Wenn man den Artikel "Nach Wahlschlappe: SPD entdeckt das Internet" liest, kriegt man unweigerlich den Eindruck, dass Netzpolitik lediglich genutzt würde, um sich bei den Wählern beliebt zu machen und symbolische Aktion wie die Gründungen von Beiräten anstelle von echter Politik vorzuschieben - aber dieser Eindruck ist falsch!
Dass der Eindruck aber bewusst von den Journalisten bei SPIEGEL Online erweckt wird, zeigt wie manipulierend der SPIEGEL manchmal seine Berichterstattung macht. Stümperhaft - so was braucht man noch nicht mal Journalismus zu nennen.
Natürlich geht es beim Thema Netzpolitik auch um die Aufarbeitung der Bundestagswahlniederlage - aber eben nicht nur. Letzte Woche fand in Berlin eine Art Basis-Treffen der SPD-Netzpolitiker statt - keine Abgeordneten, keine Abgesandten des Parteivorstands, einfach nur SPDler und Interessierte, die sich inhaltlich über die unterschiedlichen Themen der Netzpolitik zusammenfinden wollten.
Das interessante an dem Treffen war, dass sich niemand bei dem Treffen in den Vordergrund spielen musste - es wurden keine Aufgaben oder Posten verteilt, es gab nicht Ruhm und Ehre zu gewinnen, sondern allen wurde klar, wieviel harte Arbeit es sein wird, für die SPD netzpolitisch ein Programm auf die Beine zu stellen. Und es wurde allen klar, dass die Partei von unten dieses Programm entwerfen muss.
Jetzt lese ich bei Spiegel Online die Aussagen von Björn Böhning zur Gründung der Medienkommission. Ich schätze Björn als Politiker und Mensch sehr und inhaltlich sind seine Aussagen voll in Ordnung. Aber ich ärgere mich darüber, dass solche Verlautbarungen via Spiegel-Online dazu genutzt werden, um das eigene Profil zu schärfen.
Beim Treffen der SPD Netzbasis letzte Woche wurde die Befürchtung geäußert, dass sich nun alle Prominenten in der SPD auf das Thema Netzpolitik stürzen würden, weil es ein Zukunftsthema ist, weil es die Zielgruppe mobilisiert, weil man hier noch richtig was inhaltlich bewegen kann . Daher hört man aus dem Bundestag aus vielen Ecken nun den Wunsch, im Bereich Netzpolitik etwas zu machen.
Das ist ja alles ganz schön - aber die Debatte soll sich doch um Inhalte drehen und nicht nur sich auf ein paar Köpfe reduzieren. Klar - Björn Böhning und Lars Klingbeil sind gewissermaßen stellvertretend für eine Gruppe junger Netzpolitiker in der SPD präsent in den Medien, aber ich bin dennoch der Meinung, dass es in der SPD noch viele weitere fitte Leute gibt, die sich mit Netzpolitik sehr gut auskennen.
Daher würde ich mir wünschen, dass die Informationen, dass es einen Beirat bei der SPD Medienkommission zur Netzpolitik gibt, zu ersteinmal nach innen getragen wird, bevor sie über die Medien nach außen getragen wird. Ersteinmal sollte man doch mal diskutieren, was so eine Kommission für die netzpolitische Debatte leisten kann.
Im SPON-Artikel wird ja auch auf den Online-Beirat hingewiesen. Mal unter uns - der Online-Beirat hatte bis zu den Netzsperren weder in der Partei noch in der Öffentlichkeit einen großen Einfluß auf die Kommunikationsstrategie der SPD im Netz oder auf die inhaltliche Ausrichtung der SPD. Er war, zumindest war das mein Eindruck, mehr oder weniger eine Alibi-Veranstaltung. Oder freundlicher formuliert: man hätte mehr draus machen können!
Wenn der netzpolitische Beirat der SPD Medienkommission ernst genommen werden soll, dann müssen hier die Leute rein, die innerhalb der SPD das Thema voran bringen und zwar in inhaltlichen Diskussionen. Dann müssen seine Ratschläge auch öffentlich sein und die Partei muss auf diese Ratschläge auch öffentlich reagieren, zum Beispiel durch Stellungsnahmen der Generalsekretärin oder des Parteivorsitzenden.
Damit so ein Beirat von der SPD Basis ernst genommen werden kann, muss die SPD Basis in die Entscheidung, wer in dem Beirat sitzt, eingebunden werden. Wenn ich jetzt im SPON-Artikel lese, dass Sascha Lobo drin ist, dann denke ich mir - das geht gerade wieder in die falsche Richtung!
Bitte versteht mich nicht falsch - ich schätze Sascha Lobo als kompetenten Social Media Experten, als Genie in Sachen Markenführung und strategischer Kommunikation. Er ist auch der bekannteste deutsche Blogger und Twitterer und auch Gastautor beim vorwaerts - für seine Unterstützung und Beratung der SPD können wir dankbar sein!
Aber es kann doch nicht sein, dass der netzpolitische Beirat danach ausgewählt wird, wer in den deutschen Medien am bekanntesten ist. Sascha Lobo ist viel unterwegs - ich frag mich, wie jemand mit seinem Terminkalender eine treibende Kraft der Netzpolitik in der SPD sein soll?
Aber ich lass mich da überraschen. Hoffentlich wird der netzpolitische Beirat der SPD Medienkommission dazu genutzt, inhaltlich die SPD voranzubringen und nicht (nur) einzelne Leute zu pushen - das würde ich mir schon sehr wünschen. Denn wenn die SPD sich inhaltlich im Bereich Netzpolitik viel stärker qualifizieren würde, aber auch den Mitgliedern vor Ort erläutert, was Netzpolitik genau bedeutet, dann wäre uns allen geholfen.
Dies ist eine private Meinung des Autors und stellt kein Beitrag der Redaktion des vorwärts dar.
Update: Der Artikel war kurzzeitig offline - weil ich gemerkt habe, dass ich in diesem Fall hätte sorgfältiger sein sollen. Ich hab ihn kurz offline genommen, Björn angerufen um ihn die Gelegenheit zu geben, auch auf eine solche Kritik zu antworten. Mir ging es darum, dass ich möchte, dass der netzpolitische Arbeitskreis der SPD Medienkommission für alle netzpolitischen Initiativen da ist.



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