Was man bei der Hartz-IV-Debatte beachten sollte...

Ich habe nie verstehen können,wie jemand mit in Wahlkampf -
zeiten gern plakatierter Armutserfahrung dann zum Bundes -
kanzler gewählt Hartz - " Reformen " durchpaukt.
Dramen u.Fiasko schlechthin hat die Agenda 2010 gebracht.
Steigende Arb,losigkeit u.Armut,ist die Bilanz von Agenda 2010 massive Einschnitte beim ALgeld u.Abschaffung der am
ehemaligen Lohn orientierten Arb,losenhilfe,steigenden Druck
auf die Arbeitenden,sinken der Reallöhne u.der volkswirt -
schaftlichen Lohnquote,längere Arbeitszeiten,Zwangsarbeit in
Form von Ein-Euro-Jobs,Leistungsverschlechterungen u.Zuzahl-
ungen im Gesundheitssystem,sinkende Realrenten,massive Steuerentlastungen für Unternehmen,Unternehmer,Reiche u.Er -
ben,die das zusätzliche Geld primär auf die internationalen
Finanzmärkte transferierten u.damit zur größten Finanzmarkt-
u.Wirtschaftskrise seit 70 Jahren beitrugen. PISA - Debakel,
Studiengebühren u.Bachelorverblödung im Bildungssystem - u.
schließlich eine nahezu zur Splitterpartei marginalisierte,
ehemals sozialdemokratische Partei ohne Ideen,ohne Prinzip -
ien,ohne Sinn u.Zweck.
Saubere Arbeit,von Zerstörer Schröder!!! Katastrophaler kann
man kaum scheitern.
Das führte zu dramatischen Wahlverlusten u.Mitglieder Ver -
lust für die SPD.
Ein Großteil der Menschen in D.fühlen sich von der großen
Koalition des Sozialabbaus aus SPD,Grünen,Unionsparteien u.
FDP betrogen.
Die Menschen in D.wollen keine Agenda 2010,sondern soziale
Gerechtigkeit,Sicherheit u.Teilhabe am wirtschaftlichen
Fortschritt.
Hunderttausende Erwerbstätige verdienen so wenig,dass sie
ergänzende Sozialhilfe benötigen,um über die Runden zu kom -
mem. Ausbeuterische Arbeitgeber,die sich bei " Pseudogewerk-
schaften Billig - Tarifverträge " kaufen ", ( alles mit Er -
laubnis der Regierenden ) sind inzwischen kein Einzelfall
mehr. Leiharbeit,Mini - Jobs u.Ein - Euro - Jobs boomen ohne
Ende.
Wer HartzIV Empfänger mit Schmarotzern vergleicht,bezeichnet
auch Nicht - Vegetarier als Mörder.
Es wird Zeit für die komplette Abschaffung von HartzIV u.der
politischen Fehler,wo Millionen Menschen ins soziale Abseits
entrechtet u.enteignet fallen gelassen werden,nachdem diese
dieses Land mit aufgebaut haben u.nun bettelnd durch die
Kaufhäuser u.Straßen kriechen, mit der Frage: Hast du mal
nen Euro ?

„“Machen wir uns nichts vor: So ganz Unrecht hat Westerwelle natürlich nicht mit seinen Äußerungen““

Tatsächlich?
Vielleicht geht es ja mal etwas genauer, würde mich schon interessieren, wo dieser Herr Recht hat.
Du, lieber Kurt Nickel, wirst uns da sicher aufklären.
Etwas anderes:
Ich habe mal versucht, mich in den VW-Manager Peter Hartz, inzwischen erheblich vorbestraft, hineinzudenken.
VW lebt vom Export.
Es ist also naheliegend, dass wenn ein Peter Hartz vom Kanzler berufen wird, eine neue Form des Sozialstaates zu kreieren, dieser zu erst an sein Unternehmen denkt.
Nun braucht aber eine exportorientierte Wirtschaft weder einen starken Staat, noch ordentliche Sozialsysteme, und Bildung kauft man auf dem internationalen Markt billiger ein, als wenn man gross ins eigene Bildungssystem investiert.
Was eine Exportnation braucht, ist möglichst billiges Humankapital.
Jetzt sind wir schon bei Hartz 4.
Hartz 4 hat aus den Sozialleistungen eine (scheinbar) berechenbare betriebswirtschaftliche Grösse gemacht.
Man hat nur vergessen, dass es auch Weltwirtschaftskrisen geben kann.
Der Binnenmarkt wurde total vernachlässigt, so dass wir im Vergleich mit anderen Volkswirtschaften, die gute Sozialsysteme bzw eine hohe Staatsquote haben, die Mindestlöhne und einen starken Binnenmarkt haben, ganz alt aussehen.

