Was wird aus den so gut klingenden Plänen von Björn Böhning? SPD Online-Beirat 2.0?

Tags: Gesprächskreis Netzpolitik Björn Böhning Online-Beirat Netzpolitik

von Benedikt Schmitz - 18.02.2010

Björn Böhning kündigte ihn groß an: Den Arbeitskreis Netzpolitik der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Er selbst meint, dass "dieser Gesprächskreis sehr offen angelegt sein" soll. Aber was wurde aus diesen Plänen?

Am 16. Januar erschien ein Artikel mit Björn Böhning auf Spiegel-Online (welcher auch in der Print-Ausgabe abgedruckt wurde), in dem man lesen konnte, dass sich die SPD nach der Wahlschlappe wieder die verlorenen Stimmen durch die - nach meiner Meinung miserabelen Entscheidungen im Bereich der Netzpolitik zurückholen wolle.

Die Idee klingt gut: Die Experten aus dem im Vorjahr aufgelösten Online-Beirat der SPD werden sich in einem neuen Arbeitskreis zusammenfinden, welcher nach Möglichkeit nicht nur eine beratende, sondern eine mitbestimmende Funktion hat. Aber dabei wollte es Björn nicht belassen, denn nach seiner Vorstellungen "soll dieser Gesprächskreis sehr offen angelegt sein." Wobei dies aber vollkommen der Parteivorstand zu entscheiden habe, weil das "beschließt letztlich niemand anders."

Und anscheinend hat der Parteivorstand nicht nach der Meinung von Björn gehandelt, oder er meinte es nicht ganz so, wie er es den Medien verklickern zu versuchte. Denn nun haben wir folgende Situation: netzpolitik.vorwärts.de sucht im Auftrag des Parteivorstandes drei weitere Mitglieder für den Arbeitskreis. Was ist denn da los?!

Die Liste der bereits im Arbeitskreis vorhandenen Mitgliedern ist lang und anscheinend nicht zu ändern. Wieso man über diese geschätzen 20 Leute nicht abstimmen kann ist fraglich, vielleicht geplante Strategie?! Denn drei neue Mitglieder haben es schwer gegen mehr als das 5-fache, aber das ist nur reine Spekulation.

Meine Sorge ist nur, dass der neue "Arbeitskreis Netzpolitik" der SPD zu einem Online-Beirat reloaded führt, welcher eigentlich auch offen sein sollte. Die von Björn Böhning ausgesprochenen Forderungen für einen offenen Kreis sind also dahin, die SPD wird sich weiterhin in einem geschlossenen Rahmen über die Zukunft der Partei im Onlinewesen unterhalten. Nach meiner Meinung sollte es JEDEM Mitglied möglich sein diesen Arbeitskreis zu besuchen. Wenn dies den Rahmen sprengen sollte, soll zumindest jeder Ortsverein einen Gesandten schicken können.

Die von Björn in einem Kommentar abgegebene Argumentation dass dies finanziell nicht möglich sei, möchte ich nicht hinnehmen. Der Arbeitskreis kann sich kostenlos in Räumlichkeiten der Partei treffen, für Getränke muss die jeweilige Person selber sorgen, anders ist es beim Internetbeauftragten-Treffen der Berliner SPD auch nicht.

Nun möchte ich noch ein kleines Fazit aus den Geschehnissen der letzten Wochen ziehen: Die Idee klingt gut, die Umsetzung läuft vollkommen falsch. Ein solcher Arbeitskreis sollte offen für jeden sein, welcher sich netzpolitisch in seiner eigenen Partei engagieren will. Ich hoffe, dass sich der Arbeitskreis nicht zu einer Führungsrige der Partei im Bereich "Web 2.0" entwickelt.

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Das ist der Unterschied zwischen Piratenpartei und SPD...

Verfasst von Karsten Wenzlaff am 23. Februar 2010 - 0:54.

...wir wollen nicht nur diejenigen an der Politik und am Meinungsbildungsprozess beteiligen, die sich im Internet voll auskennen, 100 Profile in den sozialen Netzwerken haben und im Schlaf fünf Seiten Code programmieren können.

