

Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel im Hessenfernsehen Schärfere Regeln für Finanzmärkte

Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinterview des HR-Fernsehens

04.08.2010 - „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug an der Gesellschaft. Deshalb ist die Straffreiheit abzuschaffen", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinterview. Außerdem forderte er schärfere Regeln für die Finanzmärkte. » Weiterlesen

Kommunalkonferenz in Hessen-Süd fordert mehr Geld „Das soziale Netz wird vor Ort geknüpft“

02.07.2010 - Wir brauchen einen neuen Lastenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen, forderte Michael Siebel auf dem Kommunalkongress der SPD Hessen-Süd. » Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion Hessen Städtetag ernst nehmen - Gewerbesteuer erhalten

29.06.2010 - Die hessische SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Forderung der Städte, Gemeinden und Landkreise, die Gewerbesteuer zu erhalten. » Weiterlesen

Frankfurter SPD-Ortsvereine Bockenheim I, II und Westend Kochende Kommunalpolitik

09.06.2010 - „Nicht über unsere Köpfe hinweg!“ lautete das Motto des offenen Bürgergesprächs im Saalbau Bockenheim, welches die SPD-Ortsvereine Bockenheim I und II sowie Frankfurt Westend anberaumt hatten. Die gemeinwohlorientierte Nutzung des Campus Bockenheim stand auf dem Tapet. » Weiterlesen

Zum Rücktritt von Roland Koch Ausgekocht

Michael Schmidt

28.05.2010 - Nach uns die Sintflut…, mit dem Ausspruch von Madame Pompadour könnte man den Abgang von Roland Koch beschreiben. Als brutalstmöglicher Aufklärer hat er die Wahrheitsfindung neu beschrieben und wurde als Lügner entlarvt. » Weiterlesen

Übernahme der Verantwortung für Griechenland Banken zur Kasse

Stefan Giebel

05.05.2010 - Warum wird fast immer nur den Griechen die Schuld gegeben? Sind nicht auch diejenigen in der Verantwortung, die einem Land Kredite geben, die es offenbar nicht zurückzahlen kann? » Weiterlesen

Hessen will keine Atomkraft - Erfolgreiche Demo in Biblis Biblis, du bist umzingelt

26.04.2010 - Es war die größte Demonstration gegen die Atomkraft der letzten 20 Jahre in Hessen. Rund 15.000 Menschen waren in Biblis gekommen, darunter besonders viele junge Menschen. In der vier Kilometer langen Menschenkette rund ums AKW stehen auch rund 1.200 Sozialdemokraten. » Weiterlesen

„Kommunale Unternehmen machen nachhaltig mobil“
Der Nationale Entwicklungsplan für mehr Elektromobilität der Bundesregierung kann nur gelingen, wenn Städte und Gemeinden mitmachen. Wichtige Partner sind die ...
Neuwahlen in Schleswig-Holstein
Verfassungsgericht verlangt Neuwahlen im Norden. Auch das Wahlgesetz des Landes muss geändert werden. Das ...

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