Zur Zukunft der SPD Umdenken schon auf der Landesebene

 Ich bin der Meinung, dass die letzten Jahre für uns Sozialdemokraten nicht hätten schwieriger verlaufen können. 

Wir hatten zusammen mit den Grünen die Regierungsverantwortung als die Arbeitsmarktreformen beschlossen wurden. Ob diese in allen Details gerecht oder Ziel führend sind, ist für jemanden, der sich nicht täglich mit den Statistiken zum Arbeitsmarkt befasst und befassen kann schwer zu beurteilen. Tatsache ist aber, dass eine Reform in diesem Bereich damals notwendig war und wir hatten die Regierungsverantwortung. Hätte damals die CDU regiert, müsste diese sich nun wohl mit den Anfeindungen auseinandersetzen. Wer damals ebenfalls mit "Ja" gestimmt hat, interessiert heute nicht mehr. Hartz IV wird immer mit Gerhard Schröder und der SPD verbunden bleiben. 

Die Große Koalition hat ihr übriges getan. Die SPD musste Realpolitik machen und konnte damit ihre Klientel nur bedingt bedienen, während die Linke uns ideologisch überholte und uns viele Wähler nahm. Opposition ist leichter als Regierungsverantwortung. Das zeigen auch die tendenziellen Stimmgewinne und -verluste. Während die ehemals Große Koalition massiv Stimmen verliert, gewinnen die ehemals kleinen Oppositionsparteien dazu.

 
Als dritten Punkt sehe ich die über weite Strecken fehlende Führungspersönlichkeit. Es waren zu viele Parteivorsitzende in zu kurzer Zeit. Auch hat mir persönlich der Charismatiker gefehlt. Jemand dem man zuhören muss, egal ob Parteimitglied oder nicht und jemand, bei dem man bei seinen Auftritten das innere Feuer spürt. In meinen Augen benötigen wir als SPD dringend eine solche Führungsfigur. Im Idealfall sollte diese unbelastet sein. Was ein charismatisches neues Gesicht in der Bundespolitik bewirken kann, sieht man an den Sympathiewerten eines zu Guttenberg.

 
Allgemein habe ich die Erklärungen von Franz-Walter Steinmeier und Franz Müntefering mit einem 
lachenden und einem weinenden Auge gesehen. Franz Müntefering hat viel für die SPD getan. Er ist einer dieser Charismatiker, die einen großen Verdienst an den politischen Erfolgen der letzten Jahre haben und Franz-Walter Steinmeier sehe ich als sachlichen und akribischen Politiker, der unter anderem als Kanzleramtsminister eine hervorragende Arbeit gemacht hat.

Dennoch frage ich mich, wie ein Neuanfang mit den beiden in der Spitze funktionieren soll. Und dass es einen Neuanfang geben muss, darin sind wir uns wohl alle einig. 
 
Veränderungen in unserer Partei können aber nicht nur an der Spitze der Bundespartei angreifen, sondern müssen auch zu einem starken Umdenken in den Gliederungen auf Landesebene führen. 

Vielleicht haben einige (junge) Leser ähnliche Erfahrungen gemacht:  

Bis zu einem gewissen Punkt wird man in den Gliederungen der Partei gefördert. Dann aber kommt ein Punkt, an dem man nur mit extremer Seilschaftsarbeit voran kommt. Ich empfinde es ab und an so, als ob man zum Wahlkampf machen und Plakate hängen immer höchst willkommen ist. Wenn es aber darum geht einen aussichtsreichen Listenplatz oder Wahlkreis zu bekommen, sieht das schon wieder anders aus. Die Qualität der Leute spielt dabei häufig eine untergeordnete Rolle. Zwar bin ich mir nicht sicher, ob das auch außerhalb der Partei so deutlich wahrgenommen wird, aber ich finde das problematisch. In einigen Landesverbänden hat man als junger Mensch aber vermutlich nur so Aussichten, irgendwann einmal in der richtigen Seilschaft hängen zu bleiben. 

Auch finde ich, dass einige Landesverbände einfach keine gute Arbeit machen. Nach welchen Kriterien die Landeslisten dort zustande kommen, kann ich oft nicht nachvollziehen. In jedem Fall ist auch hier das ausschlaggebende Kriterium nicht immer die Qualität der Leute. Wirklich gute Leute (auch junge), die in ihren Kommunalwahlkämpfen für die SPD teilweise die landesweit besten Ergebnisse holen, bekommen keine Chance, weil sie einfach nicht zur entsprechenden Seilschaft gehören. Wenn man auf diese Weise 
innerparteilich Politik macht und das über Jahre hinweg, muss man sich  nicht wundern, wenn gute Leute weg gehen und die Partei im Bundesland jahrelang bei zehn Prozent fest hängt. So sichern sich einige wenige ihre politische und finanzielle Zukunft, die Zukunft der Partei als Ganzes wird aber verspielt.

Wir brauchen keine Politiker, die Politik machen, weil sie sonst nichts können oder sich finanziell dadurch besser stellen, sondern solche, die bereits außerhalb der Politik bewiesen haben, dass sie etwas bewegen können. Das ist glaubwürdig. 
 
Vielleicht ist dieses – um nichts zu beschönigen – desaströse Ergebnis ein Anfang zum Umdenken, für neue 
Köpfe, für mehr Gemeinsinn und mehr Qualität statt Seilschaften. Vielleicht sollte man auch ernsthaft darüber nachdenken, seine starre Haltung zur Linken aufzugeben. Ich glaube, dass wir die Linken brauchen um nicht noch mehr an Boden zu verlieren.  

Aus persönlichen Gesprächen und vielen anregenden Diskussionen beispielsweise über das Netzwerk der FES-Stipendiaten weiß ich, dass es viele Mitglieder gibt, die mit anpacken wollen dass es wieder aufwärts geht. Damit ist die wichtigste Voraussetzung gegeben, das Tal wieder verlassen zu können. Dafür müssen sich aber auch einige der angesprochenen Dinge verändern. Die Kraft, die nach wie vor in der Basis steckt, kann nur zum Tragen kommen, wenn von ganz unten bis ganz oben Gemeinsinn vor Karriereinteressen einzelner, Qualität vor Seilschaft und Leidenschaft vor finanziellen Beweggründen steht. Wenn es an solchen grundsätzlichen Dingen fehlt, kann man sich eine Diskussion zu einem möglichen Führungswechsel auch direkt sparen.