Zur Zukunft der SPD Erneuerung ernst nehmen!

Ich will nicht in Abrede stellen, dass sich die Partei programmatisch neuen Sachlagen stellen muss und es strategisch an der Zeit ist die Tür zur Linkspartei zumindest orientiert an den jeweiligen Inhalten zu öffnen. Auch darf eine kritisch reflektierte Betrachtung der Regierungsjahre sicherlich nicht fehlen.

Will die SPD aus ihrem jetzigen Dasein treten, muss sie jedoch vor allem zeigen wofür sie in Zukunft stehen wird, wie sie sich definiert und wie sie aus dem Dreier-Würgegriff (CDU in der Mitte, Grüne, Linke) herausgelangen will.
 
Dazu bedarf es vor allem neuer innovativer Köpfe, kluger Ideen und einer gehörigen Portion linkem Pragmatismus. Mit dem Verweis auf die Agenda-Jahre lässt sich zwar wohl möglich die teilweise durchaus verständliche Wut über Basta-Politik und Sozialabbau kanalisieren, aber nicht neues, dringend benötigtes Engagement gerade bei jungen Leuten generieren.
 
Wir sind uns einig, die SPD muss sich innerparteilich neuen Partizipationsmöglichkeiten öffnen und auch personell einen Generationswechsel vollziehen. Programmatisch jedoch mit dem dauerhaften Fingerzeig auf die Vergangenheit voranzuschreiten halte ich weder für besonders ideenreich, noch für zeitgemäß. Vielmehr sollte man den Blick nach vorne richten und fragen wie sozialdemokratische Politik im 21.Jahrhundert aussehen kann. Der dabei erforderliche Spagat zwischen Links/Mitte/Grün ist zugegeben und gelinde gesagt schwierig. Nimmt man ihn ernst und begreift man ihn als Herausforderung ist er indes sicherlich nicht unmöglich.

 Der isolierte Rückzug in ideologische Grabenkämpfe und soziale Heilsversprechungen kann diesen Spagatsprung jedoch keineswegs leisten und wird mitnichten als glaubhafte Erneuerung verstanden werden.

Was wir vielmehr brauchen ist eine klares Gesamtkonzept, wie man Demokratie und Wirtschaft in Deutschland wirklich nachhaltig, vernünftig und realistisch gestalten kann. Hierbei muss die Frage der sozialen Gerechtigkeit und Balance selbstverständlich eine Schlüsselstellung einnehmen. Auf den Deutschlandplan und das Hamburger Programm lässt sich dabei sicherlich aufbauen.

Diese programmatische Richtung sollte jedoch auch in einem weiteren Punkt mehr Ehrlichkeit wagen: Und zwar darin, dass Politik auf nationaler Ebene an Gestaltungsspielraum verliert, welchen sie sich nur auf internationaler Ebene wiederholen kann! Aus diesem nicht neuem, aber gleichwohl programmatisch nicht hinreichend aufgearbeitetem Faktum die richtigen und wegweisenden Schlüsse zu ziehen, auch daran sollte sich die neue SPD messen lassen. Oder um es mit Henning Scherf zu sagen: „Wir brauchen eine für junge Menschen überzeugende internationale Antwort auf die unübersichtlich gewordenen globalen Themen und Risiken.“ Hierin liegt vielleicht die größte und gemeinsame Aufgabe der gesamten weitgehend brachliegenden europäischen Sozialdemokratie.

Der derzeitige Ruf nach konsequenter und kompromissloser Abkehr von Agenda 2010 und Rente mit 67, so verständlich er vielleicht auch sein mag, wirkt in diesem gesamten Kontext erschreckend eindimensional.

Engagement für eine wirklich pragmatische linke SPD tut daher gerade unter jungen SozialdemokratInnen Not!