Wir wollen auch die Leute von der Wichtigkeit von Netzpolitik überzeugen, die keine Ahnung vom Internet haben, die das Internet selber vielleicht gar nicht aktiv nutzen - das ist eine echte Herausforderung, aber sie ist der richtige Weg.

Wer diese Herausforderung mit uns meistern will, kann sich melden! ;-)

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so, nachdem ich geduscht

Verfasst von Siegfried Schlosser am 23. Februar 2010 - 6:55.

so, nachdem ich geduscht habe und also wach bin ...

hast den Link gar nciht angeguckt, was? sonst wäre Deine Antwort nicht so hämisch gewesen, denn dann hättest Du erkannt, daß mein Vorschlag ja genau auch für Tante Trude aus dem Ortsverein Kleinkleckersdorf ist, denn mehr als ein (Tasten-)Telefon braucht sie gar nicht, um trotzdem an der Veranstaltung teilnehmen zu können. Und auch Onkel Rudi, der letzthin zum 65. Jubiläum seines Eintritts in die SPD nen Strauß rote Rosen vom Ortsvereinsvorsitzenden bekam, muß mit seinem Rollstuhl nicht durch die Gegend kurven, sondern kann das ganz bequem von zuhause aus machen.

Ich hab keine 100 profile. ich bon bei Xing, bei Facebook, bei WkW und bei Twitter. Im Schlaf 5 Seiten Code hab ich wohl das letzte Mal 1981 gemacht, eute mit 54 ist mir das zu anstrengend... und auch wir versuchen, abseits des Internetz nach Schäfchen zu fischen ...

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@sigiberlin - grundsätzlich zustimmung...

Verfasst von Karsten Wenzlaff am 23. Februar 2010 - 10:19.

...meine hämische antwort war im ton falsch - stimmt. tut mir leid. ich hab mir deinen link angeguckt - ja, telefonkonferenzsoftware gibt es ja viele, auch andere formen der partizipation via online-chat-rooms etc. daher danke für den link!

was ich mich nur ganz offen frage - die herausforderung mitglieder am willensbildungsprozess teilnehmen zu lassen, ist für alle parteien da. oft stehen effizienz und transparenz im gegensatz zu einander - man will soviele leute wie möglich beteiligen, aber man muß ja auch einen prozess organisieren, der zu einem ergebnis kommt.

macht ihr das bei den piraten anders? auf den vergleich würde es mal ankommen. vielleicht darf ich mal schnuppern? ;-)

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:-) man braucht dafür nur

Verfasst von Siegfried Schlosser am 23. Februar 2010 - 11:21.

:-)

man braucht dafür nur ein Tastentelefon - und ne Flatrate wäre evtl. auch ganz nützlich... wie das mit 100 oder mehr Leuten funktioniert, weiß ich nicht. Denke aber, wenn mans gut moderiert, sollte das auch gehen ...

ja, wie machen wir Piraten das ?
ich würde mich zu weit aus dem Fenster lehnen, wenn ich jetzt behaupten würde, für die Piraten oder die Piratenpartei zu sprechen - dafür bin ich ein "zu kleines Licht" in dem Verein :-) ... also das folgende ist mein persönlicher Eindruck.

Bei uns kann jeder jederzeit bei "Parteiveranstaltungen" vorbeischauen. Die werden alle öffentlich angekündigt (gut, z.Z. halt "nur" im Internet...). Ich hab schon an Vorstandssitzungen (sowohl Berlin als auch Bund) teilgenommen, ohne auch nur im geringsten in einem Vorstand zu sein, und dabei bin ich auch auf Personen getroffen, die keine Mitglieder waren - das Prinzip Transparenz schlägt da voll zu.

Auch Treffen "kleinerer" Organisationseinheiten (bei Euch Ortsverein oder Abteilung, bei uns in Berlin halt die Crew) finden grundsätzlich öffentlich statt, Gäste sind immer willkommen, gerne erörtern wir deren Anliegen bzw. nutzen deren Erfahrung... "meine" Crew wird z.B. am 04.03. zwei Mitglieder der SPD-Fraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf zu Gast haben, damit wir von Euch lernen, wie wir die BVV entern :-)

