Linkswende09 "Wider die linken Mythen! Finanzmarkt, Chavez und Kapitalismus"

von jensvogel - 08.02.2009
Zusammen mit der stellv. Juso-Bundesvorsitzende Simone Burger und dem Autor Raul Zelik schauten die Jusos über den Atlantik nach Venezuela

Als Folge der neoliberalen Politik in den 80er- und 90er Jahren und des Caracazo kam es zu einem massiven Vertrauensverlust der traditionellen christ- bzw. sozialdemokratisch orientierten Staatsparteien Venezuelas bei der Bevölkerung. Diese Entwicklung führte dazu, dass die Parteien weitgehend kollabierten.

Aber anstatt dass sich linke Gruppen und NGO´s etablieren konnten, kam es in der Nachfolgezeit zu einer Vielzahl von singulären, unverbundenen Revolten gegen die herrschende Ordnung: Militärputsche in den Armenvierteln Venezuelas gründeten sich Selbsthilfegruppen und Piratensender gegen die höhere Klasse und versuchten den Armen ein Sprachrohr zu geben.  Denn bisher wurde das Armutsproblem ausgeblendet von den Oberen und Reichen.

Diese vielfältigen gesellschaftlichen Risse in der Bevölkerung ermöglichten dann den Wahlsieg von Hugo Chávez 1998. Er gab der Bevölkerung das Gefühl beachtet zu werden und dies führte zu einer starken Unterstützung nach der Wahl.

Weil parteipolitische Vermittlungsinstanzen bis heute von der Bevölkerung nicht ernst genommen werden, nimmt der  Präsident als Symbol und Projektionsfläche für die "arme Bevölkerung" eine zentrale Funktion in der Gesellschaft ein. Auf eigenartige Weise verknüpfen sich damit radikaldemokratische undcaudillistische Elemente.

Chaves gewann bei Verstaatlichungsaktionen und dem "Zähne zeigen" hohes Ansehen bei der eigenen Bevölkerung, aber auch bei anderen südamerikanischen Staaten, wie z.B. Kuba. Aber es zeigt sich, dass Chaves ein Machtmensch ist, der Blut geleckt hat und versucht mit Verfassungsänderungen seine Machtposition über die nächsten Jahre zu sichern. Aber er stieß im Dezember 2007 auf Widerstand der eigenen Bevölkerung, die einer Verfassungsänderung, die eine unbegrenzte Amtszeit des Präsidenten ermöglichen sollte, mit mehrheitlich Nein stimmten. Gerade die Schließung (Nicht-Verlängerung der Lizenz) des beliebten Senders "RCTV" sorgte für Unfrieden. Chaves Regierung warf den "RCTV-Leuten" vor, dass sie den Putsch gegen Chaves 2002 unterstützt haben, was eher zur ablehnenden Haltung bei der Bevölkerung gesorgt hatte.

In wenigen Tagen steht ein neuerliches Verfassungsreferendum an, die Chaves ermöglichen würde, sich unbegrenzt zur Wiederwahl zu stellen, nach Umfragen könnte Chaves mit seinen Referendum knapp durchkommen. Falls Chaves scheitert, dann Endet seine Amtszeit 2013.

Ich persönlich sehe die Entwicklung in Venezuela kritisch, denn es entwickelt sich unter Chaves kein demokratisches System, sondern eine Art "Minidiktatur" mit Chaves an der Spitze. Die Frage ob Venezuela als Vorlage für linke Politik dienen kann, würde ich eher mit Nein beantworten.

Man muss seinen eigenen Plan für eine linkere Politik selbst erarbeiten, aber aus Fehlentwicklungen wie in Venezuela oder anderen sozialistisch-geprägten Ländern kann man lernen, um diese Fehlentwicklungen bezüglich Machterhaltung etc. zu verhindern.

Ich würde eher die Positon von Simone Burger einnehmen, die die Entwicklungen in Venezuela, trotz Verbesserung der Situation für die sozial Schwächeren, eher kritisch sieht.

Verlinken Sie auf diesen Beitrag:

http://www.vorwaerts.de/trackback/6734
Hierher verlinken folgende Seiten:

Bericht vom Workshop “”Wider die linken Mythen! Fina

Channel: Inland  

Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Teilnehmer, die gegen diese Regeln verstoßen, können von der Teilnahme ausgeschlossen werden.

Unsere Diskussionsregeln

  • Beiträge und Themen, deren Titel oder Inhalt gegen das deutsche Presserecht verstoßen, also Beleidigungen, Verleumdungen o.ä. enthalten, löschen wir. Das gilt auch für Polemik und Falschmeldungen. Strafrechtlich relevante Beiträge werden zur Anzeige gebracht.
  • Aus Gründen des deutschen Namensrechts löschen wir auch Beiträge, deren Autor geschützte Namen oder Pseudonyme benutzt.
  • Beiträge, die sich nicht auf den Inhalt beziehen, sondern nur eine persönliche Mitteilung an andere Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind, werden gelöscht.
  • Beiträge, die einen Wahlaufruf für andere Parteien beinhalten, löschen wir. Das Forum dient nicht als Plattform für Werbung anderer Parteien, Institutionen, Unternehmen, Gruppen oder Privatpersonen. Werbliche Hinweise werden gelöscht.
  • Beiträge, die Verweise auf www- oder email-Adressen enthalten, können gelöscht werden.
  • Aus urheberrechtlichen Gründen dürfen nur eigene Beiträge eingestellt werden. Artikel oder Namensbeiträge von Agenturen, aus Zeitungen oder Zeitschriften sowie Auszüge aus Büchern als Diskussionsbeitrag werden daher gelöscht.
Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.
  • Internet- und E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.
  • Allowed HTML tags: <a> <em> <strong> <cite> <code> <ul> <ol> <li> <dl> <dt> <dd> <p> <br> <br />
  • Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt.
  • Use <!--pagebreak--> to create page breaks.

Weitere Informationen über Formatierungsoptionen

Advertising