Hintergrund Hartz IV

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Öffentlichkeit und Medien werden derzeit von Hartz IV gleich in doppelter Weise beherrscht: Es geht um die Zukunft der Job-Center und um die Höhe der Regelsätze. Zusätzliches Öl ins Feuer schüttet FDP-Chef Guido Westerwelle mit seinen Äußerungen.

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Hartz IV Baustelle von Ursula von der Leyen Am Tropf des Staates

18.10.2010 - Wirtschaft und Arbeitsmarkt brummen: Die Zahl der Arbeitslosen wird erstmalig unter die magische Grenze von 3 Millionen fallen. Gleichzeitig explodieren Niedriglohnsektoren und prekäre Beschäftigung. Das Anheben der Hinzuverdienstgrenzen bei Hartz IV Empfängern wird diesen Trend unterstützen. » Weiterlesen

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Kommentar von Ursula Engelen-Kefer Hartz IV - Ein Armutszeugnis der Politik

27.09.2010 - Mit gekonnter Inszenierung hat die schwarz-gelbe Regierung die Bevölkerung mit der Neufassung der Regelsätze für Hartz IV und den Leistungen für Kinder in Atem gehalten. Am Ende bringt sie den betroffenen Menschen gerade einmal eine Erhöhung der Regelsätze um 5 Euro. » Weiterlesen

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Neue IAB-Studie veröffentlicht Ein notwendiger Zuverdienst

26.08.2010 - Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt: Mehr als die Hälfte der Arbeitslosengeld-II-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren gehe mindestens 20 Stunden pro Woche einer nützlichen Tätigkeit nach. Nur die Jobsuche sei leider selten erfolgreich. » Weiterlesen

Drastische Einsparungen und gemeinnützige Tätigkeiten Bürgerarbeit - wem nützt sie?

20.07.2010 - Am 15. Juli startete Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihr Projekt „Bürgerarbeit“ zur beruflichen Eingliederung Langzeitarbeitsloser. Wenige Wochen zuvor hatte die Bundesregierung drastische Einsparungen verkündet. Bleibt die Frage: Wo und bei wem soll gespart werden, um dieses neue Projekt zu finanzieren? » Weiterlesen

Kompromiss für Jobcenter Mehr Klarheit notwendig

26.03.2010 - Im jahrelangen Streit um die Zukunft der Job Center gibt es eine Lösung: Bundesregierung und SPD sind sich einig, dass das Grundgesetz geändert werden soll. Ein wichtiger Durchbruch: Ende 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht die Mischverwaltung der Argen aus Kommunen und Bundesagentur für Arbeit zur Betreuung Langzeitarbeitsloser für verfassungswidrig erklärt und eine Neuordnung bis Ende 2010 verlangt. » Weiterlesen

FDP legt "Sozialstaatspapier" vor Arbeitslose: Opfer werden zu Tätern

12.03.2010 - Ob Mitnahme namhafter Vertreter aus der Wirtschaft auf Auslandsreisen oder Schaffung zusätzlicher Top-Jobs, der kleine Koalitionspartner FDP beherrscht die medialen Schagzeilen. Vier Vertreter, einschließlich des Generalsekretärs Christian Lindner, haben nun einen eiligst zusammengeschustertes Papier „auf dem Weg zum fairen Sozialstaat“ vorgelegt. » Weiterlesen

Jobcenter und Kinderzuschüsse Hartz IV im Doppelpack

12.02.2010 - Öffentlichkeit und Medien werden derzeit von Hartz IV gleich in doppelter Weise beherrscht: Es geht um die Zukunft der Job-Center und um die Höhe der Regelsätze. Die Politik muss verfassungsfeste Lösungen zu finden. Mit seinen herabwürdigenden Äußerungen schüttet FDP-Chef Guido Westerwelle zusätzliches Öl ins Feuer. » Weiterlesen

