Zwischen Melancholie, Aufbruch, Trotzigkeit und Resignation - mit manchen Überraschungen

von Karsten Wenzlaff - 14.11.2009
Die Rede von Sigmar Gabriel und das Wahlergebnis haben es gezeigt, dass von dem Parteitag in Dresden ein Signal des Neuaufbruchs gesendet werden soll. Ist das unterfangen gelungen? Es bleibt noch viel zu tun, so Karsten Wenzlaff

Auf dem Parteiabend war es eines der heißesten Themen - wie ist das Wahlergebnis von Andrea Nahles zu erklären? Innerparteiliche Kritiker? Alte Rechnungen, die beglichen wurden? Eine Stellvertreter-Abstrafung für Sigmar Gabriel?

Welche Ursachen es auch hatte, dass Andrea Nahles "nur" von zwei Dritteln der Delegierten gewählt worden ist, es wäre fair gewesen, ihr die volle Unterstützung zu geben. Sigmar Gabriel hatte zurecht die Parteitagsdelegierten gebeten, nicht in den alten modus zu verfallen und irgendwelchen Ärger an der Parteiführung an der Generalsekretärin oder den Stellvertretern auszulassen.

Andrea Nahles wird innerhalb der Partei viel zu tun haben, gerade auch auf der organisatorischen Ebene. Das merkt man gerade jetzt beim Parteitag. Während der wichtigsten inhaltlichen Debatte, bei der es viele wichtige Themen zu diskutieren gibt, sind ein großer Teil der Delegierten und auch des neuen Parteivorstands nicht im Saal.

Man muß dazu wissen, dass die Delegierten und auch die Mitglieder des Parteivorstands die inhaltliche Debatte auch nutzen, um mit den Gästen, Ausstellern und Organisationen hier auf dem Parteitag in Kontakt zu kommen. Das ist gut und richtig - aber eigentlich wird dadurch die inhaltliche Debatte zum unwichtigsten Teil des Parteitags deklariert. Das ist falsch.

Parteitage sind notwendig, aber ob SPD-Parteitage nach wie vor so ablaufen müssen, dass Generaldebatten an Leitanträgen und Änderungsanträgen sich abarbeiten, ist mir nicht so klar. Wenn Sigmar Gabriel seinen Vorschlag von der Politikwerkstatt ernst machen will, dann brauchen wir in der Partei offene Diskussionsforen wo die Experten in- und außerhalb der Partei sich zu den Themen verständigen werden.

Mich ärgert es, dass die einzige Twitterwall nur am Stand der Websozis zu finden sind. Wenn die Delegierten sehen würden, wie direkt die Menschen im Netz die Themen und Reden auf dem Parteitag diskutieren und mitverfolgen würden, dann würden manche Debatten ganz anders ablaufen.

Aber es ist schon interessant zu sehen, dass die SPD seit der Bundestagswahl einen riesigen Lernschritt gemacht wird. Die emotionale und aufrichtige Verabschiedung von Franz Müntefering und Peer Steinbrück heute vormittag hat geholfen, die Parteitagsdelegierten und die alte Parteiführung auszusöhnen.

Wer auch genauer hinguckt, sieht, dass an vielen Ecken der SPD einiges an Bewegung gerät - sowohl was die Diskussion in die Partei hinein als auch in die Gesellschaft und der Umgang miteinander angeht. Das macht Hoffnung.

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