Wir stehen natürlich derzeit vor dem Problem, daß wir für manche Sachen zu viele Piraten sind :-) da wir bislang (und ich hoffe auch in Zukunft) keine Delegiertenversammlungen abhalten, sondern jeder Pirat zu allen Veranstaltungen Zugang hat, können Landes- bzw. Bundesparteitage leicht - sagen wir - überfüllt sein. Es ist uns bewußt, daß damit die Effizienz unter Umständen leidet - das hat der LV NRW grade erlebt, der bei der Planung für seinen Wahl-LPT völlig daneben lag und nun einen - eigentlich nicht geplanten - zweiten vor der Wahl veranstalten muß.
Das nehmen wir aber in Kauf - und ich hoffe, das bleibt auch so - weil wir eben auch noch eine junge, relativ unerfahrene (was so einen Parteibetrieb angeht) Truppe sind.

Mit Liquid Democracy (keine Erfindung der PP, sondern von http://wiki.liqd.net ) ist ein System angedacht, welches die Mitarbeit des einzelnen Piraten vereinfachen und ortsunabhängig machen *kann*. Der Probebetrieb des Teilaspektes Liquid Feedback hier in Berlin läuft da schon ganz gut.

Das System der Arbeitsgruppen ist eine weitere Möglichkeit für uns, Interessen und Sachverstand der Piraten für die Erarbeitung von Lösungen bzw. -Vorschlägen zu nutzen. Dabei ist ein "körperliches Treffen" eher die Ausnahme. Wir sind halt die Internet-Partei und nutzen dieses für unsere Zwecke :-)
Daß die Liste der Mitglieder einer AG vom Vorstand "abgenickt" werden, wie das, wenn ichs richtig verstanden habe, gerade bei Euch und dem neuen Online-Beirat der Fall ist, kann ich mir bei uns nicht vorstellen. Das läuft innerhalb der AG ab, man stellt sich da vor und arbeitet mit.

Dann gibts es noch das Wiki, in dem jeder - auch Du - jederzeit (bis auf offizielle Aussagen, das ist aber entsprechend gekennzeichnet) schreiben kann. Das wird auch sehr gut genutzt, um Positionen gemeinsam zu erarbeiten.

Naja, Mailing-Listen haben wir natürlich auch. Die sind teilweise hoffnungslos zugemüllt - damit muß man leben.

Offline ist derzeit - mit Ausnahme der Crewsitzungen bzw. Stammtische etc. - etwas schwierig. Es gibt Überlegungen zu einer Art "piratigem Vorwärts" auf totem Holz, aber da ist noch nix konkretes draus geworden...

So, nun aber genug Parteigeheimnisse verraten :-)

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< polemik > also, daß Euch

Verfasst von Siegfried Schlosser am 23. Februar 2010 - 6:31.

< polemik >
also, daß Euch das gelingt, haben wir ja bei den letzten Wahlen gesehen< /polemik >

sorry, aber das muße jetzt sein :-)

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Werkzeuge wie Wikis, Chats,

Verfasst von Volker (nicht überprüft) am 22. Februar 2010 - 15:03.

Werkzeuge wie Wikis, Chats, Foren, Blogs etc. sind das Handwerkszeug der Online-Welt. Wenn man also sich über die Chancen/Möglichkeiten und Probleme des Internets unterhalten will, sollte man auch diese Werkzeuge kennen.

Und ja, es ist eine Hürde, aber man kann diese Überwinden.
Die meisten Leute haben ja auch das Auto fahren gelernt oder?
Dann bringt es den Leuten doch einfach bei, diese Werkzeuge zu nutzen. Damit helft ihr auch automatisch dabei, den "Digitalen Graben" zu schließen.

Wer etwas will, sucht Wege.
Wer etwas nicht will, sucht Gründe.

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Beteiligung der Basis

Verfasst von Heiko (nicht überprüft) am 22. Februar 2010 - 11:53.

Es gibt inzwischen eine ganze Menge an Tools für Online-Meetings und -Konferenzen (z.B. Spreed).

Warum kann man so was nicht nutzen? Zur Not könnte man das ganze auch klassisch über einen IRC-Channel machen. Seit doch nicht so einfallslos :-p

Und für jemanden, der sich an diesem Gesprächskreis beteiligen will, sollte der Umgang mit einem IRC-Client doch kein ernsthaftes Problem sein ;-)

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Eine weitere Hürde!