Kommentar zu Hartz IV Änderungen erforderlich

09.02.2010 - Die Thematik wurde bereits vielfach beleuchtet, eine Änderung der Regelsätze des ALG II wird häufig gefordert. Aus diesem Grund sollten auch die Hintergründe stets mit im Auge behalten werden. Derzeit leben rund 8 Millionen Bürger ganz oder zum Teil von dieser staatlichen Unterstützung. Hierin eingeschlossen sind ca. 1,7 Millionen Kinder, die von den Leistungen abhängig sind. » Weiterlesen

05.02.2010 - Ob bei Maischberger, Anne Will, in der Münchner Runde oder auf der Titelseite der Bild-Zeitung: Überall verkündet der Langzeitarbeitslose Arno Dübel derzeit einem Millionenpublikum seine Botschaft: Warum arbeiten, solange es Hartz IV gibt. » Weiterlesen

Diskussion um Hartz IV Recht auf Arbeit statt Arbeitspflicht

03.02.2010 - Roland Koch, Ministerpräsident von Hessen und Stellvertretender Vorsitzender der CDU sorgt pünktlich zum fünften Geburtstag von Hartz IV für Schlagzeilen. Ein Kommentar von Ursula Engelen-Kefer. » Weiterlesen

Blogs

Wie Seeheimer und Netzwerker die Glaubwürdigkeit eines Richtungswechsels der SPD unterminieren Glaubwürdigkeit Gesucht!

18.10.2011 - Jan Fleischhauer lobt Steinmeier, weil dieser daran erinnert, dass wir eine Industrienation sind, die darauf angewiesen ist, dass die Industrie mit günstigem Strom versorgt wird und wir dürften nicht zu schnell aus der Atomenergie aussteigen. Das ist das Argument der Brückentechnologie, welches von der Union vor Fukushima Daiichi auch regelmäßig angeführt wurde. Dieses Argument der günstigen Energie ist längst widerlegt, dennoch führt Frank-Walter Steinmeier (SPD) es zu einer Unzeit wieder an, zu einer Zeit, in der uns Japan den wahren Preis der Kernkraft nur 25 Jahre nach Tschernobyl vorführt, in einer Zeit, in der man noch immer untersuchen muss, ob die Asse leergeräumt werden kann, da sie unweigerlich absaufen wird und damit das Grundwasser vieler Menschen verseuchen wird. » Weiterlesen
17.03.2011 - Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf dem besten Weg, ihre Arbeitsmarktpolitik vollends „ad absurdum“ zu führen: Die Finanzierung der großzügigen „Geldgeschenke“ an die Kommunen - als Gegenleistung für die Übernahme der Kinderpakete und die Annahme des Hartz IV Kompromiss im Bundesrat - soll aus den Taschen der Bundesagentur für Arbeit genommen werden. » Weiterlesen
16.03.2011 - Wer in Vollzeit arbeitet, sollte davon auch auskömmlich leben und sich eine solide Alterssicherung aufbauen können. Das galt jedenfalls in unserem Land bis zur einsetzenden Globalisierung, mit der etwa zeitgleich eine steil ansteigende Arbeitslosigkeit begann, angefacht von gnadenloser Rationalisierung der Arbeitswelt und revolutionärer Technisierung der Produktion. » Weiterlesen
14.12.2010 - Kinderarmut in Deutschland ist das kollektive Versagen einer politischen Klasse -von rechts bis links- die immer mehr, abgehoben in ihrem Raumschiff Bundestag, den Bezug zu den Menschen vermissen lässt » Weiterlesen
12.02.2010 - In Deutschland herrsche „geistiger Sozialismus“. Die Erhöhung der Regelsätze für Hartz IV-Bezieher führe zu Dekadenz und gesellschaftlichem Niedergang wie weiland im alten Rom. Die neuerlichen verbalen Ausfälle des deutschen Außenministers sind kein Zufall, sondern haben Methode. » Weiterlesen

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