Linkswende09 "Schäuble bei mir zu Hause? Is’ nicht!"

von Julian Reydt - 07.02.2009
Im Rahmen des Workshops "Schäuble bei mir zu Hause? Is’ nicht!" diskutierten die Jusos auf der Linkswende09 mit Dr. Dieter Hummel, Prof. Dr. Martin Kutscha, und Constanze Kurz vom Chaos Computer Club.

Einer von vielen Workshops auf dem Kongress dieses Wochenende lief unter dem Thema "Schäuble bei mir zu Hause? Is’ nicht!". Um das Thema grob zu umreißen: Es ging um Datenschutz, Datensicherheit, und in großen Teilen um das doch sehr umstrittene BKA-Gesetz. Im Gegensatz zur Mutterpartei herrscht bei den Jungsozialisten eine klare Ablehnungshaltung gegen den Überwachungswahn. Im Laufe der Diskussion ergaben sich einige sehr interessante Ansätze, die sich die Jusos auf die Fahnen schreiben sollten.

Zu Beginn stand die Frage im Raum, ob man nun in Anbetracht des BKA-Gesetzes und der heutigen technischen Möglichkeiten der Willkür der Bundesbehörde schutzlos ausgeliefert ist. Dem ist nicht so. Man muss sich im Prinzip nur intensiver mit der Technik selbst beschäftigen. Es ist ja so, dass immer noch kaum verschlüsselte E-Mails verschickt werden. Da kann man als "Normalnutzer" schon anfangen. Um die Wichtigkeit ein wenig hervorzuheben ein kleines Beispiel:

E-Mails sind ja im Prinzip nichts weiter als Briefe. Nur eben elektronische. Herkömmliche Briefe packt man in einen Umschlag, wenn man sie verschicken möchte. So hat im Prinzip niemand die Möglichkeit den Inhalt zu lesen. Bei Postkarten ist das anders. Es gibt keinen Umschlag, und jeder weiß, dass vertrauliche und auch private Informationen auf einer Postkarte eben nichts zu suchen haben. Nun ist es so, dass E-Mails nichts weiter als Postkarten sind. Der nötige Umschlag wird eben durch eine Verschlüsselung hergestellt, in der der Empfänger und der Sender verifiziert sind. Wie die Adressen auf einem Brief. Man weiß wer es bekommt, und man weiß umgekehrt von wem es stammt. Diese Informationen sind in unverschlüsselten E-Mails komplett manipulierbar.

Verschlüsselung von E-Mails war allerdings nicht das einzige Thema an diesem Nachmittag. Sehr wichtig für die nahe Zukunft wird sein, dass wir als Jusos unsere Bedenken, und auch unser Wissen, mit der älteren Generation teilen. In Zeiten der globalen Vernetzung wird der Schutz der privaten Daten immer wichtiger. Dass das Internet ein sehr gewaltiges Werkzeug ist, im positiven wie im negativen, muss in der Gesellschaft ankommen. Wir sind auf einem guten Weg dahin, aber es wird noch einiges an Arbeit zu leisten sein. Das müssen wir als Jusos in der SPD mit anpacken.

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