Als Folge der neoliberalen Politik in den 80er- und 90er Jahren und des Caracazo kam es zu einem massiven Vertrauensverlust der traditionellen christ- bzw. sozialdemokratisch orientierten Staatsparteien Venezuelas bei der Bevölkerung. Diese Entwicklung führte dazu, dass die Parteien weitgehend kollabierten.
Aber anstatt dass sich linke Gruppen und NGO´s etablieren konnten, kam es in der Nachfolgezeit zu einer Vielzahl von singulären, unverbundenen Revolten gegen die herrschende Ordnung: Militärputsche in den Armenvierteln Venezuelas gründeten sich Selbsthilfegruppen und Piratensender gegen die höhere Klasse und versuchten den Armen ein Sprachrohr zu geben. Denn bisher wurde das Armutsproblem ausgeblendet von den Oberen und Reichen.
Diese vielfältigen gesellschaftlichen Risse in der Bevölkerung ermöglichten dann den Wahlsieg von Hugo Chávez 1998. Er gab der Bevölkerung das Gefühl beachtet zu werden und dies führte zu einer starken Unterstützung nach der Wahl.
Weil parteipolitische Vermittlungsinstanzen bis heute von der Bevölkerung nicht ernst genommen werden, nimmt der Präsident als Symbol und Projektionsfläche für die "arme Bevölkerung" eine zentrale Funktion in der Gesellschaft ein. Auf eigenartige Weise verknüpfen sich damit radikaldemokratische undcaudillistische Elemente.
Chaves gewann bei Verstaatlichungsaktionen und dem "Zähne zeigen" hohes Ansehen bei der eigenen Bevölkerung, aber auch bei anderen südamerikanischen Staaten, wie z.B. Kuba. Aber es zeigt sich, dass Chaves ein Machtmensch ist, der Blut geleckt hat und versucht mit Verfassungsänderungen seine Machtposition über die nächsten Jahre zu sichern. Aber er stieß im Dezember 2007 auf Widerstand der eigenen Bevölkerung, die einer Verfassungsänderung, die eine unbegrenzte Amtszeit des Präsidenten ermöglichen sollte, mit mehrheitlich Nein stimmten. Gerade die Schließung (Nicht-Verlängerung der Lizenz) des beliebten Senders "RCTV" sorgte für Unfrieden. Chaves Regierung warf den "RCTV-Leuten" vor, dass sie den Putsch gegen Chaves 2002 unterstützt haben, was eher zur ablehnenden Haltung bei der Bevölkerung gesorgt hatte.
In wenigen Tagen steht ein neuerliches Verfassungsreferendum an, die Chaves ermöglichen würde, sich unbegrenzt zur Wiederwahl zu stellen, nach Umfragen könnte Chaves mit seinen Referendum knapp durchkommen. Falls Chaves scheitert, dann Endet seine Amtszeit 2013.
Ich persönlich sehe die Entwicklung in Venezuela kritisch, denn es entwickelt sich unter Chaves kein demokratisches System, sondern eine Art "Minidiktatur" mit Chaves an der Spitze. Die Frage ob Venezuela als Vorlage für linke Politik dienen kann, würde ich eher mit Nein beantworten.
Man muss seinen eigenen Plan für eine linkere Politik selbst erarbeiten, aber aus Fehlentwicklungen wie in Venezuela oder anderen sozialistisch-geprägten Ländern kann man lernen, um diese Fehlentwicklungen bezüglich Machterhaltung etc. zu verhindern.
Ich würde eher die Positon von Simone Burger einnehmen, die die Entwicklungen in Venezuela, trotz Verbesserung der Situation für die sozial Schwächeren, eher kritisch sieht.



