01.03.2010 - Ein südhessischer Juso wird die SPD-Bundespitze in Sachen Internetpolitik beraten. Swen Klingelhöfer (26), stellvertretender Vorsitzender der südhessischen Jusos und SPD-Chef in seiner Heimatstadt Breuberg im Odenwald, wurde in einer Online-Abstimmung zum Mitglied des neu gegründeten „Gesprächskreis Netzpolitik“ des SPD-Parteivorstands gewählt. » Weiterlesen
Hessen
Klingelhöfer in Beratungsgremium gewählt Südhessischer Juso berät SPD-Bundesspitze in Sachen Netzpolitik
Interview mit Gerhard Merz "Zu Kultur gehört immer auch Religion"
22.02.2010 - "Religiöse Gleichberechtigung beinhaltet auch das Recht, Gotteshäuser zu bauen und religiöse Symbole zu tragen", sagt Gerhard Merz, Landtagsabgeordneter in Hessen. Im Interview mit vorwärts.de erklärt er, dass es in unserer Gesellschaft keine religiösen Alleinvertretungsansprüche geben kann, auch wenn dies nicht dem Selbstbild der konservativen Seite entspricht. » Weiterlesen
14.02.2010 - Die wachsende Anzahl an Nachhilfeinstitute in Hessen, die wie Pilze aus dem Boden schießen, zeigt auf, wie bankrott das bisherige Bildungssystem in Hessen schon ist: Es fehlen fest eingestellte Lehrer. » Weiterlesen
Hans Bonkas erhält Hessischen Verdienstorden Lebensleistung gewürdigt
05.02.2010 - Er hat zwei Diktaturen miterlebt, sieben Jahre in Gefangenschaft gesessen und trotzdem – oder gerade deswegen – sein Engagement für die Demokratie niemals aufgegeben. Jetzt wurde Hans Bonkas der Hessische Verdienstorden am Bande vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Jörg-Uwe Hahn in Wiesbaden verliehen. » Weiterlesen
Websozis verleihen Preis für Seite des Monats Mein lieber Schwan
01.02.2010 - Mein lieber Schwan - das ist sicher der erste Gedanke vieler Besucher, wenn sie www.spd-schwanheim.de, die WebSozi-Seite des Monats FEBRUAR 2010 anklicken. » Weiterlesen
22.01.2010 - Die SPD-Bundestagsfraktion hat in einer Gesetzesvorlage gefordert, dass die Anrechnung von Einkommen aus Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II abgeschafft wird. Nach der derzeitigen Regelung werden ab einem Verdienst von über 100 Euro im Monat 80 Prozent in die Hartz-IV-Berechnung einbezogen. Die Forderung stammt von den südhessischen Jusos und wurde nach erfolgreicher Verabschiedung auf dem SPD-Bundesparteitag 2009 nun in der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten behandelt. » Weiterlesen
Hessen-SPD für Nachtflugverbot SPD Sachsenhausen unterstützt Unterschriftenaktion
14.01.2010 - Die SPD Sachsenhausen unterstützt die Unterschriftenaktion für ein Nachtflugverbot, die die Hessen-SPD direkt im Anschluss an die Sondersitzung im Hessischen Landtag am 22.12.2009 gestartet hat. » Weiterlesen
Wihelm-Dröscher-Preis auf dem Bundesparteitag SPD – Ortsverein Kaufungen erfolgreich bei Bundesparteitag
13.12.2009 - Auf Initiative des Ortsvereinsvorstandes der SPD Kaufungen hatte sich der Ortsverein mit einem Projekt unter dem Titel „Kein Grundstück für Rechtsradikale“ um die Teilnahme am Preisverfahren beworben. Das Projekt widmete sich den Geschehnissen und Abläufen bei der Verhinderung der Veräußerung des Grundstückes der Firma Wülfing & Hauck in der Ortsmitte Kaufungens an die Firma Commando Industries, die Produkte herstellt, die sich insbesondere in rechtsradikalen politischen Kreisen besonderer Aufmerksamkeit und Beliebtheit erfreuen. » Weiterlesen
Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold Mitgliederansturm auf dem Bundesparteitag
01.12.2009 - In der Weimarer Republik schützte das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold noch Veranstaltungen der SPD vor den Überfällen der Nationalsozialisten und Kommunisten. Am Infostand auf dem Bundesparteitag in Dresden ging es dagegen wesentlich friedlicher zu. Mehr als 20 Eintritte konnte das Reichsbanner verzeichnen – darunter auch einen prominenten. » Weiterlesen
Hessens CDU-Finanzminister Steuerfahnder-Mobbing-Sumpf
18.11.2009 - Sie haben „spektakuläre Fälle gegen Großbetrüger und Banken geleitet und dem Staat hinterzogene Steuern in Millionenhöhe zurückgebracht“, wie die „Frankfurter Rundschau“ heute schreibt. Wegen Dienstunfähigkeit wurden die hessischen Steuerfahnder jedoch in den Ruhestand versetzt, weil sie angeblich psychisch krank seien. Nun wurde der Nervenarzt, der diese Gutachten geschrieben hat, zu einer Geldstrafe verurteilt. » Weiterlesen
- 150 Stadtwerke gehen zusammen gegen eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Stephan Weil (SPD), OB von Hannover und Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) warnt, eine Verlängerung der AKW-Laufzeit nehme dem Umbau der Energieerzeugung die erforderliche Dynamik.Weiterlesen
- Bei einem Treffen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Bundesinnenminister Thomas die Maizière und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gab es Verständnis für finanzielle Notrufe der Kommunen. SPD-Kommunalsprecher Bernd Scheelen sah "hohe Erwartungen – null Ergebnis". Weiterlesen