Eine Replik zu Björn Böhnings Erklärung Forum Netzpolitik statt SPD-Onlinebeirat reloaded

Die  aktuelle Debatte um die Umsetzung meines Antrags zur Einrichtung eines Forums Netzpolitik zeigt aber überdeutlich: Wenn es um Basisbeteiligung geht fehlt unseren Parteigremien immer noch der Mut und die Entschlossenheit, die wir uns in Dresden vorgenommen haben.

Was ist passiert? In Dresden wurde der Antrag ein Forum in Sachen Netzpolitik einzurichten durch den Parteitag an den Parteivorstand zur Erledigung überwiesen. Was ein Forum ist und was es eben nicht ist regelt eindeutig das Organisationsstatut der SPD: § 10 (2) "Von den Vorständen der Partei können [...] Foren, in denen auch Nichtmitglieder mitarbeiten können, eingerichtet werden. [...] Foren steht das Antrags- und Rederecht für den Parteitag auf der jeweiligen Ebene zu."

Der Parteivorstand will, so kann man der morgigen SPIEGEL-Ausgabe entnehmen, laut Björn Böhning nun aber einen „Gesprächskreis Netzpolitik“ einrichten. Also etwas ganz anderes: Hier soll sich wieder nur ein erlauchter Experten-Kreis von, so erweckt es ganz den Eindruck, von „Vorstands Gnaden“ treffen.

Den vollständigen Artikel gibt es bei Jonas Westphal im Blog.