Zur Zukunft der SPD Zielvision gesucht

Pointiert ausgedrückt, hat die Partei in den 1970er und 80er Jahren mit ihrer pragmatischen Regierungspolitik unter Schmidt, auch wenn sie im Nachhinein als richtig einzustufen ist, eine ganze Generation an die Grünen und die neuen sozialen Bewegungen verloren.

Heutzutage scheinen weiterhin die Grünen, insbesondere aber auch FDP und die Linken besonders „sexy“ für engagierte und politisch interessierte Jüngere zu sein. Die SPD sollte aber gerade diesen jungen Altersgruppen attraktive Angebote unterbreiten, d.h. eine Vision sozialdemokratischer Politik im 21. Jahrhundert entwerfen, die nicht in Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise aufgeht.

Es ist nicht ganz falsch, dass Bundestagswahlen in der Mitte gewonnen werden. Aber es liegt in der Natur der Sache, dass die SPD nun nach links rutschen wird. Bevor man jetzt beginnt, die Chancen für 2013 auszuloten, sollten zunächst die inhaltlich-sachorientierte Problemanalyse und die Formulierung einer neuartigen Zielvision erfolgen. Denn die SPD scheint über die Regierungszeit der letzten Jahre eine ansprechende politische Theorie bzw. Sprache verloren zu haben.

Es sollte jetzt darum gehen, dem Markenkern der SPD intellektuell und programmatisch neues Leben einzuhauchen. Freilich kann keinesfalls „die eine“ Mobilisierungs- und Integrationslehre formuliert werden. Aber ein Leitbild aus dem Wahlkampf von 1998 wie „Innovation und Gerechtigkeit “ könnte einen Ansatzpunkt für ein attraktives Programm liefern.

Problemfelder/Themen zur Mobilisierung der 18-40-Jährigen könnten sein: der Kampf um eine umwelt-, sozialverträgliche und nachhaltige Lebensweise; die SPD als Partei des sozialen Fortschritts, die familiären Zusammenhalt stärkt, aber auch die Voraussetzungen für die Individualisierung von Lebensläufen schafft; Das Aufbrechen gesellschaftlicher Verkrustungen und die Etablierung einer „Kultur“ des sozialen Aufstiegs. Im Hinblick auf die Interessenlagen der Jüngeren gilt es mit Henning Scherf (SZ v. 02.10.2009) nicht zuletzt, Antworten auf neuartige globale Spannungs- und Konfliktlinien zu finden.