Gut gebrüllt, Loewe! Zahlenkunststücke

Als der FDP-Vorsitzende in der von ihm angezettelten Debatte um „anstrengungslosen Wohlstand“ für das Volk und „spätrömische Dekadenz“ unter Beschuss gerät, kommt umgehend Hilfe aus Brüssel: „Wer Guido Westerwelle angreift, weil er diese wichtige Debatte führt, verhöhnt die Steuer- und Beitragszahler“, lässt sich die Europapolitikerin Koch-Mehrin vernehmen. Die langmähnige blonde Schöne – Diplomvolkswirtin und in Wirtschaftsgeschichte promoviert – wird von ihren Parteifreunden zur „Miss Europa“ hochgejubelt und gilt als Westerwelles Wunderwaffe für die vermeintliche Wirtschaftskompetenz der FDP.

Ein Blondinenwitz

Vor der Wahl in NRW diskutiert sie am 5. Mai in der ARD in Frank Plasbergs „Hart aber fair“ über die griechische Schuldenkrise. Bei dem TV-Auftritt wirkt sie aber weniger wie die Verkörperung von Wirtschaftskompetenz, sondern eher wie aus einem Blondinenwitz. Plasberg fragt am Ende der Sendung, um wie viel Euro geschätzt die Neuverschuldung des Bundes während der Sendezeit von 75 Minuten angestiegen sei. „So um die 6000 Euro“, meint Koch-Mehrin lässig. Der Moderator ist ein wenig fassungslos. Denn tatsächlich sind es in 75 Minuten über 20 Millionen Euro. Um die von Koch-Mehrin geschätzten 6000 Euro wächst der Schuldenberg in weniger als anderthalb Sekunden.

Schuss überhört

Die Wählerinnen und Wähler in NRW scheinen bei dem Thema Schulden etwas genauer hinzusehen. Als die Hochrechnungen für die NRW-Landtagwahl am 9. Mai den dramatischen Absturz der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf anzeigen, tritt ein etwas verkniffener Guido Westerwelle vor die Kameras und verkündet tapfer, das sei ein Warnschuss für die Regierungsparteien, und er versichert: „Der ist auch gehört worden.“ Doch das darf man bezweifeln. Denn schon einen Tag später, am 10. Mai, verkündet die Rechenkünstlerin Silvana Koch-Mehrin dem „Hamburger Abendblatt“, die Hilfen für Griechenland änderten nichts an den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages: „An den Steuersenkungen, auf die sich Union und FDP für diese Wahlperiode verständigt haben, darf nicht gerüttelt werden.“

Kopfrechnen schwach

Freilich! Zwar haben sich unmittelbar in der Nacht nach der Wahl die Zahlungsverpflichtungen Deutschlands zur Stabilisierung des Euro auf wundersame Weise erhöht. Hatte die Regierung vor der Wahl von 22,4 Milliarden gesprochen, waren daraus über Nacht 123 Milliarden geworden, nahezu das Fünffache der ursprünglichen Summe. Eine vermeintliche Wirtschaftsexpertin wie Silvana Koch-Mehrin aber, die so ahnungslos ist und der nicht auffällt, dass die Schulden  mehr als dreitausend Mal schneller wachsen als sie selbst glaubt, lässt sich durch eine mickrige Verfünffachung nicht beeindrucken.

St. Florian

Jetzt –  auch erst nach der NRW-Wahl natürlich – hat Kanzlerin Merkel plötzlich das Aus für Steuersenkungen angekündigt. Ist jetzt Ruhe in der Koalition? Keine Spur! Es geht erst richtig los. Westerwelle will sich seine „geistig-politische Wende“ nicht durch schnöde Fakten vermiesen lassen und dringt weiterhin unverdrossen auf Steuersenkungen. Er sieht „keinen Zusammenhang“ mit den Hilfen für Griechenland. Andere FDP-Politiker drohen, bei Ablehnung ihrer Steuerpläne zukünftig allen CDU-geführten Ministerien den Geldhahn zuzudrehen und Mehrausgaben zu verweigern. Der eigentliche Krawall aber wird erst losbrechen, wenn die Vorschläge, wo denn nun gespart werden soll, auf den Tisch kommen. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wagt sich forsch als Erster aus der Deckung und will ausgerechnet bei Kitas und Bildung sparen. Wütendes Geheul auch aus der  Union. Man ahnt, was in der Koaliton los sein wird, wenn die wolkigen Bekenntnisse zum Sparen abgelöst werden durch konkrete Vorschläge, wo denn nun gekürzt werden soll. Denn die Ministerinnen und Minister dieser christlich-demokratisch geführten Koalition, auch die liberalen, scheinen alle denselben Schutzheiligen anzurufen: „Heiliger St. Florian, / schon’ unser Haus, / zünd’ andre an.“