Wann führt die SPD eigentlich eine Diskussion über ihr katastrophales Europawahlergebnis? Von wegen Piraten: Lasst uns Europa kapern!

Die SPD trägt die Europäische Dimension in ihrem Programm, ist historisch die Europapartei, inspiriert vom Internationalismus, lebt Europapolitik aber immer nur drei Monate vor der gerade anstehenden Wahl. Europapolitik als Partei immitierend. Wen wundert es, dass die eigene Wählerschaft keine Lust verspürt, sich an einer "comedia europea" als  Staffage zu beteiligen. 

Dies scheint sich auch nach der verheerenden Europawahl 2009 zu wiederholen - gilt es doch die Bundestagswahl zu verdauen. Wer sich im vergangenen Wahljahr beim Hauptgang derart den Magen verdorben hat, der macht sich halt keine Gedanken mehr darüber, wie es ihm nach der ebenso verdorbenen Vorspeise ging. 

Von Wahlanalyse - und damit ist jetzt nicht die wissenschaftliche Aufarbeitung im Parteivorstand, die Produktion von Wählerwanderungsschaubildern gemeint - hat als politische Diskussion in der Partei nicht stattgefunden. Schlimmer noch: Sie wird bis heute gar nicht vermisst.

Wie also raus aus diesem Dilemma? Warten wir auf die großen Veränderungen, die sich im Rahmen der Parteireform ergeben könnten? Dies ist die Haltung, die zu dieser Situation erst geführt hat: Wir warten mal ab, was aus dem Parteivorstand kommt. Damit sollten wir aufhören und verstehen, dass sich an der Wertschätzung von Europapolitik in der SPD erst dann etwas ändert, wenn die Europapolitisch Aktiven selbst Teil des Reformprozesses werden. 

Die Impulse dafür können allerdings nicht allein National gegeben werden.  Die Konzepte müssen aus den Sozialistischen und Sozialdemokratischen Parteien Europas selbst kommen. Von den Vorständen, aus den Fraktionen, aber vor allem von den Mitgliedern in den Unterbezirken, Circoli, Ortsvereinen oder wie auch immer die Basisorganisationen in den Parteien genannt werden: Kapert Europa! Nehmt es Euren "Kapitänen" weg und organisiert von unten, mit den Aktiven der jeweiligen Schwesterparteien, europäische Politik. Das wird Druck ausüben und das wird neue Ideen, neue Konzepte entstehen lassen. Darunter werden gute und schlechte, hilfreiche und weniger hilfreiche sein. Wenn aber europäische Bewegung in die Parteien getragen wird, dann können wir auch in der SPD das hervorragende Europakapitel des Hamburger Programms mit Leben füllen.

Innerhalb der Sozialistischen Partei Europas tut sich in dieser Richtung schon etwas. Es gibt die PSE-Aktivisten (www.pes.org/en/pes-activists) , deren Anliegen eine Belebung durch die Mitglieder ist oder die Initiative, die aus der italienischen "Partito Democratico" heraus vor zwei Jahren in Orvieto gegründet wurde und die den schönen Namen trägt "Le Rose rosse d´Europa" (Die roten Rosen Europas - www.roserossedeuropa.eu) und deren Aufgabe nichts anderes ist, als Networking zwischen Basisorganisationen der Mitgliedsparteien der PSE zu organsieren. Dabei geht es der Initiative  weniger um eine touristischen Dimension, als vielmehr darum,  eine sozialistische Partei Europas "von unten" heraus aufzubauen.