Verfasst von Karsten Wenzlaff am 22. Februar 2010 - 12:26.

Heiko, ich glaube die wenigsten Leute können mit IRC etwas anfangen - das wäre eher eine weitere Hürde für die SPD-Basis!

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also Leute, die mit irc nix

Verfasst von Siegfried Schlosser am 22. Februar 2010 - 17:57.

also Leute, die mit irc nix anfangen können, sind ja genau die richten für so eine Veranstaltung :-)

Im gegensatz zu uns hat die SPD ja ein wenig Geld, da könnte man ja hier:
http://www.talkyoo.net
mal schauen ... nur mal so als Tip von Partei zu Partei :-)

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Also wenn ich das alles

Verfasst von Heiko Adams (nicht überprüft) am 22. Februar 2010 - 17:41.

Also wenn ich das alles richtig verstanden habe, dann sind die "Zielgruppe" dieses Gesprächskreises Leute, für die das Netz quasi ein zweites Zuhause ist. Und von solchen Leute sollte man schon erwarten können, das sie in der Lage sind, mit einem IRC Client umzugehen.

BTW: Es gibt auch IRC-Clients in Form von Java-Applets, die man entsprechend vorkonfigurieren kann, das sie sich automatisch mit dem "richtigen" IRC Server und Channel verbinden.

Just my 5 Cent

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Also dass die Abstimmung mit

Verfasst von Benedikt Schmitz am 18. Februar 2010 - 20:47.

Also dass die Abstimmung mit Björn abgesprochen ist, war mit bewusst. Sorry wenn das falsch rüberkommt!

Ich glaube kaum, dass aus ganz Deutschland Leute anreisen werden. Die Idee war nur, das ganze offen zu gestalten, was anderes fiel mir auf die schnelle nicht ein.

Wie man das aus der Ferne regeln kann.. ich glaube garnicht. Ob darauf überhaupt gehört wird? Ich bin skeptisch.

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Die Lösung "ein Vertreter

Verfasst von Alexander Sempf am 19. Februar 2010 - 21:31.

Die Lösung "ein Vertreter pro OV" ist wohl unrealistisch. Das wären ca. 10.000 Leute - abgesehen davon, dass diese Form nur schwer händelbar wäre, würden sich auch nicht so viele Leute zusammenfinden (also die Mehrheit der OVs wäre also gar nicht vertreten)...

Ansonsten stimme ich dir in deiner Kritik zu. Viel fällt mir langsam mehr mehr dazu ein. Lächerlich machen sich die Beteiligten aber ohne schon...

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Inhaltliche Ergänzung

Verfasst von Karsten Wenzlaff am 18. Februar 2010 - 20:40.

Die Abstimmung auf http://netzpolitik.vorwaerts.de/euer-vorschlag-fur-den-arbeitskreis-netz... ist natürlich mit Björn besprochen - um genau zu sein war er es, der sich dafür sehr stark eingesetzt hat, dass die Webcommunity eigene Vorschläge einbringen kann.

Warum über die schon existierende Vorschlagsliste nicht abgestimmt werden kann liegt wahrscheinlich daran, dass es vielleicht unfair gewesen wäre, jemanden aus dem ehemaligen Online-Beirat erst anzufragen und ihn dann wieder rauswählen zu lassen - aber ich denke dazu sollte Björn selber antworten.

Zu Deinem Punkt, dass alle SPD-Mitglieder daran teilnehmen können sollen - vom Organisatorischen ist es schon so, dass wenn jeder OV einen Teilnehmer stellen würde, dann müssten wir wahrscheinlich das Olympiastadion mieten und das wäre dann wirklich nicht für umme zu haben. Selbst wenn man nur die 30-40 Nominierten plus den Online-Beirat nehmen würde, kommt man doch recht schnell an die räumlichen Grenzen im WBH - daher findet das Basistreffen im März ja auch im Bundestag statt.

Aber ich hab Dich das ja schon per Email gefragt: wie kann man es denn hinkriegen, dass möglichst viele Leute aus der SPD sich aktiv einbringen, auch ohne dass sie immer alle nach Berlin fahren müssen um an den Sitzungen teilzunehmen? Deine Ideen bitte! ;-)

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