Als Nebeneffekt von Hartz 4 wurde ein unglaublicher Niedriglohnsektor geschaffen, alles gut für den Export.
Und gerade diese Lohn und Lohnnebenkostensenkungsorgie hat uns gegenüber anderen EU Ländern Wettbewerbsvorteile gebracht, mit denen wir unsere EU-Freunde zwingen, auch die Sozialsysteme zu verstümmeln, oder wirtschaftlich abgehängt zu werden.
Nicht besonders fein, aber gut für VW und den Export.
So teilt das statistische Bundesamt uns mit, das die Löhne und Gehälter seit Anfang 2000 real um 4 % gesunken, die Unternehmens- und Vermögenseinkommen dagegen um 31 % gestiegen sind . Dabei sind innerhalb der Gehälter noch viele gutbezahlte Angestellte bis hinauf zu Ackermann, so daß der Rest noch mehr abgesackt ist.
Wenn wir über Hartz oder Agenda diskutieren, wäre es sinnvoll, sich zu erst mal mit den harten Zahlen und Fakten auszukennen.
Es wird meiner Meinung nach viel zu viel medienwirksamer Unsinn abgesondert, der einer wissenschaftlichen Prüfung in der Regel nicht stand hält.
So ist es mir bis heute nicht gelungen, mit Hartz und oder Agenda Befürwortern in eine sachliche Debatte zu kommen.
Immer nur Plattitüden, nichts handfestes.

„“
War früher der Gang zum Sozialamt mit Scham erfüllt, so ist man heute schon ein nicht orientierter Aussenseiter und wird für dumm gehalten, wenn man seine Anprüche nicht bis zur letzten gerichtlichen Instanz durchsetzt. Nehmen ist seliger denn Geben und wird schon den Kleinsten ankonditioniert.““

Na gut, ich verzeihe dir diesen Ausrutscher, war wohl nicht so ernst gemeint, oder?
Schon mal auf Hartz gewesen?
Ich schon.
Drei Monate.
Wegen schwerer Erkrankung, war noch nie arbeitslos.
Hartz 4 ist eine Schande für die Sozialdemokratie, und hat der SPD ungeheuer geschadet, und die Partei in der Wählergunst faktisch halbiert, schon vergessen?

Im übrigen beherzige ich gerne deine Ratschläge 1 bis 6.
Wenn ich Stellung beziehe, habe ich vorher stundenlang recherchiert.
Das statistische Bundesamt, die Statistikbehörde Süd der BA in Frankfurt und die Statistikbude der EU liefern auch dem normalen Parteibasismitglied die nötigen Zahlen und Fakten, um in der Sache auf Demagogie verzichten zu können.
Und gerade das macht mir Sorgen.
Der typische SPD Wähler lässt sich nicht mit Sprüchen abspeisen.
Wir sind nicht so obrigkeitshörig und linientreu wie typische CDU Wähler.
Wir messen die Leistung unserer Führung an dem, was hinten raus kommt.
Ich komme für den Moment mal zum Schluss.
Wir haben die grosse Chance vertan, uns von der fatalen Agenda und Hartz Politik loszusagen.
Wir hätten uns nach der niederschmetternden Niederlage bei der Bundestagswahl zurückbesinnen müssen, und mit neuem Personal wieder sozialdemokratische Politik machen müssen.
Eine Entschuldigung an das Volk wäre fällig gewesen.
Wir wären heute bei 40% in den Umfragen, und Guido, der „nicht ganz unrecht“ hat und unser Bundeshosenanzug wären schneller fertig, als du glaubst.
Die derzeitige Führung, so sehr ich Gabriels Arbeitspensum hochschätze, wird uns nicht aus der Krise bringen.

Man darf trotz offensichtlich persönlicher Mängel bei Herrn Westerwelle nicht vergessen. Der Mann funktioniert, er manipuliert und hantiert. Im Augenblick schlägt er der SPD deren ureigenes Thema gerade um die Ohren. Das ist nicht produktiv, es ist rein betriebsschädigend gedacht.
Derart kurzfristige Vorhaben entsprechen der politischen Plattform seiner Partei. Wie nun im Beitrag gezeigt, auf Moral, Menschenverstand und Machbarkeitswillen unter Wählern zu setzen, grenzt angesichts von Orientierungslosigkeit und Spaltungstendenz in den Wählerschichten an Hochmut.
SPD muß hier auf die Matte, muß Unterlassungssünden ausgleichen. Die Partei tut gut daran, sich schnell auf einen neuen, langfristigen Weg einzulassen (dafür gibt es Vorschläge). Dann bekommen wir das, was der Wähler von der Partei will, und die Partei vom Wähler will.
Da keiner eine Zukunftsidee und künftigen guten Willen hat, ist jetzt die Zeit, muß jetzt das Feld bestellt und gegossen werden. Leider laboriert die Partei mit falschen Leuten an falschen Ideen herum, sie stümpert. Deshalb bitte, alle schnell Position beziehen und neue Themen besetzen. Wenn SPD endlich auf Linie kommt, gebe ich persönlich jedem Mitglied ein Bier aus.