Quo vadis SPD-Netzpolitik: Auf den Spuren von Afghanistan...

Hallo Dennis,

ich bin ja nun auch dafür nominiert worden. Falls ich in den Gesprächskreis gewählt werden sollte, dann wäre es mein erstes und zentrales Anliegen über die künftige Struktur und die Beteiligung einer möglichst breiten "Masse" zu sprechen.

Für mich muss sich der Gesprächskreis als eine Art Lenkungsgruppe betrachten, der die inhaltliche Diskussion mit möglichst vielen Mitgliedern und Interessierten anstoßen und koordinieren muss.
Als Ziel müssen dann mehrheitsfähige Inhalte an den PV herangetragen werden.

Vielleicht wäre es auch ganz günstig, wenn dabei mal die groben Aufgaben des Gesprächskreises abgesteckt werden könnten. Ich denke nicht, dass es per se Sinn macht den Gesprächskreis sowohl als politisch-inhaltliches Gremium und als praktisches Gremium zu implementieren.
Sprich: Die Umsetzung der Internet-Strategie der SPD sollte ein wenig separiert werden (ähnlich den Aufgaben des damaligen Online-Beirates, nur halt in einer anderen Umsetzung).

Eigentlich hast du Recht. Irgendwie nimmt der PV das Ganze nicht ernst, aber vielleicht sollte man es anderes sehen und zwar empfinde ich diesen Gesprächskreis eher mehr als Verhandlungsteam mit PV für mehr Einfluss von Netzpolitik in der Sozialdemokratie. Ziel sollte und muss es sein, dass am Ende ein sinnvolle Struktur herauskommt, die A. allen Parteimitgliedern die Mitarbeit erlaubt und B. Einfluss (Antragsrecht) auf die Partei hat.

Dem PV ist scheinbar schon bewusst, dass Netzpolitik in der Zukunft wichtig sein wird, aber Netzpolitik ist schon heute sehr wichtig und wird zukünftig vielleicht sogar überlebensnotwendig (an Netzpolitik klebt ja mehr als nur Netzsperren, siehe die geniale Mindmap!). Die Aufgabe des Gesprächskreis ist es den PV davon zu überzeugen und dafür passende Strukturen zu schaffen.

(vorwärts.de erlaubt scheinbar nicht meinem Benutzernamen einen Klarnamen zu verpassen, daher der Hinweis: Ich bin Dennis Morhardt)

Afghanistan - die SPD hat dazu eine Konferenz gemacht, wo jeder eingeladen war, hier auf vorwaerts.de gab es eine intensive Debatte. Aber irgendwann muss doch die SPD auch mal eine Position dazu finden - und meines Erachtens kann das für die Bundesebene nur Parteivorstand und Bundestagsfraktion. Irgendwann erwartet der Bürger doch auch mal Antworten, wie die SPD zu dem Einsatz der Soldaten in Afghanistan steht, oder?

Netzpolitik - Alexander, ich finde es grundsätzlich eine richtige Kritik von Dir, dass der Gesprächskreis dem Arbeitsauftrag des Parteitags noch nicht voll entspricht, aber ich denke, dass muss sich auch noch entwickeln.

Ich versuch jedenfalls im Rahmen meiner (bescheidenen) Möglichkeiten dazu beizutragen, dass das Nominierungsverfahren möglichst fair und transparent läuft. Wenn Ihr da Kritik habt, dann bitte nur her damit!

Als derjenige, der seinerzeit den Antrag zum Forum formuliert und eingebracht hat, teile ich die Bedenken gegenüber der Organisationsform "Gesprächskreis".
In meinem Blog hatte ich das ja auch schon zum Ausdruck gebracht (http://jw.is/Blog/spd-forum-netzpolitik-statt-gespraechskreis).

Fakt ist aber, dass der Zug erst einmal abgefahren ist: Der Gesprächskreis sowie dessen Mitgliederliste ist jetzt nolens volens beschlossene Sache. Der nächste ordentliche Bundesparteitag, der theoretisch daran noch etwas ändern könnte, steht auch nicht in naher Zukunft an.

Stellt sich die Frage: Wie damit umgehen? Gute Frage.

Man kann nur hoffen, dass, ...

(1) jetzt wenigstens Community-Vertreter in einem vernünftigen Verfahren gewählt bzw. "priorisiert" werden. Wählen bzw. nicht wählen wird sie ja letztlich der PV.

(2), zumindest die Landesverbände die Basis besser als der PV in den parteiinternen Meinungsbildungsprozess integrieren und ihrerseits statutengemäße Foren auf Landesebene einrichten werden.

(3), der Gesprächskreis möglichst transparent arbeitet und die Basis so gut, wie es eben seine derzeitige Struktur zulässt, in seine Arbeit integriert.

Ich persönlich stehe deswegen dem Gesprächskreis nicht ablehnend, aber in seiner jetzigen Form durchaus kritisch gegenüber.

Fairerweise sage ich aber auch: Der Kreis soll sich erstmal finden, seine Arbeit beginnen und wir müssen ihm die nötige Zeit dazu geben. Das Schlimmste was passieren könnte wäre, wenn das Gremium von vornherein so tot geredet wird, dass ein netzpolitischer Diskurs auf PV-Ebene gar nicht mehr stattfinden kann.

[Update: Kleinen Fehler korrigiert.]

Schöner Artikel! Kann dir da nur zustimmen, der Gesprächskreis ist ein Witz, die Umsetzung total gescheitert. Habe dazu auch einen Blog verfasst, kannst du ja mal lesen, wenn du willst!

Beste Grüße