Wahlpflichtfach Religion findet in Berlin keine Mehrheit Pro Reli scheitert deutlich

von Alexander Sempf - 28.04.2009
Mit der Niederlage von Pro Reli ist wieder eine massive Kampagne von CDU, FDP und Springer-Presse gegen den Berliner Senat gescheitert. Nach Tempelhof haben sie auch hier einen Denkzettel in Form einer verlorenen Abstimmung bekommen. Auch die massive Beteiligung der beiden christlichen Kirchen und zahlreicher Promis hat dabei nichts genützt.

Am Ende war die Niederlage für Pro Reli mehr als nur niederschmetternd. Das Quorum von 25% Ja-Stimmen der Wahlberechtigten wurde mit 14,x% nicht einmal ansatzweise erreicht. Aber noch viel schlimmer wiegt für die Vertreter der Kampagne von CDU, FDP und Kirchen vor allem, dass sie nicht einmal eine Mehrheit bei den abgegebenen Stimmen erzielt haben. Mit ca. 51 zu 48 Prozent votierten die Berlin klar gegen die Forderungen von Pro Reli.

Damit ist wieder einmal eine riesige Kampagne von CDU, FDP und Springer-Presse gegen den Senat und die Koalitionsparteien gescheitert. Nach Tempelhof haben sie auch hier einen Denkzettel in Form einer verlorenen Abstimmung bekommen. Auch die massive Beteiligung vor allem der beiden christlichen Kirchen hat dabei nichts genützt. Auch sie konnten ihre Anhänger nicht ausreichend zu den Urnen locken - von überzeugen will ich hier gar nicht mal reden. Viel zu viel Kritik an der Kampagne - aber auch an der Haltung - kam am Ende auch aus den eigenen Reihen.

Die Wahl hat aber nicht nur gezeigt, dass die Berlinerinnen und Berliner nichts von der Idee eines Wahlpflichtfaches Religion halten, sondern auch, dass man mit viel Geld, "tollen Promis" und der Medienmacht keine Abstimmungen gewinnen kann. Die teure und zweifelhafte Kampagne ist auf ganzer Linie fehlgeschlagen.

Interessant zu beobachten war wieder einmal, wie sich die Verlierer am Ende darum drücken der Realität ins Auge zu sehen. Stattdessen prosten sie sich gegenseitig zu, was für ein toller Erfolg die Aktion doch trotzdem war und wie viel man in der Stadt angeblich erreicht hätte. Aber nicht nur das, nein, man nutzt die Presseöffentlichkeit natürlich gleich noch um über dem Gegner allen möglichen Schmutz auszuschütten: Man nennt den Senat "Spalter Berlins", der Senat hätte unfair gespielt und die Gegenkampagne Lügen verbreitet. Dass man selber mit dieser aggressiven und auf Falschinformationen setzenden Kampagne selber der Hauptakteur in diesem "Spiel" war, blendet man dabei gerne mal aus. Es passt halt schließlich auch nicht ins Konzept.

Neben den ganzen Vorwürfen richten Bischof Huber & Co. aber gleich noch zahlreiche Forderungen an den Berliner Senat. Dies mag verständlich sein, da man nun versucht zu retten, was noch zu retten ist, aber meiner Meinung nach sollte man nach dieser Entscheidung vielleicht etwas ruhiger vorgehen. Es stände den Vertretern von Pro Reli gut zu Gesicht, wenn man besonnen handeln und auf vernünftige Art und Weise mit dem Senat in die angebotenen Gespräche gehen würde.

Da ist es auch kein gutes Signal, wenn sich der evangelische Landesbischof Huber hinstellt und die Hoffnung ins Mikrofon diktiert, dass sich politische Mehrheiten ja auch ändern können...
Mein lieber Bischof Huber - immerhin ist er ja auch für mich zuständig - wenn Sie so sehr das Ergebnis der Abstimmung und die Meinung der Berlinerinnen und Berliner respektieren, dann braucht man nicht traurig darüber sein, dass sie bald in ihren wohlverdienten Ruhestand gehen.

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